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Bauvorhaben Bohner in Oettingen ist viel komplexer und schwieriger als dies der Bauherr und die Stadt Oettingen dachten

Zum Pressebericht der Rieser Nachrichten vom 26. Juni 2010 ist anzumerken, dass bereits im Vorfeld ein Abstimmungsgespräch vor Ort zwischen dem Landratsamt Donau-Ries, dem Bauherrn und der Stadt Oettingen vereinbart war. Dieses fand am Dienstag, den 29.06.2010 statt. Dabei räumte sowohl der Bauherr, wie auch der Bürgermeister von Oettingen ein, dass sie die Komplexität der Bauvoranfrage teilweise unterschätzt hatten. Das beabsichtigte Bauvorhaben betrifft gleich mehrere Fach- und damit auch Rechtsbereiche, die eine enge Abstimmung aller Beteiligten erfordert. Ein erfolgreicher und wachsender Gewerbebetrieb angrenzend an eine Wohnbebauung wirft nun einmal viele zu klärende Fragen und Interessenskonflikte auf. Insbesondere sind wegen der benachbarten Wohnbebauung Belange des Emmissionsschutzes berührt. Das Landratsamt Donau-Ries hat deshalb die Vorlage eines Lärmschutzgutachtens verlangt. Wegen der Nähe des Augrabens war auch zu prüfen, ob das Bauvorhaben den bereits planfestgestellten Ausbau des Augrabens tangiert, der der Verbesserung des Hochwasserschutzes u. a. für die Steinerbachsiedlung dient. Alle notwendigen Fragestellungen wurden mit dem Bauherrn und Vertretern der Stadt ausführlich erläutert.

Bauvorhaben mit einer solchen Komplexität und Auswirkung auf die Umgebung können nur in gemeinsamen Gesprächen mit dem Bauherrn, der Stadtverwaltung und dem Landratsamt vorangebracht werden.

Es wäre daher zielführender gewesen, wenn der Bürgermeister der Stadt Oettingen bei derartigen Baumaßnahmen den direkten Kontakt mit dem zuständigen verfahrensführenden Sachbearbeiter im Landratsamt aufgenommen hätte, als sich zuerst im Rahmen einer Stadtratssitzung an die Presse zu wenden. Der bisherige zeitliche Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens hielt sich im Hinblick auf die Komplexität der Bauvoranfrage und der Notwendigkeit, Stellungnahmen von Fachstellen einzuholen, durchaus im Rahmen.

Nach der letzten gemeinsamen Besprechung waren sich die Verantwortlichen der Stadt Oettingen, des Landratsamtes Donau-Ries und des Bauherrn einig, welche weiteren Schritte auf dem Weg zu einer rechtmäßigen Baugenehmigung zu veranlassen sind. Zunächst einmal wird die Stadt beide zwischenzeitlich überholten Bebauungspläne in diesem Gebiet aufheben müssen.
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