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Spricht was gegen Neuwahlen?

So hohe Hürden, so unterschiedliche Wahlversprechen und Kernforderungen - das kann nix werden ...!
Es wäre eine Chance, die AfD wieder aus dem Bundestag zu drängen!

Der SPD-Schachzug, noch am Wahlabend aus der GroKo sofort auszusteigen, ist Martin Schulz wahrlich gelungen. Er war als Konsequenz aus dem eindeutigen Wählervotum – weg mit der GroKo – absolut folgerichtig.

Ihm jetzt Verantwortungslosigkeit vorzuwerfen (CDU, FDP) ist verantwortungslos von denjenigen, denen eine mögliche Koalition mit der SPD nun nicht mehr möglich ist, die nur aus reinem Eigennutz so reden. Es bedeutet außerdem auch, das Wählervotum, wofür alle bürgerlichen Parteien abgestraft worden sind, bewusst zu missachten und wortbrüchig zu werden.

Mit dem Coup der SPD ist Muddi mächtig unter Druck geraten – mit wem soll sie jetzt regieren? Es gibt keine Mehrheiten mehr für sie.

Soll sie denn überhaupt noch einmal regieren, fragen sich viele Wähler?

Die CSU wird ihren Kurs nach einer Obergrenze gegenüber der CDU versuchen durchzusetzen. Sie will aber auch nicht mit der FDP, die das ablehnt; schon gar nicht mit den GRÜNEN, die eine Obergrenze ebenfalls ablehnen.

Für die FDP steht die GRÜNEN-Forderung nach Abschaffung des Verbrennungsmotors bis 2030, als eine der zehn GRÜNEN-Kernforderungen, die für eine Koalition jedweder Art erfüllt sein müssen, erst gar nicht zur Debatte. Der gemäßigte Kretschmann sieht hierbei selbst keine Möglichkeit, zu einer Einigung zu kommen.
Cem Özdemir sagte bereits am Wahlabend und auch später bei Anne Will, dass zwar mit allen Parteien gesprochen werden soll, falls eine Einladung erfolgt, dass es aber bei möglichen Koalitionspartnern unüberwindbare Gräben gäbe.

Die Kanzlerin erbleichte, als sie sehr spät am Wahlabend vor die Kameras trat und die Nachricht aus Schulzes Mund vernahm, und mit versteinerter Mine sagte: „Gegen die CDU wird es keine Regierung geben“. Sie ahnte bereits da, dass es auf Neuwahlen hinauslaufen wird, bei den eventuell zur Verfügung stehenden Parteien, CSU, FDP und GRÜNEN.

Die SPD kann sich derweil freuen, trotz ihres Rekordverlustes an Wählerstimmen, oder vielleicht auch gerade deshalb. Sie hat die Wählerbotschaft als erste an diesem Abend verstanden: Keine Regierung mehr mit Merkel!
Für Schulz bedeutet es die Gelegenheit zu bekommen, die SPD von Grund auf zu erneuern und auf bekannte sozialdemokratische Werte zurückzuführen, die die Schröderbande so sehr zerstört hatte.
Und er hatte sofort mit der Neubildung der Fraktion begonnen. Das ist genau die Umsetzung des Wählerwillens und um abgesprungene Wähler wieder zu gewinnen.
Schulz hat offenbar erkannt, welche einmalige Chance sich in der eigenen Niederlage da eröffnet hat, angesichts des Wissens um die hohen Hürden für die anderen Koalitionäre, angesichts der Schockwelle, die Deutschland erfasst hat wegen der hohen Prozentzahlen für die AfD, diese wieder aus dem Bundestag zu drängen.
Es ist jedem vor Augen geführt worden, dass die AfD ihren Erfolg nur Protestwählern zu verdanken hat. Bei Neuwahlen wird diese Wählergruppe die AfD keinesfalls mehr unterstützen, denn das Ziel, Muddi und die GroKo abzustrafen, ist doch vollumfänglich erreicht worden. Die AfD wird entweder gar nicht mehr oder nicht mehr in dieser Mannstärke in den Bundestag einziehen, käme es jetzt zu Neuwahlen.

Der SPD sollte man für ihren Coup dankbar sein, statt ihr Verantwortungslosigkeit vorzuwerfen. Schulz dürfte auch klar sein, falls er nicht bei seiner Ablehnung an eine GroKo bleibt, die SPD bei der nächsten Bundestagswahl gar nicht mehr anzutreten braucht – sie würde wohl kaum noch die 15%-Marke erreichen.

