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Nüßlein: Geplante GEMA-Gebühren völlig überzogen

CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein
Als „völlig überzogen“ bezeichnet der heimische Bundestagsabgeordnete und CSU-Wirtschaftspolitiker Dr. Georg Nüßlein die von der GEMA geplanten neuen Tarife für Musikveranstaltungen. Dies hat Nüßlein nun in einem Brief an die GEMA deutlich gemacht und zu moderaten Tariferhöhungen aufgerufen. Auch aus der Region Schwaben fürchten viele Veranstalter wie die Firma „elements4event“ aus Ichenhausen, die das Sunrise-Festival in Ichenhausen organisiert, aber auch Kommunen wie das Kulturamt der Stadt Burgau oder der Stadt Günzburg, kaum zu schulternde Mehrbelastungen durch die GEMA (wir berichteten).

Die „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und Verwertungsrechte“ (GEMA) hat neue Tarife veröffentlicht, die ab dem kommenden Jahr gelten sollen und die Veranstalter massiv belasten würden, die Live- und Tonträgermusik bei ihren Veranstaltungen verwenden So würden nach Angabe des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA beispielsweise Musikkneipen mit Erhöhungen von über 2.000 Prozent belastet. Clubs und Diskotheken wären durchschnittlich Erhöhungen von 400 bis 600 Prozent bzw. 100.000 Euro pro Jahr und mehr ausgesetzt.

Abgeordneter Nüßlein hält solche Erhöhungen für „existenzgefährdend, nicht nur für Kneipen und Diskotheken, sondern vor allem auch für unsere engagierten Vereine, Kirchengemeinden und andere, die das ganze Jahr über so viele interessante Veranstaltungen im Bereich Kultur und Unterhaltung auf die Beine stellen“. Der CSU-Politiker kann sich solche Gebührensprünge nicht erklären: „Natürlich hat die GEMA das Recht, infolge der einbrechenden Verkäufe auf dem CD-Markt die wegfallenden Einnahmen für die Urheber durch moderate Anpassungen wieder zu kompensieren. Aber Gebührenerhöhungen in dieser exorbitanten Höhe sind völlig unverhältnismäßig und mit nichts zu rechtfertigen. Statt weiter viel Geld auf Kosten der Veranstaltungen, unserer Kultur und aller Kulturinteressierten in ihre Verwaltung zu pumpen, sollte die GEMA mal daran gehen, ihre Behördenverwaltung schlanker und effizienter zu machen. Da ließe sich sicherlich einiges einsparen. Einsparen dürfen wir nicht an unserer Kultur und an der unbezahlbaren Arbeit unserer vielen ehrenamtlichen Helfer und Aktiven in unseren Vereinen und Kirchengemeinden, aber auch im kommunalen und kommerziellen Veranstaltungsbereich.“, ist Abgeordneter Nüßlein überzeugt.

Daher hat Nüßlein in einem Brief an den Vorstand der GEMA appelliert, die Tariferhöhungen so moderat zu gestalten, dass Veranstaltungen mit Livemusik und Tonträgerverwendung finanzierbar bleiben und die kulturelle Vielfalt in Bayerisch Schwaben und in ganz Deutschland in der bekannten Form erhalten bleibt.
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