Berlin: Politik

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Durchbruch Lok 234 wie ein Zug durch die Zonengrenze brach. Plakatfund dazu 2

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 25.04.2022 | 19 mal gelesen

Berlin: Durchbruch | Schnappschuss

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Köln/Bonn Freie Wähler: „Atomare Teilhabe mit Frankreich macht Sinn.“ 12

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Berlin | am 25.04.2022 | 190 mal gelesen

Berlin: Bundestag | „Politiker von AfD, Linken und SPD haben sich teilweise in eine bedenklich unkritische Haltung zu Putins Russland verstiegen. Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag Rolf Mützenich hat jahrelang die russische Politik verharmlost und die Gefahren heruntergespielt. Jetzt ist es an der Zeit, Deutschlands sicherheitspolitische Rolle in der Welt neu zu definieren.“ "Putin-Versteher von AfD, LINKEN und SPD...

Warum wurde eigentlich immer mehr die Abhängigkeit von Öl und Gas aus dem Ausland forciert? 5

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 23.04.2022 | 50 mal gelesen

Berlin: Bundesregierung | In den letzten fast 50 Jahren begab sich Deutschland immer mehr in Abhängigkeit von Kohle, Gas und Öl aus dem Ausland! Aber warum haben die jeweils regierenden Bundesparteien das gefördert und nicht den Erhalt heimischer Energien? Helmut Schmidt war doch noch dafür! Aber dann gab es zu wenig Subventionen...

Ukrainekonflikt wohin wird uns das führen? Wie sollen "wir" handeln? 8

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 22.04.2022 | 79 mal gelesen

Berlin: Bundesregierung | Kommt es dort vor dem 8.Mai zu einem Frieden oder eskalieren die Kriegshandlungen immer weiter? Das ist doch auch eine große Frage und Bedrohung für den "armen deutschen Michel"! Ich denke über unsere Stellung in dieser Sache nach und werde immer nachdenklicher! Denkt mal an Eure Kindheit, Jugend, und das Erwachsenensein nach. Wurden wir nicht in verschiedenen Zeitepchen Zeugen von Auseinandersetzung zwischen...

DPolG Bayern meldet: "Professionalisierung" bei Straftätern und mehr Gewalttaten durch Ukraine-Krieg befürchtet

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 22.04.2022 | 19 mal gelesen

Berlin: Bundesinnenministerin | sm 2.04.2022 – 08:52 meldet die DPolG Bayern:  "Professionalisierung" bei Straftätern und mehr Gewalttaten durch Ukraine-Krieg befürchtet Der bayerische Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) warnt vor einer "Professionalisierung" bei Straftätern und vor einer Zunahme von Gewalttaten durch zurückkehrende Kämpfer und eingeschmuggelte Schusswaffen aus dem Ukraine-Krieg. "Insbesondere extremistische...

Wie war es früher? "Frieden schaffen ohne Waffen" ! Ostermarschparole Nummer 1 oder? 4

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 14.04.2022 | 58 mal gelesen

Berlin: Bundesregierung | Wie war es früher? "Frieden schaffen ohne Waffen" ! War das nicht der bevorzugte Leitspruch der Pazifisten wohl allzu oft im Auftrag Ostberlins? Und ausgerechnet Pazifisten und Wehrdienstverweigerer fordern jetzt schwere Waffen für die Ukraine! Ist das nicht eine erschreckende "politische Verpolung des Denkens"? Eine neue Perversität des Denkens bei Menschen die keine Ahning von Waffen und Militär haben, früher...

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Deutschland im "Kalter- Krieg- Modus" 2

Peter Gross
Peter Gross | Berlin | am 20.03.2022 | 130 mal gelesen

Berlin: Bundesverteidigungsministerium | Eingestuft! Krieg in der Ukraine verändert Informationsarbeit der Bundeswehr Die Bundeswehr veröffentlicht aktuell folgende Information: "Der Angriff Russlands auf die Ukraine beeinflusst die Informationsarbeit der Bundeswehr. Angesichts der angespannten Sicherheitslage an der Ostflanke der NATO sind die Auflagen zur Wahrung der militärischen Sicherheit erhöht worden. Details mit Bezug zur Truppe werden daher im...

