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Piraten-Posse in Chemnitz: Totenkopf-Verbot im Mietshaus?

Eine solche Totenkopf-Flagge soll im Gründerzeitviertel in Chemnitz nicht mehr im Fenster hängen dürfen. (Foto: S. Hofschlaeger / pixelio.de) (Foto: S. Hofschlaeger / pixelio.de)
Was ist das nur für ein lächerlicher Streit in Sachen Mietrecht, der da zwischen der Kester-Häusler-Stiftung und Opernchorsängerin Anett Krüger im Gründerzeitviertel Chemnitz-Kaßberg läuft? Die Stiftung als Vermieterin klagt vor dem Landgericht Chemnitz auf Unterlassung und Entschädigung. Mieterin Anett Krüger soll keine Totenkopf-Flagge mehr im Fenster ihrer Wohnung aufhängen dürfen. Außerdem soll sie 8.000 Euro „für entgangene Mieteinnahmen“ durch die Zurschaustellung des Piraten-Symbols blechen. Denn angeblich seien zwei potenzielle Mieter vor Vertragsunterschrift mit Hinweis auf die Piraten-Flagge abgesprungen. Anett Krüger vermutet allerdings, dass die Interessenten abgesprungen sind, weil das Haus sanierungsbedürtig ist. Vor dem Amtsgericht Chemnitz hat die Kester-Häusler-Stiftung Recht bekommen. Ein meinungsorientierter Beitrag auf Basis eines Artikels in Sachsens größter Zeitung.

Der Fall klingt, unabhängig von den Tücken des Mietrechts, so dreist lächerlich. Mit welcher Begründung will man der Mieterin denn dieses Flaggen-Verbot aufzwängen? Handelt es sich hierbei nicht um einen Eingriff ins Persönlichkeitsrecht? So lange Anett Krüger und ihr Sohn Tobias, der die Flagge als Sichtschutz anstatt eines Vorhangs benutzt hat, sich oder das Haus in dem sie wohnt, nicht mit einem verbotenem Emblem wie dem Hakenkreuz oder dem SS-Totenkopf „schmückt“, mögen Stiftung und Justiz der Sängerin und ihren Kindern bitte nicht vorschreiben, was sie vor ihre Fenster hängen dürfen. Zumal eine Totenkopf-Flagge noch lange nicht bedeutet, dass die Betreffenden automatisch mit Piraten vor Somalia und anderswo oder eben der SS, die einen anderen Schädel als Symbol prägte, solidarisch sind. Die Totenkopf-Flagge ist nämlich ein gängiges, populäres Zeichen, das sich in Deutschland hohe Bekanntheit erfreut.

Dieses „Jolly Roger“ genannte Symbol finden Fußballfans in der ganzen Welt auf der Vereinsfahne des FC St. Pauli. Nicht nur rund um die Reeperbahn ist der St-Pauli-Totenkopf ein weit verbreitetes Symbol. Auch die Punkband „Die Toten Hosen“ wählte einen Schädel mit gekreuzten Knochen zum Logo. Und sogar ein Fernsehkoch möchte auf den Totenkopf nicht verzichten. Im Gegenteil: Für Stefan Marquard und seine „Jolly Roger Cooking Gang“ ist das Piratensymbol ein notwendiges weil namensgebendes Accessoire.

Also, werte Kester-Häusler-Stiftung aus Bayern: Ihr habt eine Musikakademie und zahlreiche Forschungsinstitute (hauptsächlich zu juristischen Themen) sowie diverse Kunstsammlungen. Warum müsst ihr euch ausgerechnet mit so einem Mietstreit in die Schlagzeilen bringen, anstatt mit euren vorzeigbaren Aktivitäten? Oder ist dieser Rechtsstreit am Ende nur ein praxisorientierte Studie im Rahmen eines Projektes eures Forschungsinstitut für „Internationales Immobilienrecht“?
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3 Kommentare
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 12.08.2011 | 18:19  
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Johanna M. aus Stemwede | 12.08.2011 | 21:49  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 13.08.2011 | 17:15  
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