Politik, Bundes-, Landes-, Europa- und Kommunales

Rund ums Thema Politik.
Bundes, Landes,- Europa - und Kommunalpolitik.

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In Gelsenkirchen liegt der Inzidenzwert wieder unter der Marke von 100 – Leiter des Krisenstabs: „Ein Ansporn, auch die kommenden Wochen durchzuhalten“ 

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 02.02.2021 | 254 mal gelesen

„Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung“ Gelsenkirchen. In Gelsenkirchen liegt heute der Inzidenzwert bei 95,1 und damit zum ersten Mal seit dem 19. Oktober 2020 wieder unter der Marke von 100. In den vergangen zwei Wochen hat sich der Wert, der die Rate der mit Corona 19 Infizierten während der vergangenen sieben Tage angibt, stetig nach unten bewegt. „Das ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, um den...

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Keine landesweite Ladenöffnung an den Adventssonntagen  1

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 25.11.2020 | 171 mal gelesen

Das Oberverwaltungsgericht hat am 24. November 2020 einem Eilantrag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di gegen die nordrhein-westfälische Coronaschutzverordnung stattgegeben. Die nun außer Vollzug gesetzte Regelung sieht vor, dass zur Vermeidung von Infektionsgefahren durch einen unregulierbaren Kundenandrang Verkaufsstellen des Einzelhandels ausnahmsweise zur Entzerrung des Einkaufsgeschehens am 29. November 2020, 06., 13....

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SOS in Gelsenkirchen: FDP beantragt in der ersten Ratssitzung zwei neue Ausschüsse 

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 25.11.2020 | 292 mal gelesen

SOS in Gelsenkirchen: FDP beantragt in der ersten Ratssitzung zwei neue Ausschüsse. Die Liberalen fordern Ausschüsse für Sicherheit und Digitalisierung. Im Gegenzug könnten andere Gremien zusammengelegt werden. „Die Corona-Krise hat uns gezeigt, dass es auch anders gehen kann als mit Schlange stehen und Lebenszeit durch Wartezeit zu verschenken“, sagt Susanne Cichos, Fraktionsvorsitzende der FDP. Daher fordert sie...

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Stellungnahme der FDP zum offenen Brief der Schulpflegschaft der Gesamtschule Berger Feld 

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 25.11.2020 | 507 mal gelesen

„Was bringen alle Schutzmaßnahmen an Schulen, wenn die Kinder in vollgestopften Schulbussen fahren müssen“, fragt Bernadette Betz, schulpolitische Sprecherin der FDP Gelsenkirchen. Die Liberalen zeigen sich sehr irritiert über die von der Schulpflegschaft der Gesamtschule Berger Feld beschriebenen Zustände in den Schulbussen. „Bei den beängstigend anwachsenden Infektionszahlen in Gelsenkirchen bedeutet dies für die Kinder und...

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Debatte über Störer im Bundestag am Mittwoch. 18. November. 2020 7

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Heinz Kolb | Berlin | am 19.11.2020 | 160 mal gelesen

Berlin. Besucher hatten am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz am Mittwoch. 18. November. 2020 im Deutschen Bundestag genötigt. Laut mehreren Berichten sollen die Besucher auf Einladung der AfD den Reichstag besucht haben. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sieht das Bedrängen von Abgeordneten durch Besucher am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz als Nötigung. "Ich gehe davon...

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Ministerin Scharrenbach: Sofortprogramm Innenstadt – 40 Millionen Euro für die Stabilisierung der Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Düsseldorf | am 14.11.2020 | 164 mal gelesen

 Das „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“ kann starten. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung teilt mit: Das „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“ kann starten: „129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten noch in diesem Jahr rund 40 Millionen Euro. Das ist für die Städte, für den Handel und für die Bürgerinnen und Bürger ein echter Lichtblick....

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Weltkriegsbombe in Köln - Lindenthal wird am Mittwoch, 21. Oktober 2020, entschärft. 1

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Heinz Kolb | Köln | am 20.10.2020 | 187 mal gelesen

 Die Evakuierung der Privathaushalte im Evakuierungsbereich soll ab 9:00 Uhr beginnen. Bei Bauarbeiten wurde am heutigen Dienstagvormittag. 20. Oktober. 2020 in Köln - Lindenthal an der Robert-Koch-Straße (Höhe Hausnummer 20) ein Bombenblindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Es handelt sich hierbei um eine englische Fünf-Zentner-Bombe. Der Evakuierungsbereich wurde zunächst mit 300 Metern festgelegt. In diesem...