Unkontrollierte Einreise ähnlich 2015! Nichts dazugelernt? 9

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 13.03.2022 | 90 mal gelesen

Berlin: Bundesinnenministerium | Telefonate mit der Bundespolizei in der Deutsch-polnischen Grenzregion ergaben inoffizielle Infos wie folgt? Offiziell gibt es wohl eine Art Maulkorb dort für die Presse in Sachen Flüchtlinge? Keine Kontrolle an der Grenze P-D! Nicht einmal Zählwerke an Parkplätzen für Durchreisende Autos! Also k e i ne Zählung, keine Personen-Erfassung! keine Corona-Kontrollen keine Fahndungskontrollen! Da können neben...

Manchen wundert sich z.Zt. vielleicht über steigende "Klickzahlen" im Bereich Politik?

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 09.03.2022 | 25 mal gelesen

Berlin: Dienste | Es kommt wohl auch auf die Themen an die als Suchbegriffe von "den Diensten des In - und Auslandes" jeweils aktiviert sind um z.B. "Stimmungs - und Lagebilder" in der Welt auszuwerten?* Allein im Inland wohl fast 20 deutsche Dienste mit menschlichen und technischen "Auswertern"? Dazu die halbe Welt dabei die Amis ja allein wohl ein Dutzend "Dienste"? Auch die Kampfgegner und deren Verbündete bei Kriegen und...

Zu den merkwürdigen,ja unverstädlichen Entscheidungen in der deutschen Bundespolitik 3

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 27.02.2022 | 49 mal gelesen

Berlin: Friedenspolitik | Als wehrpflichtiger Soldat im kalten Krieg und davon acht Monate in der Sicherheitsabteilung G 2 einer Panzerdivision bin ich natürlich für eine Heimatarmee und Heimatverteidigung! Frieden schafft man nicht durch Waffenlieferungen in Kriegsgebiete! Waffen verschärfen den Krieg und verhindern den nicht! Auch bin ich für die schnelle Wiedereinführung einer Wehrpflicht! Aber das steht nicht im direkten Zusammenhang mit...

Sind denn einige Politiker nun wirklich schon verrückt geworden? 6

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 27.02.2022 | 167 mal gelesen

Berlin: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung | Sind denn einige Politiker nun wirklich schon verrückt geworden? Endlich war nach Afghanistan die Welt wohl bis auf wenige örtliche Konflikte wo „Stellvertreterkriege“ geführt wurden oder werden doch wohl weitgehend friedlich? Nun bringt uns ein regionaler Krieg völlig unnötig in einen "Konflikt" mit den mächtigsten Nationen der Welt! Mich hat erschüttert als ich im Radio hörte das die „Pazifisten“ in Berlin doch...

Ich höre die Nachrichtenlage und bin in tiefer Trauer über den Tod einer bekannten Dame 9

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 27.02.2022 | 85 mal gelesen

Berlin: Reichstag | Die erste Kriegstote, also das erste Kriegsopfer mal wieder eine Frau, es starb schon auf dem Weg in den Krieg die hochverehrte und von mir geliebte Frau Wahrheit! Also trauern wir um Sie und machen wir mögliche  Mörder in den Medien auf deren Taten aufmerksam! Nun eine Schweigeminute zum Nachdenken liebe Freunde! Beileidsbekundungen in die Kommentare aber bitte angemessen sachlich!

Sollten wir nicht alle etwas inne halten am heutigen Tage?

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 24.02.2022 | 26 mal gelesen

Berlin: Regierungssitz | Sollten wir alle uns nicht hüten in eine verbale Drohungsspirale einzusteigen? Da kann viel zu schnell etwas gefährlicheres draus entstehen! Das ist in der Politik wie bei anderen eskalierenden Gesprächen unter Menschen! Politiker die in Vermittlungen gescheitert sind sollten jetzt nicht aus Enttäuschung den Pfad der Diplomatie verlassen! Waffen in Kriegsgebiete ist doch wohl seit 1945 verboten und das war und...

