Soziale Gerechtigkeit in Deutschland.

Zum Thema „Soziale Gerechtigkeit, Grundpfeiler eines Gemeinwesens“ sprach Dr. Albert Thurner vor Mitgliedern und Gästen der Arbeitsgruppe 60plus der Landsberger SPD. Trotz hochsommerlicher Temperaturen kamen viele Zuhörer ins Waitzinger Bräustüberl.

Die Einkommensentwicklung bei Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Besonders betroffen sind Löhne und Gehälter der unteren Einkommensgruppen. Insgesamt hatten im letzten Jahrzehnt diese Beschäftigten nach Abzug der Preissteigerung einen Verlust von 4,2 % Realeinkommen hinzunehmen. Für diese Entwicklung sind eine Reihe von Gründen verantwortlich: Die Einkommen aus abhängiger Erwerbstätigkeit bleiben hinter den Erträgen aus Vermögen und Kapital zurück. Weitere Gründe finden sich in der Deregulierung des Arbeitsrechts. Leiharbeit, befristete Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit, Minijobs, Praktika, Werkverträge, alles Arbeitsverhältnisse, die viele zu sogenannten „Aufstockern“ werden lassen, weil der Verdienst oft die Grundsicherungsgrenze nicht erreicht. Wenn hier die Agentur für Arbeit aufstockt, subventioniert der Steuerzahler indirekt Arbeitgeber, die sich bewusst ein Schlupfloch im Gesetz zunutze machen. 23% der Arbeitnehmer sind im Niedriglohnbereich beschäftigt. Allein in Landsberg gehen 25% einem Minijob nach. Wenn 1970 noch der Grundsatz galt „Arbeit schützt vor Armut, sind wir heute weit davon entfernt, so Dr. Thurner. Besonders alarmierend ist, dass sich die Armutsgrenze für Erwerbstätige als auch für Ruheständler durchgängig erhöht hat.

Was können wir dagegen tun. Eine berechtigte Frage eines Zuhörers. Die Vermögensverteilung ist in eine fatale Schieflage geraten. Hierzu zitiert Dr. Thurner eine Schlagzeile des Sterns:

„Am größten ist die Ungleichheit bei der Verteilung der Vermögen. Die wahre Geldelite profitiert von leistungslosem Wohlstand, der sich unseren Blicken entzieht. Dem Reichen einen Prozent der Deutschen gehören 35,8 Prozent des Vermögens. Den ärmeren 90 Prozent gehören gerade 33,4 Prozent des Vermögens.“

In der Tat wird hier Geld nur mit Geld und nicht mit Arbeit verdient. Wir brauchen eine Steuer- und Abgabengerechtigkeit. Es kann nicht angehen, dass die Vermögens- oder Kapitalertragssteuer niedriger ist als die Einkommensteuer. Wir brauchen flächendeckende Mindestlöhne. Nur der Ausbau existenzsichernder Arbeitsverhältnisse verhindert Armut. Bei Hartz IV muss die Zumutbarkeitsregelung nachkorrigiert werden. Der soziale Wohnungsbau ist hochzufahren, Mieten müssen bezahlbar bleiben. Soziale Gerechtigkeit ist für Dr. Thurner auch mit Forderungen verbunden die lauten: Der Diskriminierung am Arbeitsplatz muss Einhalt geboten werden. Frauen und Männer sind bei gleicher Arbeit gleich zu entlohnen. Wer arbeitet, soll auch gerecht entlohnt werden. Wer ein Leben lang gearbeitet hat, soll auch eine gerechte Ruhestandssicherung erhalten. Nach anhaltender Diskussion und Beantwortung vieler Fragen bedankte sich Werner Gutmann, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus, für den informativen Nachmittag mit Dr. Albert Thurner.