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Quarantäne  4

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Heinz Kolb | Berlin | am 17.10.2020 | 134 mal gelesen

Laut einer Sprecherin des Bundespräsidialamtes hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Quarantäne begeben. Ein Personenschützer wurde zuvor positiv auf das Coronavirus getestet. Bei dem Mann aus dem BKA-Kommando handele es sich um eine Kontaktperson ersten Grades. Steinmeier habe sich nun einem Corona-Test unterzogen, das erste Ergebnis liege aber noch nicht vor. Steinmeier wollte eigentlich am Sonntag. 18....

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Promintente Unterstützung im OB-Stichwahlkampf  1

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Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 24.09.2020 | 154 mal gelesen

Am Freitag. 25. September. 2020 kommt der Innenminister von Niedersachsen Boris Pistorius nach Gelsenkirchen und gemeinsam mit der Oberbürgermeister Kandidatin Karin Welge (SPD) zwischen 16:00 und 17:00 Uhr einen Rundgang durch das Quartier in der Neustadt machen. Der Rundgang beginnt am Justizzentrum Gelsenkirchen an der Bochumer Str. 79. und wird anschließend über den Neustadtplatz bis zum Hauptbahnhof und über die...

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Die Zukunft kann beginnen - Schauen wir nach vorn 2

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Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 11.09.2020 | 142 mal gelesen

 Susanne Cichos, FDP-Oberbürgermeisterkandidatin, appelliert an die Gelsenkirchener/Innen, sie habe in den letzten  Wochen viel erläutert, mit unzähligen Bürgerinnen und Bürgern. Wie sie sich die beste Bildung für die Kinder vorstelle, wie sie wirkliche Chancengleichheit organisieren möchte. Wie sie die Wirtschaft nach vorne bringen, die Innenstädte beleben, innovative Ideen fördern möchte. Kurz: wie sie Gelsenkirchen...

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Warnstreik bei der Deutschen Welle in Berlin 

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Heinz Kolb | Berlin | am 10.09.2020 | 122 mal gelesen

Bei der Deutschen Welle in Berlin sind am heutigen Donnerstag,10.September. 2020. rund 300 Beschäftigte in den Warnstreik getreten. Darüber hinaus streikten etliche Beschäftigte, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes im Homeoffice arbeiten. Von 12:00 bis 14:00 Uhr musste die Deutsche Welle Programm aus der Konserve senden. Die englischen Nachrichtensendungen, das Flaggschiff der Deutschen Welle, fielen in dieser Zeit...

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Kevin Kühnert kommt nach Gelsenkirchen  5

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Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 02.09.2020 | 241 mal gelesen

Am Samstag, den 05. September, 2020 kommt der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD und Juso-Bundesvorsitzender Kevin Kühnert nach Gelsenkirchen, um die Genossinnen und Genossen vor Ort und ihre Oberbürgermeister-Kandidatin Karin Welge im Kommunalwahlkampf zu begleiten. Markus Töns, Vorsitzender der SPD Gelsenkirchen, freut sich über der prominenten Wahlkampfunterstützung: „Kevin Kühnert ist eines der profiliertesten...

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FDP möchte in Gelsenkirchen den Tourismus fördern und dadurch neue Arbeitsplätze schaffen 

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Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 26.08.2020 | 122 mal gelesen

OB-Kandidatin Susanne Cichos: „Wenn Menschen nicht mehr ins Ausland reisen, müssen wir ihnen Gelsenkirchen und das Ruhrgebiet schmackhaft machen“. Die FDP sieht Gelsenkirchen und das Ruhrgebiet als potenziellen Tourismusstandort. „In Gelsenkirchen gibt es zahlreiche Publikumsmagneten“, sagt Susanne Cichos, Oberbürgermeister-Kandidatin der FDP und listet auf: den FC Schalke 04, die „Zoom Erlebniswelt“ als einen der besten...

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Integrationsratswahlen

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Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 20.08.2020 | 213 mal gelesen

Am 13. September 2020 finden in Gelsenkirchen die Integrationsratswahlen statt. Die Integrationsräte sind die Fachgremien zur Gestaltung einer erfolgreichen Integrationspolitik in den Kommunen. Sie sind die demokratisch legitimierte Vertretung aller Migrantinnen und Migranten Gelsenkirchens. Somit bieten sie für zahlreiche Menschen mit Migrationshintergrund die alleinige Möglichkeit der politischen Mitbestimmung durch...

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FDP fordert ein mobiles Bürgercenter:

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 19.08.2020 | 158 mal gelesen

Susanne Cichos: „So funktioniert eine bürgernahe, dienstleistungsorientierte Stadtverwaltung“ „Unsere Bürgerinnen und Bürger sind flexibel und das wollen wir noch weiter unterstützen“, sagt Susanne Cichos, Oberbürgermeister-Kandidatin der FDP. Um die Bürgercenter in Horst, Buer, Gelsenkirchenund Erle zu entlasten, wollen die Liberalen einen mobilen Bürgerbus einführen. Das Konzept sieht vor, dass Leistungen der Verwaltung...