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Ukraine-Konflikt: Freie Wähler Politiker fordert Neutralität wie in Österreich 8

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Berlin | am 19.02.2022 | 180 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Status Bündnisfrei, der Weg der Ukraine zur Freiheit in Sicherheit!  „Ich bin für sofortige Verhandlungen zur Neutralität der Ukraine nach dem Vorbild Österreichs,“ kommentiert der Kölner Politiker Torsten Ilg (Partei Freie Wähler) die derzeitige Entwicklung der Ukraine-Krise. Ilg kandidierte 2021 für den Bundestag und möchte 2022 für die Freien Wähler nun auch bei der Landtagswahl antreten. Aus seiner Sicht hat die...

Außenministerin Annalena Baerbock vor ihrer Abreise in den Nahen Osten 09.02.2022 20

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 09.02.2022 | 90 mal gelesen

Berlin: Außenministerium | Außenministerin Annalena Baerbock vor ihrer Abreise in den Nahen Osten 09.02.2022 Vor ihrer Abreise in den Nahen Osten (Israel, Palästinensische Gebiete, Jordanien und Ägypten) erklärte Außenministerin Baerbock heute (09.02.): "Auf meiner Reise in den Nahen Osten möchte ich zunächst vor allem unterstreichen: Deutschland bleibt ein starker und verlässlicher Partner. Die neue Bundesregierung lässt in ihrem Einsatz...

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Presseberichterstattung radikal parteiisch - bei ntv und überhaupt zu oft im Fernsehen 59

Karl-Heinz Gimbel
Karl-Heinz Gimbel | Berlin | am 05.02.2022 | 482 mal gelesen

Berlin: Unter den Linden | An dieser Stelle ist mal wieder notwendig aufzuzeigen, wie parteiisch die deutsche Presse gegenüber Andersdenkenden reagiert. Einigen in Deutschland sind die Olympischen Spiele in China suspekt. Es wird alles was irgend möglich ist, angegriffen und schlecht gemacht. Hier das Beispiel über die Berichterstattung des Eröffnungsbanketts des chinesischen Staatspräsidenten Xi am 5. Februar 2022: NTV titelt: "Sause mit...

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Nun weiß auf blau das komische Kohl-Zitat: Entscheidend ist, ... 14

Jost Kremmler
Jost Kremmler | Berlin | am 01.02.2022 | 133 mal gelesen

Berlin: Friedrichstraße | Schnappschuss

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30.01.1945 Wilhelm Gustloff 9000 Menschen ertrunken . Ihr seid nicht vergessen 10

Dieter Stark
Dieter Stark | Berlin | am 30.01.2022 | 412 mal gelesen

Berlin: Bundeskanzleramt | Es ist dunkle Nacht, über 11000 Menschen kauern dichtgedrängt auf der abgedunkelten Wilhelm Gustloff. Die Schiffmotoren stampfen und das mit Flüchtlingen aus Ostpreußen und verletzten Soldaten beladene Schiff, sucht seinen Weg um seine Passagiere vor der herannahenden Roten Armee in Sicherheit zu bringen. Plötzlich ein Rums im Vorderdeck, dem Sekunden später ein zweiter folgt. Die Menschen werden, so sie denn einen...

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China muss im Handelsstreit mit Litauen einlenken

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Berlin | am 28.01.2022 | 123 mal gelesen

Berlin: China muss im Handelsstreit mit Litauen einlenken | China muss im Handelsstreit mit Litauen einlenken: Die EU-Kommission hat beschlossen, unserem europäischen Partnerstaat Litauen beizuspringen und dessen Handelsstreit mit China vor das Handelsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) zu bringen. China hat Litauen im Zuge der Eröffnung einer Repräsentanz Taiwans in Vilnius von der Liste der Ursprungsländer genommen. Damit werden Anmeldungen beim chinesischen Zoll für Waren aus...

