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Schwäbische Landräte tagen in Donauwörth

Von links nach rechts: Elmar Stegmann, Karl Michael Scheufele, Johann Fleschhut, Erich Josef Geßner, Gebhard Kaiser, Hans-Joachim Weirather, Stefan Rößle, Martin Sailer, Christian Knauer, Leo Schrell, Hubert Hafner, Johannes Reile
Donau-Ries: Landratsamt | Zu einer Arbeitstagung trafen sich die schwäbischen Landräte in dieser Woche im Landratsamt Donau-Ries in Donauwörth. Landrat Stefan Rößle präsentierte dabei den Landräten den neuen Sitzungssaal des Kreistages Donau-Ries. Die Landräte zeigten sich beeindruckt von dieser Tagungsstätte.

Auf der Tagesordnung der Landräte stand u. a. die künftige Finanzierung von Sozialpädagogischen Tagesstätten (SPT), die nach dem Wegfall der staatlichen Förderung neu zu regeln ist. Die Landkreis-Chefs sehen sich hier in der Pflicht, diese Angebote in ähnlicher Art fortzuführen und aus kommunalen Mitteln weiter zu finanzieren. Dies könne im Rahmen von verlängerter Mittagsbetreuung oder offener Ganztagesschulen geschehen, wie Landrat Stefan Rößle erklärt. Und der Oberallgäuer Landrat Gebhard Kaiser, der zugleich Sprecher der schwäbischen Landräte ist, ergänzt: „Die Landkreise werden sich hier nicht wegducken. Wir werden aber versuchen, es kostengünstiger zu gestalten.“

Heinz Liebert, Kämmerer des Bezirks Schwaben berichtete über die Haushaltsplanung für das Jahr 2013. Sorgen machen die jährlich steigenden Ausgaben in der Sozialhilfe, die mittlerweile 96 Prozent des gesamten Bezirkshaushalts ausmachten. Die gute Nachricht dabei war, dass die Bezirksumlage 2013 nicht erhöht werden muss und die vorhanden Mehrkosten aufgefangen werden konnten. Hierfür gibt es 3 Gründe. Diese sind u.a. die Steigerung der Umlagekraft, die Erhöhung der Zuwendungen des Freistaates Bayern und die im letzten Jahr von der Bundesregierung beschlossene Übernahme der Kosten der Grundsicherung.

Über die vom Landtag beschlossene Breitbandförderung für Kommunen sowie über die Problematik der Asylbewerberunterbringung informierte Regierungspräsident Karl Michael Scheufele.
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