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Piraten Thüringen

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myheimat ist: Erfurt
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U-18 Wahl: Die Wahl der kommenden Generation

Piraten Thüringen
Piraten Thüringen | Erfurt | am 18.09.2013 | 142 mal gelesen

Am vergangenen Freitag, dem 13.9., wurde die bundesweite U-18-Wahl durchgeführt. Dabei konnten Kinder und Jugendliche bis 17 Jahre ihre Stimme abgeben, was rund 190.000 Schüler auch getan haben [1]. Bei dieser Wahl haben die Piraten bundesweit 12 Prozent erhalten - ein für uns sehr erfreuliches Resultat. In Thüringen schnitten die PIRATEN mit 16,2% sogar überdurchschnittlich gut ab. Im Wahlkreis Ilmkreis-Gotha wurden 22,3%,...

Einladung zur Wahlparty

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Piraten Thüringen | Gotha | am 18.09.2013 | 108 mal gelesen

Gotha: The Londoner | Die PIRATEN Thüringen laden am Sonntag, dem 22. September ab 17 Uhr zu ihrer Wahlparty in Gotha ein. Die Wahlparty findet im "The Londoner" in der Parkstraße 15 statt. Ab 18 Uhr werden die Prognosen und die Wahlauswertung live verfolgt. Auch Spitzenkandidat Andreas Kaßbohm und der Landesvorsitzende Wilm Schumacher sind vor Ort. Alle Infos zur Wahlparty der PIRATEN Thüringen finden Sie unter:...

PIRATEN fordern Ablehnung des neuen Polizeiaufgabengesetzes

Piraten Thüringen
Piraten Thüringen | Erfurt | am 17.09.2013 | 87 mal gelesen

Am kommenden Mittwoch, dem 18. September, wird der Thüringer Landtag über den neuen Entwurf zum Polizeiaufgabengesetz (PAG) abstimmen. Dieses soll ein ganzes Gruselkabinett an verfassungswidrigen Überwachungsbefugnissen enthalten. [1] Die Überarbeitung des Gesetzes war notwendig geworden, weil auch das alte PAG gegen die Verfassung verstößt. Drei Anwälte hatten im letzten Jahr Beschwerde vor dem Thüringer VerfGH eingelegt,...

Piraten Thüringen zur Landtagswahl in Bayern

Piraten Thüringen
Piraten Thüringen | Erfurt | am 17.09.2013 | 147 mal gelesen

Am vergangenen Sonntag wurde der neue Landtag in Bayern gewählt. In den kommenden 5 Jahren kann die CSU wieder allein regieren. Diese Wahl hat einige Überraschungen gebracht, auf die die PIRATEN Thüringen reagieren möchten. »Zuallererst gebietet die demokratische Höflichkeit, dem Wahlsieger zu gratulieren. Dieser ist eindeutig die CSU«, so Wilm Schumacher, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen. »Jedoch betrachte ich eine...

Es regnet Ruhegeld - SPD und CDU haben die großen Löffel dabei 1

Piraten Thüringen
Piraten Thüringen | Erfurt | am 17.09.2013 | 145 mal gelesen

Zusammenfassung: Die PIRATEN Thüringen fordern, dass sich Besoldungs- und Ruhestandstandsregelungen weitaus mehr am Gerechtigkeitsempfinden der Menschen orientieren müssen. Und wieder kommt es im Umkreis der Thüringer Landesregierung zu doppelten Bezügen aufgrund von Ruhestandsregelungen. Erst vor ein paar Tagen wurde die Immunität von Ministerpräsidentin Lieberknecht aufgehoben, um Licht ins Dunkel der Ruhestandsbezüge...

Immunität von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht aufgehoben

Piraten Thüringen
Piraten Thüringen | Erfurt | am 13.09.2013 | 112 mal gelesen

Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat am Mittwoch, dem 11. September, die Immunität von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht aufgehoben. [1] Staatssekretär Peter Zimmermann wurde mit Pensionsansprüchen in den einstweiligen Ruhestand versetzt, obwohl er auf eigenen Wunsch zu einem Wirtschaftsunternehmen wechselte. Infolgedessen prüft die Staatsanwaltschaft nun den Verdacht der Untreue. »Wieder einmal wird...

Die Thüringer Verfassung wird 20 Jahre alt

Piraten Thüringen
Piraten Thüringen | Erfurt | am 13.09.2013 | 111 mal gelesen

Am Samstag, dem 14. September, veranstaltet der Landtag in Erfurt ein Bürgerfest [1] rund um die Thüringer Verfassung, die in diesem Jahr ihren 20. Geburtstag feiert. Die PIRATEN Thüringen gratulieren dem Land Thüringen zu diesem Anlass. Doch eine Verfassung sollte auch immer im politischen Diskurs stehen. Peter Städter, Listenkandidat der PIRATEN Thüringen, kommentiert: »Ich halte es nach 20 Jahren für mehr als...

Datenschutz-Skandal bei Vodafone

Piraten Thüringen
Piraten Thüringen | Erfurt | am 13.09.2013 | 159 mal gelesen

Zwei Millionen Datensätze mit sensiblen Daten wie Name, Geburtstag und Bankverbindung sind in falsche Hände geraten. Jeder mag sich ausmalen, was damit für ein Schaden angerichtet werden kann. Dass der Zugriff von einem Insider erfolgte, ist keine beruhigende Nachricht, im Gegenteil. Es zeigt, wie groß die Versuchung ist, sich an derartigen Datensammlungen zu bedienen. »Der Datenschutz im Kundenmanagement muss ja...