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Freie Wähler Mittelrhein: „Kölner CDU läßt sich im Fall Otte vor falschen Karren spannen“ 1

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Berlin | am 27.01.2022 | 53 mal gelesen

Berlin: Bundestag | „Der Fall Max Otte macht deutlich, wie zerrissen die CDU inzwischen ist. Einige Forderungen der AfD waren früher auch bei der Union fest verankert. Zumindest zu Zeiten von Alfred Dregger und Franz-Josef Strauß. Das ist unstrittig. Die Abgrenzung der Christdemokraten von der Rechtsaußenpartei AfD ist rein strategischer Natur. Dennoch dürfte es auch der Kölner CDU klar sein, dass ihr Mitglied Max Otte, dessen...

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Schluss mit der deutschen Appeasementpolitik gegenüber Russland 48

Peter Gross
Peter Gross | Berlin | am 20.01.2022 | 562 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Mehr als 70 Ost­eu­ropa- und Sicher­heits­ex­per­ten wenden sich an Regie­rung und Par­teien: Dem aggres­si­ven Vor­ge­hen Russ­lands dürfe Deutsch­land nicht länger taten­los zusehen. Während an der Grenze zur Ukraine wei­ter­hin mehr als 100.000 rus­sische Soldaten samt Panzern und Raketen eine immer stärker werdende Drohkulisse aufbauen, haben Gesprä­che über die rus­si­sche For­de­rung nach Sicher­heits­ga­ran­tien in...

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Mindestlohnbetrug begrenzen 2

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Berlin | am 29.12.2021 | 273 mal gelesen

Berlin: Mindestlohnbetrug begrenzen | Nach Zahlen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, die das Bundesfinanzministerium auf Anfrage des baupolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Bernhard Daldrup, mitgeteilt hat, wurden bis Ende November 816 Fälle von Mindestlohnbetrug allein auf Baustellen aufgedeckt. Zudem wurden rund 3,88 Millionen Euro Bußgelder gegen Baubetriebe verhängt. „Für uns ist der Mindestlohn Ausdruck von Respekt und der Anerkennung der...

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Klare Regeln für Triage schaffen 12

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Berlin | am 28.12.2021 | 315 mal gelesen

Berlin: Klare Regeln für Triage schaffen | Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bundestag aufgegeben, unverzüglich Regelungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen in Triage-Situationen zu schaffen. Dem will die SPD-Fraktion im Entscheidungen über Leben und Tod das entscheidende Kriterium. Es darf hier keine Diskriminierung geben. Das Bundesverfassungsgericht hat nun klargestellt, dass dies nicht mit einer Leitlinie von Ärzteverbänden im Falle einer...

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Michael Müller geht - Franziska Giffey kommt 5

Gudrun Schwartz
Gudrun Schwartz | Berlin | am 22.12.2021 | 159 mal gelesen

Berlin: Rotes Rathaus | Franziska Giffey wurde zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin gewählt – neuer Senat im Amt. Die komplette Pressemitteilung der Senatskanzlei hier. Franziska Giffey folgt auf Michael Müller. Sie ist die erste Frau im Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin. Vor ihr war allein Louise Schroeder von 1947 bis 1948 als Vertretung des gewählten Oberbürgermeisters Ernst Reuter im Amt. Eine weitere Frau, die sich...

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Deutsche Bahn: Kampfansage zur Weihnachtszeit

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Berlin | am 22.12.2021 | 350 mal gelesen

Berlin: Deutsche Bahn: Kampfansage zur Weihnachtszeit | Friede auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen. Diesem Wunsch möchte sich die Deutsche Bahn (DB) nicht einmal zur Weihnachtszeit anschließen. Geht es um die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und ihre Mitglieder, tut die DB jedenfalls alles, um Weihnachtsfrieden gar nicht erst aufkommen zu lassen. Im Gegenteil: Die jüngst an die Beschäftigten versandte Post zur Anwendung von Tarifverträgen unter dem Zeichen des...