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Jusos Hannover Südost und SPD Kleefeld-Heideviertel kritisieren Kürzungen beim Programm “Soziale Stadt”

Für eine soziale Stadt – Jusos Hannover-Südost und SPD Kleefeld-Heideviertel fordern Rücknahme der Kürzungen bei der Städtebauförderung

Die Jusos Hannover-Südost und der SPD-Ortsverein Kleefeld-Heideviertel kritisieren die Kürzung der Mittel für die Städtebauförderung im Bundeshalt, insbesondere für das Programm „Soziale Stadt“. In einem Antrag an den Parteitag des SPD-Unterbezirks Region Hannover, den die Jusos Hannover-Südost erarbeitet hatten, fordern die Kleefelder Sozialdemokraten die niedersächsischen Bundestagsabgeordneten auf, „sich für eine Beibehaltung der Mittel auf bisherigem Niveau einzusetzen“.

Das Programm „Soziale Stadt“ diente bislang der Hilfe für sozial benachteiligte Stadtteile wie auch der Entwicklung neuer Stadtteile. Damit sollte das Wohnumfeld verbessert und die Integration und der soziale Zusammenhalt gefördert werden. Mit den Kürzungen reduziert die schwarz-gelbe Bundesregierung die Städtebauförderung auf rein bauliche Maßnahmen, da Mittel „für Zwecke wie Erwerb der deutschen Sprache (…), Betreuung von Jugendlichen sowie lokale Ökonomie“ fortan nicht mehr aus dem Programm „Soziale Stadt“ bereitgestellt werden können.

Die Kleefelder Sozialdemokraten meinen hingegen: „Wer die Abwärtsspirale abgehängter Stadtteile stoppen will, darf nicht bei der ‚sozialen Stadt’ kürzen und muss weiterhin Förderprojekte für Beschäftigung, Bildung und Integration unterstützen.“

In Hannover wurden mit Mitteln aus dem Programm „Soziale Stadt“ bislang Projekte in Hainholz, Mittelfeld, Stöcken und im Sahlkamp gefördert.
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Hans-Werner Blume aus Garbsen | 30.01.2011 | 15:23  
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