PIRATEN informieren zur U18-Wahl

Piraten Thüringen
Piraten Thüringen | Erfurt | am 13.09.2013 | 212 mal gelesen

Am Freitag, dem 13. September, findet an 31 Orten in Thüringen [1] die vom Deutschen Kinderhilfswerk und diversen Jugendverbänden unterstützte U18-Wahl statt. Dabei dürfen Kinder und Jugendliche neun Tage vor der "richtigen" Bundestagswahl selbst abstimmen. In den letzten Wochen gab es dazu eine Vorbereitungsphase, in der sie sich über das politische System und die zur Wahl stehenden Parteien informieren konnten. Nach der...

18.9.: Aktionstag zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Weimar 1

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Piraten Thüringen | Weimar | am 10.09.2013 | 163 mal gelesen

Weimar: Goetheplatz | Die PIRATEN Thüringen veranstalten am Mittwoch, dem 18. September, einen Aktionstag zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Weimar. Ab 15 Uhr laden der Thüringer Spitzenkandidat Andreas Kaßbohm und Klaus Sommerfeld, Direktkandidat im Wahlkreis 191 (Kyffhäuserkreis - Sömmerda - Weimarer Land I), alle interessierten Bürger zur Diskussion in entspannter Atmosphäre auf das orangene Piratensofa auf den Goetheplatz ein. Ab 20 Uhr...

Zimmermann-Affäre: Versorgungsmentalität vs. Immunität

Piraten Thüringen
Piraten Thüringen | Erfurt | am 10.09.2013 | 142 mal gelesen

Wegen Untreueverdachts will die Staatsanwaltschaft gegen Ministerpräsidentin Lieberknecht ermitteln. Am Mittwoch soll ihre Immunität aufgehoben werden. Erwartet wird, dass die neun Ausschussmitglieder, von denen die CDU drei und ihr Koalitionspartner SPD zwei stellt, die Immunität der Regierungschefin aufheben. »Es dürfte spannend werden, ob die Immunität der Regierungschefin durch ihre Koalition aufgehoben wird«, so...

PIRATEN klagen gegen britische Überwachung

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Piraten Thüringen | Erfurt | am 30.08.2013 | 248 mal gelesen

Am 28. August wurde durch Berichte des NDR und der Süddeutschen Zeitung bekannt, dass der britische Geheimdienst GCHQ Spionage in Glasfaserkabeln der Deutschen Telekom AG betrieben hat. Die Berichte bestätigen, dass auch Kabel auf Sylt angezapft wurden.[1][2] Die Piratenpartei verlangt von der Staatsanwaltschaft die Aufnahme von Ermittlungen und fordert die Bundesregierung auf, sich für ein Vertragsverletzungsverfahren gegen...

Fahrradtour durch den Wahlkreis 193 mit Direktkandidat Manfred Schubert

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Piraten Thüringen | Großmölsen | am 27.08.2013 | 228 mal gelesen

Erfurt: Edmund-Schaefer-Platz | Am Sonntag, dem 1. September 2013, wird Manfred Schubert, Listenkandidat der PIRATEN Thüringen auf Platz 2 und Direktkandidat im Wahlkreis 193 (Erfurt - Weimar - Weimarer Land II) zur Bundestagswahl per Fahrrad das Grammetal erkunden. Die Tour wird um 12 Uhr am Edmund-Schaefer-Platz in Linderbach starten und in mehreren Orten an der Strecke Halt machen. Wie immer sind alle interessierten Bürger eingeladen, Manfred Schubert...

PIRATEN und 'Solid laden zu Cryptoparty nach Nordhausen ein

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Piraten Thüringen | Nordhausen | am 27.08.2013 | 91 mal gelesen

Nordhausen: Kreisjugendringgebäude | Am Freitag, dem 30. August 2013 ab 18 Uhr werden die Nordhäuser Piraten gemeinsam mit der Linksjugend 'Solid im Kreisjugendringgebäude in der Grimmelallee 25 in Nordhausen eine sogenannte Cryptoparty veranstalten. Bei einem solchen Workshop werden interessierte Bürger über die Gefahren unverschlüsselter Kommunikation aufgeklärt und in die Benutzung sicherer Software eingeführt. Wie vor Kurzem durch den NSA-Skandal bekannt...

Kundgebung, Cryptoparty und Diskussionsrunde der PIRATEN in Jena

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Piraten Thüringen | Jena | am 27.08.2013 | 571 mal gelesen

Jena: Faulloch | Am Mittwoch, dem 28.8. um 16:00 Uhr findet in Jena eine Kundgebung der PIRATEN zu den aktuellen Abhörskandalen im Faulloch, Johannesstraße, statt. Eröffnet wird die Veranstaltung um 16:30 Uhr mit einer Rede von Wilm Schumacher, dem Vorsitzenden der PIRATEN Thüringen, gefolgt von Andreas Kaßbohm, Spitzenkandidat der PIRATEN Thüringen zur Bundestagswahl. Zum Abschluss spricht Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der...