Andrea Nahles hat die neue Marschrichtung auch schon überdeutlich vorgegeben. Einer hat es nicht gerafft: Wie enttäuscht muss Oppermann gewesen sein, angesichts der Wahl von Nahles zur Fraktionsvorsitzenden, so dümmliche Äußerungen für eine GroKo unter der Kanzlerschaft der SPD vom Stapel zu lassen? Man kann so einen hinterhältigen Angriff nur als Dolchstoß werten. Dabei nimmt Oppermann in Kauf, dass die SPD gegenüber ihrer auch neuen Wählerschaft wortbrüchig wird. Er nimmt dabei auch in Kauf, dass aufgrund eines Wortbruches und damit Wählertäuschung die AfD noch mehr Zulauf erhält und ihr Ergebnis vielleicht dann auf 25% schrauben kann.

Wie hinterfotzig müssen seine Äußerungen an eine neue GroKo da wirken? Solche Typen haben bei der Erneuerung der SPD, sozialdemokratische Werte wieder in den Fokus zu rücken, keinen Platz. Schmeißt den Kerl doch raus!

Jedenfalls hat DIE LINKE Schulzes Schachzug sehr begrüßt.
Muddi dagegen sagte: „Ich kann [für die CDU] nicht erkennen, dass jetzt etwas geändert werden müsste.“

Es wäre schön, wenn auch die bürgerlichen Parteien die Chance, die AfD wieder aus dem Bundestag zu drängen, erkennen würden. „Man hatte sich halt auf eine gemeinsame Regierungsbildung nicht einigen können. Deshalb kann es nur Neuwahlen geben.“, könnte eine Erklärung lauten.
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52 Kommentare
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Silke M. aus Burgwedel | 01.10.2017 | 13:39  
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Barbara S. aus Ebsdorfergrund | 01.10.2017 | 14:12  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 01.10.2017 | 14:20  
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Klaus Anton aus Burgwedel | 01.10.2017 | 16:07  
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Hans-Joachim bartz aus Hattingen | 01.10.2017 | 17:08  
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Klaus Anton aus Burgwedel | 01.10.2017 | 19:37  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 02.10.2017 | 01:00  
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Hans-Joachim bartz aus Hattingen | 02.10.2017 | 01:04  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 02.10.2017 | 08:27  
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Thomas Jacobi aus Annaberg-Buchholz | 02.10.2017 | 17:38  
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Klaus Anton aus Burgwedel | 02.10.2017 | 19:54  
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Hans-Joachim bartz aus Hattingen | 03.10.2017 | 04:27  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 03.10.2017 | 08:20  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 03.10.2017 | 08:27  
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Thomas Jacobi aus Annaberg-Buchholz | 03.10.2017 | 09:24  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 03.10.2017 | 10:37  
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Thomas Jacobi aus Annaberg-Buchholz | 03.10.2017 | 19:48  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 03.10.2017 | 21:30  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 03.10.2017 | 21:32  
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Hans-Joachim bartz aus Hattingen | 04.10.2017 | 06:15  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 04.10.2017 | 09:33  
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Hans-Joachim bartz aus Hattingen | 04.10.2017 | 12:31  
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Thomas Jacobi aus Annaberg-Buchholz | 04.10.2017 | 16:05  
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gdh portal aus Brunnen | 05.10.2017 | 12:11  
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Hans-Joachim Zeller aus Marburg | 07.10.2017 | 02:07  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 07.10.2017 | 09:06  
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Thomas Jacobi aus Annaberg-Buchholz | 07.10.2017 | 09:38  
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Hans-Joachim bartz aus Hattingen | 14.10.2017 | 12:29  
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Karl-Heinz Wulf aus Garbsen | 14.10.2017 | 17:49  
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Karl-Heinz Wulf aus Garbsen | 14.10.2017 | 18:29  
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Hans-Joachim Zeller aus Marburg | 15.10.2017 | 00:55  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 15.10.2017 | 06:06  
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Karl-Heinz Wulf aus Garbsen | 15.10.2017 | 07:08  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 15.10.2017 | 08:57  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 16.10.2017 | 01:35  
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Karl-Heinz Wulf aus Garbsen | 17.10.2017 | 10:07  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 17.10.2017 | 13:50  
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Karl-Heinz Wulf aus Garbsen | 17.10.2017 | 14:23  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 18.10.2017 | 04:35  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 20.10.2017 | 09:50  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 20.10.2017 | 23:09  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 27.10.2017 | 15:04  
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Karl-Heinz Wulf aus Garbsen | 27.10.2017 | 17:12  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 28.10.2017 | 08:07  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 09.11.2017 | 10:36  
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Karl-Heinz Wulf aus Garbsen | 09.11.2017 | 10:58  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 16.11.2017 | 19:07  
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Silke M. aus Burgwedel | 16.11.2017 | 19:29  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 17.11.2017 | 08:46  
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Karl-Heinz Wulf aus Garbsen | 17.11.2017 | 10:08  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 18.11.2017 | 05:26  
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Heike F. FRANK aus Bielefeld | 20.11.2017 | 15:36  
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