Kirchhain: Politik

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Jahreswirtschaftsbericht ist Dokument einer peinlichen Doppelmoral: DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert!

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 13.02.2014 | 147 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, wirft Bundeswirtschaftsminister Gabriel nach Bekanntwerden erster Details aus dem aktuellen Jahreswirtschaftsbericht eine "peinliche Doppelmoral" vor und fordert eine Zurückziehung des Berichts. Er erklärt: Zehn Prozent mehr Geld für Abgeordnete, aber Maßhalteappelle für Arbeitnehmer, das geht nicht, das ist peinliche Doppelmoral. Dieser Jahreswirtschaftsbericht ist ein...

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Wo kein Wille ist, ist auch kein Weg. DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert 1

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 30.01.2014 | 149 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Januar erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Die Zahl der Arbeitslosen ist im Januar erheblich angestiegen und liegt mit offiziell 3,136 Millionen deutlich über der Marke von 3 Millionen. Tatsächlich und ohne statistische Spielereien sind es sogar 3,913 Millionen Menschen, die ohne Arbeit sind. Schuld daran ist nicht die Froststarre des Winters -...

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Europa muss klare Konsequenzen aus Totalüberwachung ziehen.DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert:

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 28.01.2014 | 147 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | "Spätestens seit den Snowden-Enthüllungen ist klar: weltweit sind schlechte Zeiten für Datenschutz und Bürgerrechte angebrochen. Nicht nur, dass jede und jeder ohne es zu wissen in Hunderten von Datenbanken gespeichert wird und sich mehr als 1.000 Unternehmen darauf spezialisiert haben, mit unseren persönlichen Daten zu handeln - vor allem die entgrenzte Massenüberwachung durch Geheimdienste bedroht die Fundamente...

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Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ! DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert:

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 25.01.2014 | 159 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koalitionsfähig. Die Frage ist, ob sie weiterhin dem Radikalismus der Westverbände folgt, die jede Koalition ablehnen, oder ob der...

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Bundeswehr: Frauen sind keine Lückenbüßer! DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und OPstkreis informiert: 1

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 25.01.2014 | 141 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | "Frauen dürfen nicht die Lückenbüßer für die unpopulären Auslandseinsätze der Bundeswehr sein", sagt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE. Christine Buchholz weiter: Die aktuellen Vorschläge zur Erhöhung des Frauenanteils in der Bundeswehr findet im Rahmen der Diskussion um die mangelnde Attraktivität der Armee statt. Hintergrund ist die Unpopularität...

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EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze. DIE LINKE Kirchhain und Stadtallendorf informiert. 1

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 21.01.2014 | 165 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | "Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer Arbeit in Leiharbeit Stromrabatte erschleichen. Diese Gesetzeslücke im EEG muss geschlossen werden. Die Anzahl der von der EEG-Umlage...

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Gabriel macht sich zum Energieminister der Stromriesen und Großkonzerne; DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert. 1

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 21.01.2014 | 126 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | Die stellvertretende Vorsitzende der Partei und der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Caren Lay, erklärt zu den bekanntgewordenen Plänen für eine Reform der Ökostromförderung: Im Kern läuft Gabriels Reform darauf hinaus, dass die Stromriesen und die Industrie ungeschoren bleiben, während die Ökostrombranche massive Einschnitte hinnehmen muss, ohne dass ernsthaft etwas gegen die Explosion der Strompreise getan würde. Die...

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SPD treibt Auslandseinätze voran:DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert.

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 21.01.2014 | 97 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | "Die SPD ist treibende Kraft hinter der Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Afrika", kritisiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE. Christine Buchholz weiter: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte im Vorfeld des EU-Außenministertreffens am 20. Januar 2014 für ein...

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Festung Europa abreißen! DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert 1

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 21.01.2014 | 121 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | Zum Europaparteitag der rechtsextremen NPD erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied, Dominic Heilig: Europaweit nehmen Rechtsextreme und Faschisten die Europawahlen 2014 ins Visier, um ihre menschenverachtende Propaganda breit öffentlich zu machen. Rechtsparteien stricken hinter den Kulissen an der Formierung einer gemeinsamen Fraktion im Europäischen Parlament nach dem 25. Mai 2014. Ziel ist nicht mehr und nicht weniger...

