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Pulse of Europe Marburg, Kundgebung auf dem Elisabeth-Blochmann-Platz

    Die Marburger Gruppe von Pulse of Europe veranstaltete eine Kundgebung zum Thema: Solidarität mit Belarus. Diesmal auf dem Elisabeth-Blochmann-Platz.

Peter Reckling begrüßte die Besucher und erklärte, warum wir dieses mal nicht wie üblich, auf dem Marktplatz, unsere Kundgebung durchführen: Wegen Kundgebungsauflagen:       z. B. Abstand 1,5 m, Tragen von Mund- Nasenschutz (außer Redner).

Thematischer MIttelpunkt war die Solidarität mit der Oppostion in Belarus, Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft, die Europäischen Hausparlamente und das Gedenken an den verstorbenen Europa-Freund Lothar Hofmann.

Anselm Richter begleitete mit Gitarre und Gesang die Musikbeiträge  zwischendurch.
Einige Personen aus Belarus und Moldawien waren anwesend und sprachen auch zu den Besuchern über die Situation in ihren Ländern.

Einige Mitglieder der PoE-Gruppe Marburg trugen verschiedene Texte vor:

Solidarität mit den Demonstranten in Belarus
. (Lissi)
Mutig und entschlossen gehen in diesen Tagen Tausende Menschen aller Alters-und Berufsgruppen auf die Straßen und Plätze der Städte in Belarus, um friedlich zu demonstrieren. Sie protestieren gegen das verfälschte Wahlergebnis, für das Recht auf freie Meinungsäußerung, für die Freilassung der widerrechtlich Inhaftierten und für ein Ende der Diktatur im Land. Das Wahlergebnis wurde schamlos gefälscht. Die jetzige Regierung geht gegen die mutigen Demonstranten mit brutaler Gewalt vor. Die jetzige Regierung von Belarus verletzt massiv die demokratischen Grundwerte, die für uns in Europa von fundamentaler Bedeutung sind.
Wir begleiten die Belarus solidarisch

Wir in Europa dürfen nicht wegsehen. (Matth.)
Wir, vom Marburger Team Pulse of Europe, wollen unsere Solidarität mit den in
Belarus friedlich Demonstrierenden zum Ausdruck bringen. Über die Zehntausenden, die in Minsk, Brest und anderen Städten auf die Straße gehen, sagte die Literatur-Nobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch: „Die Straße ist das Volk“.
Wir hoffen, dass es den Menschen gelingen wird, ihren verletzten elementaren Menschenrechten Geltung zu verschaffen. Wir fordern die Regierung in Belarus dazu auf, in einen konstruktiven Dialog mit den Menschen im Land einzutreten, um den bestehenden Konflikt zukunftsorientiert mit demokratischen Mitteln zu entschärfen und friedlich zu lösen.
Wir dürfen nicht wegsehen.

Die festgenommenen Mitglieder des Koordinierungsrates müssen frei sein
. (Cornelius)
Das Regime Lukaschenko verfolgt die führenden Frauen der Protestbewegung:
Maria Kolesnikova ist in Minsk im Gefängnis; Swetlana Tychanowskaja ist nach
Litauen geflohen; Veronika Zapkala floh nach Polen.
Wir drücken unsere Abscheu gegen die Methoden der Regierung in Belarus
aus, die zur Flucht oder Festnahme von Mitgliedern des Koordinierungsrates
geführt hat.
Wir bewundern den Mut dieser Frauen und auch den all jener Frauen, die sich mit Blumen der waffenstarrenden Staatsmacht entgegenstellen und sich für die Rechte aller Bürger einsetzen. Unser Respekt gebührt auch den anderen, inzwischen inhaftierten Mitgliedern des Koordinierungsrates, denen es bislang gelang, den Protest in friedlichen Bahnen zu halten.
Wir wollen nicht wegsehen

Keine Einmischung von außen. (Beate)
Deutlich sprechen wir uns gegen jedwede Einmischung in diesen inneren Konflikt von Belarus aus welcher Seite auch immer aus. Von den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union erwarten wir, dass sie solidarisch die Forderungen der Protestierenden in Belarus unterstützen. Die gemeinsame Entschließung der Mitgliedsländer der EU, wonach sie das Wahlergebnis vom 9.8.2020 nicht anerkennen, begrüßen wir nachdrücklich. Wir erwarten aber, dass sich die EU klarer und eindeutiger äußern wird.
Die Stimme der EU muss laut und deutlich vernehmbar sein.

- Ratspräsidentschaft was ist das?

