Neues von der VG Wort

Am 26. Januar 2016 lud die VG WORT unter dem Motto „Am Anfang war das Wort“ zum Jahresauftakt in Berlin ein. Rund 80 Gäste, unter ihnen viele Politiker, Autoren und Verleger, wurden von den beiden geschäftsführenden Vorständen Dr. Robert Staats und Rainer Just zu diesem Anlass in der Academie Lounge begrüßt.

Bei der Veranstaltung ging es um die beiden Themen, die die VG WORT in diesem Jahr besonders beschäftigen: die Beteiligung der Verlage an den Ausschüttungen der VG WORT und die Umsetzung des Verwertungsgesellschaftengesetzes.

Die Autorin, Judith Schalansky, Schriftstellerin und Herausgeberin der Reihe "Naturkunden" und der Verleger Andreas Rötzer, Matthes & Seitz, sprachen über das besondere Verhältnis von Autor und Verleger, von "Wortschöpfung" und "Wertschöpfung". Moderiert wurde das Gespräch von der Literaturkritikerin Frauke Meyer-Gosau. "Ich würde das Miteinander von Autor und Verleger als symbiotisch bezeichnen. Es ist ein zusammen denken, zusammen werken, und jeder bringt das ein, was er kann und was er hat," sagte Judith Schalansky. Andreas Rötzer betonte, dass die VG WORT-Ausschüttung für die Verlage von großer Bedeutung ist. Ein Wegfall der Verlegerbeteiligung würde zu ganz erheblichen Schwierigkeiten führen.

Derzeit läuft in Deutschland das Gesetzgebungsverfahren zum neuen Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG). Mit dem Gesetz wird die EU-Richtlinie zur kollektiven Rechtewahrnehmung umgesetzt. Außerdem enthält der Entwurf gesetzliche Verbesserungen bei der Durchsetzung der Geräte- und Speichermedienvergütung. Die Frage der Beteiligung von Verlagen an den gesetzlichen Vergütungsansprüchen ist im Gesetzentwurf ausgeklammert.

Am 17. Februar 2016 fand im Bundestag eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz statt, zu der auch Dr. Robert Staats als Sachverständiger geladen war. Er sprach sich dafür aus, das VGG zu nutzen, um die Verlegerbeteiligung an den gesetzlichen Vergütungsansprüchen schnellstmöglich auf nationaler Ebene klarzustellen. "Neben dem nationalen Weg sollte außerdem versucht werden, die Sache auch europarechtlich zu klären", so Dr. Robert Staats in seinem Wortbeitrag.

Die VG WORT begrüßt es deshalb sehr, dass sich Bundesminister Heiko Maas und Staatsministerin Monika Grütters in einem Schreiben an EU-Kommissar Günther Oettinger gewandt haben, um die Beteiligung von Verlegern an Einnahmen aufgrund von gesetzlichen Vergütungsansprüchen auf europäischer Ebene zu regeln. Allerdings wird eine europäische Lösung voraussichtlich einige Zeit in Anspruch nehmen.

Zu begrüßen ist auch, dass sich Ende 2015 der Deutsche Kulturrat in einer Resolution und Anfang 2016 der Bundesrat in seiner Stellungnahme zum VGG dafür ausgesprochen haben, Verlage auch in Zukunft an den gesetzlichen Vergütungsansprüchen zu beteiligen.
http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=3390&rubrik=2

Das Gesetzgebungsverfahren zum VGG wird voraussichtlich in den nächsten Wochen abgeschlossen werden. Anschließend liegt es bei den Verwertungsgesellschaften, die neuen Regelungen intern umzusetzen. Bei der VG WORT werden derzeit die erforderlichen Änderungen in Satzung, Wahrnehmungsvertrag und Verteilungsplan vorbereitet. Am 10. September 2016 soll eine außerordentliche Mitgliederversammlung stattfinden, die sich ausschließlich mit den Änderungen aufgrund des VGG befassen wird.

Der Brief des Bundesministers und der Staatsministerin steht auf der Homepage des BMJV zum Herunterladen bereit.

Diese Pressemitteilung habe ich von der Verwertungsgesellschaft Wort erhalten und gebe sie an dieser Stelle natürlich gerne wieder.