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Willkommenskultur statt Diskriminierung! DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert!

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 15.01.2014 | 130 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | Anlässlich des heute vorgestellten Migrationsberichtes der Bundesregierung für das Jahr 2012 erklären, Katina Schubert und Ali Al-Dailami, Mitglieder des Parteivortandes der Partei DIE LINKE: Mit Erscheinen des Migrationsberichts 2012 ist von Rekordzuwanderung seit 1995 in die Bundesrepublik die Rede. Bei näherem Hinsehen entpuppen sich diese Zahlen als Propaganda. Richtig ist, dass die Zahl der Zuwanderer und...

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"Sozialtourismus" in politischer Debatte ächten! DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert! 1

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 15.01.2014 | 123 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | "Sozialtourismus" ist das Unwort des Jahres. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Diese Wahl ist eine Aufforderung an alle, die mit Neid- und Angstkampagnen Menschen gegeneinander ausspielen wollen, ihr Hirn einzuschalten. Wer von "Sozialtouristen" spricht, würdigt Menschen herab, die auf der Suche nach Arbeit und einem besseren Leben ihre Heimat verlassen, und das in den wenigsten Fällen...

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Respekt ist gut, gleiche Rechte sind besser: DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 09.01.2014 | 198 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | Zum Outing von Thomas Hitzlsperger und den notwendigen Folgen erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Keine Frage, dass Thomas Hitzlsperger seine Homosexualität öffentlich gemacht hat, verdient größten Respekt und Anerkennung. Bedenkt man sein berufliches Umfeld ist zu Recht von ungeheurem Mut zu sprechen. Mut, Respekt und Anerkennung gelten selten länger über den Moment hinaus. Deshalb reichen...

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Keine Schonfrist für Ministerin Nahles ! DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert:

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 07.01.2014 | 110 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Dezember erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Das 2013 endete arbeitsmarktpolitisch wie es begonnen hatte: Die Zahl der offiziell Erwerbslosen pendelt unverändert um die 3-Millionen-Grenze und unverändert wird dieser Zustand auf dem Arbeitsmarkt als "robust" bis "positiv" beschrieben und verkauft. Diesen hohen Sockel aber als gegeben hinzunehmen,...

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Bundesregierung muss beim Mindestlohn Wunsch der Bevölkerungsmehrheit umsetzen 5

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 06.01.2014 | 131 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert! Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, kritisiert den neuen Streit in der Bundesregierung um mögliche Ausnahmen bei der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Er erklärt: Der Mindestlohn droht im großkoalitionären Sumpf aus Streit und Profilierungssucht unterzugehen. Die Union agiert in der Bundesregierung inzwischen offen als verlängerter Arm...

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Über 83.000 unterstützen Inge Hannemann:DIE LINKE Kirchhain und Ostkreis informiert! 1

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 19.12.2013 | 344 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | Hartz-IV-Sanktionen abschaffen "Das ist der richtige Kommentar zum Koalitionsvertrag von Union und SPD", kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, das Ergebnis von mehr als 83.000 Unterstützerinnen und Unterstützern, die die Petition von Inge Hannemann zur Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen und der Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe mitgezeichnet haben. Die Petition von Inge...

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Alexis Tsipras Spitzenkandidat der Europäischen Linken! DIE LINKE Ortsverein Kirchhain und Ostkreis informiert!

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 17.12.2013 | 140 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | Der IV. Kongress der Europäischen Linken (EL) in Madrid hat heute den Vorsitzenden des griechischen Linksbündnisses SYRIZA, Alexis Tsipras mit 84,1 Prozent Zustimmung als Kandidaten der EL für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission nominiert. Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger gratuliert Tsipras zur Nominierung. Er erklärt: Ich gratuliere Alexis Tsipras zu seiner Nominierung. Er ist unser Kandidat, er ist...