Für das zweite Halbjahr 2020 hat Deutschland die Ratspräsidentschaft in der EU. Zurzeit finden viele Fachministerkonferenzen der Europäischen Mitgliedsstaaten unter Federführung der jeweiligen dtsch. Ministerien statt. Der Rat ist das 3 europ. Organ in der EU, neben dem EU-Parlament und der Kommission, er ist die Vertretung der Mitgliedstaaten auf EU-Ebene und entscheidet, meist gemeinsam mit dem Europäischen Parlament, über EU-Gesetze.
- Festgelegte Schwerpunkte der Bundesregierung
Unter das Motto gestellt: "Gemeinsam. Europa wieder stark machen": Bewältigung der Corona-Krise; Einigung über einen Wiederaufbaufonds einschl. Mehrjährigen Finanzrahmen; Lösung der Flüchtlingsfrage in der EU; Umsetzung des Green Deal zur Überwindung der Klima- und Umweltkrise.
- Aktuell im Vordergrund: Flüchtlingsfrage
Katastrophe von Moria auf Lesbos! Wir hatten schon vor 1 ½ Jahren mit einer Kooperationsveranstaltung und Ausstellung mit Seebrücke, Amnesty, 200nachMarburg, Weltladen auf die unhaltbaren Zustände hingewiesen und sofortige Lösungen gefordert. Das jetzt vorliegende Vorhaben der deutschen Regierung ist inakzeptabel: Nur 150 Jugendliche Flüchtlinge aufzunehmen ist ein Hohn. Selbst CDU-Abgeordnete im Bundestag fordern die Aufnahme von 5.000 Flüchtlingen. Das muss sofort geschehen!
Wir weisen darauf hin, dass am kommenden Samstag um 17 Uhr vor der E-Kirche die Aktion „Buses of Hope“ mit Seebrücke stattfinden soll.
- Finanzrahmen / EU-Haushalt ab 2021 / mehrjähriger Finanzrahmen 2021-28 (7 Jahre)
In den Beratungen der EU-Mitgliedsstaaten verständigten sie sich in Brüssel auf einen Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) in Höhe von 1,8 Billionen Euro. Von 2021 bis 2023 sollen davon 750 Milliarden für einen Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie bereitstehen. 390 Milliarden Euro davon werden als Zuschüsse, 360 Milliarden als Kredite zur Verfügung gestellt. Eine starke Einigung der Solidarität mit den besonders betroffenen Ländern.
Der (MFR) ist nicht der EU-Haushalt, er gibt vielmehr die Prioritäten der EU-Finanzplanung vor. Das heißt: Im MFR wird für sieben Jahre festgelegt, in welchen Bereichen die EU wieviel investieren will. Damit ist er vor allem Ausdruck der politischen Schwerpunktsetzung.
- Green Deal
Der EU-Umweltausschuss des Parlaments beschließt in der vergangenen Woche starke Emissionsziele für 2030 (Reduzierung um 60% statt vorher 40% / im Verhältnis zum Jahr 1990) und das Recht auf Klimaschutz. Dieser Beschluss muss Anfang Oktober vom Plenum des Parlaments bestätigt werden, bevor es in die endgültigen Gesetzesverhandlungen zwischen Europaparlament, Rat und EU-Kommission gehen wird.
- Bürgerbeteiligung: Erst einmal wurde alles wegen der Covid19-Pandemie auf Eis gelegt (geplante Eröffnung in einer Großveranstaltung in Dubrovnik wurde abgesagt); in der kommenden Woche findet eine Aussprache über die Situation in der EU im Europäischen Parlament + eine Rede der EU-Kommissions-Präsidentin statt; jetzt kommen wir mit den Europäischen Hausparlamenten ab 19.09. (zugegebener maßen kein Ersatz aber eine sinnvolle Ergänzung)

https://de.wikipedia.org/wiki/Elisabeth_Blochmann

Nach den Beiträgen wurde das Offene Mikrofon von verschiedenen Personen genutzt.

Brigitte Knobl sang in schwedisch das Lied ,,Ode an die Kinder'' (ohne Begleitung) zur Verabschiedung von Lothar Hofmann, der sich um die Deutsch-Schwedische Freundschaft im Besonderen verdient gemacht hat (Schweigeminute).


Mit dem Gesang: Freude schöner Götterfunken endete die Kundgebung traditionell.


https://youtu.be/m74UWHxAE4Q

https://youtu.be/TJ37GKILbIU

https://youtu.be/RNQ7z2iB6Rs

https://youtu.be/DLU6As832_E
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