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Breitband-Turbo auch für ländliche Räume

Dr. Georg Nüßlein (CSU) im Gespräch mit Bürgermeistern, dem Bundeswirtschaftsministerium, der Deutschen Telekom und Bürgern im Landratsamt Günzburg
Ziel ist, bis Ende des Jahres eine flächendeckende Breitbandversorgung in ganz Deutschland zu erreichen:

Anlässlich eines Gesprächs mit Vertretern der Deutschen Telekom AG und des Bundeswirtschaftsministeriums erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe und Beauftragter für Post und Telekommunikation der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein:

Moderne Breitbandanschlüsse sind heute mehr denn je ein wesentlicher Standortfaktor. Deshalb haben wir uns in dieser Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, bis Ende des Jahres eine flächendeckende Breitbandversorgung in ganz Deutschland zu erreichen. Dabei ist wichtig, dass wir nicht nur auf Leistungssteigerungen in Ballungsräumen achten. Vor allem müssen wir dafür sorgen, dass der ländliche Raum nicht vom technischen Fortschritt abgeschnitten wird. Leistungsfähige Breitbandverbindungen sind die neuen Lebensadern einer wachsenden Wirtschaft. Deshalb haben wir den „weißen Flecken“ in der Breitbandversorgung den Kampf angesagt.

Um den Breitband-Turbo in ländlichen Räumen zu starten, muss man auch über unkonventionelle Lösungen nachdenken. So ist die jetzt angedachte Lehrrohrstrategie gut geeignet, um schnell Erfolge bei der flächendeckenden Versorgung zu erreichen. Voraussetzung dafür ist, dass in den Kommunen kräftig genug investiert wird, was wir in die bestehenden staatlichen Förderprogramme einbinden können.

Ich schlage vor, im Rahmen eines Konzessionsmodells ganze Landkreise im Wettbewerb an Betreiber zu vergeben. Im Gegenzug für deren Investitionen in Breitbandinfrastrukturen sollten wir ihnen beispielsweise für fünf Jahre die Chance geben, ihre Investitionskosten zurückzuverdienen, um danach wieder den Wettbewerb um jeden einzelnen Kunden zuzulassen.

Entscheidend ist aber auf jeden Fall eine investitionsorientierte Regulierung, die ökonomische Anreize zum Netzausbau sichert.
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