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Deutliches Ja der SPD zur GroKo: DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert! 6

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 15.12.2013 | 263 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Kirchhain und Ostkreis | »Die SPD hat unter gewaltigem Druck Ja zum Koalitionsvertrag gesagt. Ich habe Respekt vor allen, die dem großen Druck standgehalten haben«, kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, das deutliche Votum der SPD-Mitgliedschaft für den Koalitionsvertrag. Alle Vorhaben stehen unter Finanzierungsvorbehalt. Ohne eine gerechtere Besteuerung von Millionären, ohne Umverteilung von oben nach unten, sind...

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Zypern: Solidarität mit dem Widerstand gegen die Troika! DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert 5

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 13.12.2013 | 398 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE | "Das ist unser Europa, ein Europa von unten" kommentiert Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE, die für morgen angekündigten Proteste auf Zypern gegen die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalen Währungsfonds: Morgen rufen die größten Gewerkschaften Zyperns zu einer Massendemonstration gegen das Spardiktat der Troika auf. Auch Bauernverbände,...

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Leben in Freiheit ohne Not und Furcht: DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert:

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 09.12.2013 | 530 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE | Morgen wird der 65. Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte begangen, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Menschenrechte sind keine Rechte, die man sich verdienen muss. Das trifft auf alle Menschenrechte zu - bürgerliche, politische, kulturelle, wirtschaftliche, soziale und auch...

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DIE LINKE trauert um Nelson Mandela: DIE LINKE Kirchhain und Ostkreis informiert

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 06.12.2013 | 210 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE | Zum Tod von Nelson Mandela erklären die Vorsitzenden der Partei und Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi: Mit großer Betroffenheit haben wir die Nachricht vom Tod Nelson Mandelas aufgenommen. Mit Nelson Mandela verlieren wir den größten Kämpfer gegen die Apartheid, ein Symbol für die Internationale Solidarität und eine Schlüsselfigur des Übergangs zu einem demokratischen und...

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DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert: | Stadtallendorf | Europa

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 02.12.2013 | 170 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE | EU-Nachhilfe für Deutschland bei Hartz IV Anlässlich des jüngst ergangenen Urteils des Sozialgerichts NRW, wonach ein ausnahmsloser Leistungsausschluss für arbeitsuchende EU-Bürger europarechtswidrig ist, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Ich begrüße, dass das Landessozialgericht NRW festgestellt hat, dass es Hartz IV für alle hier lebenden und arbeitssuchenden Menschen aus der EU geben...

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DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert:

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Walter Munyak | Kirchhain | am 28.11.2013 | 173 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE | Wortwolken schaffen keine Arbeit Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat November erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Laut "Sozialbericht 2013" nimmt das Armutsrisiko in Deutschland durch Niedriglöhne, Leiharbeit und Hartz IV stetig zu. Laut einem Bericht der Bundesagentur fällt jeder vierte Neu-Arbeitslose sofort in Hartz IV. Laut "OECD-Rentenbericht" tragen niedrige...

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DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert:

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 26.11.2013 | 159 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE | Sozialbericht 2013: Deutschland zementiert Armut "Der Sozialbericht für Deutschland zeichnet ein Bild des grassierenden Sozialabbaus, den die Bundesregierungen der vergangenen Jahre extensiv betrieben haben", kritisiert die Parteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, den heute vorgestellten Datenreport von Sozialwissenschaftlern und Statistikern: Der Bericht belegt deutlich, dass das Armutsrisiko in...

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Walter Munyak | Kirchhain | am 21.11.2013 | 154 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE | Mindestlohn ist der Lackmustest für die SPD "Die SPD eiert in den Koalitionsverhandlungen mit der Union beim Thema flächendeckender Mindestlohn rum", kommentiert der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, die Verlautbarungen, dass es eine abgespeckte Variante des Mindestlohns wahrscheinlich erst 2016 geben soll. Es muss ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro im Jahre 2014 eingeführt...

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Walter Munyak | Kirchhain | am 20.11.2013 | 186 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE | Rüstungsexporte auf Rekordhoch "Die deutschen Waffenexporte sind völlig außer Kontrolle, es gibt kaum noch Grenzen für die deutschen Waffenschmieden. Über die Hälfte aller Exportgenehmigungen wurden 2012 für Lieferungen in Länder außerhalb der NATO erteilt. Das zeigt: Fast jede Waffe darf in fast jedes Land der Welt geliefert werden," kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der LINKEN, den heute...