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Diskussion zum Kommunalen Finanzen mit Manfred Sohn, Landesvorsitzender DIE LINKE. Niedersachsen

Wann? 03.02.2011 18:00 Uhr

Wo? Expo-Café, Ruthenstraße 10, 31785 Hameln DEAuf Google Maps anzeigen
Hameln: Expo-Café | Jutta Krellmann: Umfassende Gemeindefinanzreform erforderlich


„Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Landkreise muss dringend verbessert werden“, fordert die Hamelner Bundestagsabgeordnete Jutta Krellmann, DIE LINKE. Der strenge Winter zeige, wer an der sorgfältigen Ausbesserung von Straßenschäden sparen müsse, wird später mit der teuren Beseitigung vieler Schlaglochpisten bestraft.

„Der Haushalt des Landkreises Hameln-Pyrmont macht deutlich, vielfach fehlt inzwischen das Geld, um Einrichtungen, Gebäude und Straßen ordentlich in Stand zu halten. Über 17 Millionen Euro neue Schulden sind in diesem Jahr vorgesehen, aber ein Großteil der Schulden resultiert aus gesetzlichen Pflichtausgaben“, so die Bundestagsabgeordnete. Deshalb sei nach Auffassung der LINKEN eine umfassende Gemeindefinanzreform erforderlich. „Die Kommunen brauchen eine finanzielle Entlastung und bessere eigene Einnahmen, damit wichtige Zukunftsinvestitionen wieder möglich werden“, unterstreicht Jutta Krellmann.

Momentan sei der Landkreis durch Bund und Land gezwungen, Geld auszugeben, was er gar nicht habe. „Schlimm ist, CDU, FDP, SPD und Grüne tun nichts dafür, das zu ändern. Deshalb macht DIE LINKE, wovor sich die etablierten Parteien scheuen, nämlich vor den Kommunalwahlen Klartext reden“, ergänzt der Kreistagsabgeordnete Frank Pook. „Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, mit uns für eine bessere Finanzausstattung der Gemeinden und Landkreise zu streiten“, so Pook.

Das Konzept der LINKEN zur Verbesserung der kommunalen Finanzen wird am Donnerstag, den 3. Februar 20011 um 18:00 Uhr im EXPO-Cafe in Hameln der haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag und neue Landesvorsitzende, Dr. Manfred Sohn zur Diskussion stellen.
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