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KoKo oder KoKolores?

Alle reden sie nur, statt zu handeln ...

KoKo oder KoKolores

[Unsinn, Aufheben, Unfug, Getue]

Neuwahlen, GroKo, Minderheitsregierung – es scheint alles Mist zu sein, weil es keiner der Akteure will. Da kommt plötzlich von der SPD eine vierte Möglichkeit um die Macht ins Spiel. KoKo ist eine Abkürzung und steht für Kooperationskoalition. Also doch für eine Koalition.

Was ist daran neu, gut oder schlecht? Andere europäische Länder machen es seit Jahren vor und es funktioniert ganz gut. Wer jetzt von den Kritikern behauptet, das sei Unsinn, sagt doch damit nur: „Kommt nicht in Frage“.

Zwischen CDU, CSU und SPD würde es dann einen Koalitionsvertrag geben, der sich aber auf bestimmte Kernprojekte beschränken würde. Alle anderen Themenbereiche blieben offen und müssten im Bundestag diskutiert und ausgehandelt werden.
Der Unterschied zwischen einer reinen Minderheitsregierung, die Merkel fürchtet, und einer Kooperationskoalition besteht darin, dass letztere den Bundestag nicht so sehr lähmen würde, und darin, dass das Parlament mehr Mitsprache erhielte. Aber das wollen Merkel und Co. ja verhindern.

Die letzte GroKo hatte in einem 185 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag vorab schon alles im Detail geregelt. Dieses enge Korsett würde bei einer KoKo entfallen bzw. es würde nur ein auf bestimmte Kernforderungen begrenzter Koalitionsvertrag dabei herauskommen.
Für die SPD könnten bestimmte Bereiche bei Abstimmungen nur von Vorteil sein. Dann, wenn sich die SPD z.B. eher auf Linie mit den Grünen oder den Linken sieht. Damit entfiele für sie auch die vertragliche Koalitionsräson, bei der die SPD sonst zustimmen müsste, obwohl sie sie gemäß eigenem Wahlprogramm ablehnen müsste.

Doch CDU und CSU sehen darin nur Gefahren für die eigene Machtbasis. Dobrint weigert sich in seiner großkarierten Arroganz von vornherein überhaupt „über so einen KoKolores zu reden“. Merkels Begeisterung sinkt gegen Null. Ja wozu dann noch groß darüber reden, wenn niemand mitspielen will?! Dann sollen sie doch gleich das Ganze abbrechen und sich für Neuwahlen aussprechen.
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15 Kommentare
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Constanze Seemann aus Bad Münder am Deister | 13.12.2017 | 19:02  
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Tina vom Saalestrand aus Bad Kösen | 13.12.2017 | 19:09  
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Erster Geschichtenerzähler aus Naumburg (Saale) | 13.12.2017 | 20:10  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 13.12.2017 | 21:47  
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Thomas Jacobi aus Annaberg-Buchholz | 14.12.2017 | 06:48  
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Constanze Seemann aus Bad Münder am Deister | 14.12.2017 | 09:01  
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Karl-Heinz Wulf aus Garbsen | 14.12.2017 | 09:12  
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Constanze Seemann aus Bad Münder am Deister | 14.12.2017 | 09:18  
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Thomas Jacobi aus Annaberg-Buchholz | 14.12.2017 | 18:25  
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Karl-Heinz Wulf aus Garbsen | 14.12.2017 | 19:03  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 15.12.2017 | 02:07  
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Hans-Joachim bartz aus Hattingen | 15.12.2017 | 05:57  
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Heike Freia FRANK aus Bielefeld | 15.12.2017 | 09:33  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 15.12.2017 | 21:51  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 15.12.2017 | 21:52  
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