Pfaffenhofen: Politik

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„Jetzt red´s ihr!“ im Deutschen Hopfenmuseum Wolnzach

Florian Weiß
Florian Weiß | Pfaffenhofen | am 17.06.2013 | 223 mal gelesen

Zu einem zünftigen Abend "Jetzt red´s ihr!" lädt der CSU-Kreisverband am Mittwoch, 19. Juni 2013, um 19.30 Uhr ins Deutschen Hopfenmuseum Wolnzach ein. Nach dem Motto „Sie fragen, Landrat Martin Wolf und Ihre Kandidaten Karl Straub, Max Weichenrieder, Erich Irlstorfer und Barbara Breher antworten“ können alle Themen, die die Region vor Ort, Bayern, Deutschland und unsere Gesellschaft bewegen, angesprochen werden. Die...

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Claudia Jung: 60. Jahrestag 17. Juni 1953 8

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 16.06.2013 | 200 mal gelesen

Liebe Leser, morgen jährt sich zum 60. Mal der 17. Juni 1953 – ein Jahrestag, den wir durch die Proklamation von Bundespräsident Heinrich Lübke zum Nationalen Gedenktag des deutschen Volkes bis zur Wiedervereinigung als „Tag der Deutschen Einheit“ begangen haben. Nur die blanke Gewalt des DDR-Regimes konnte vor 60 Jahren tausende Menschen stoppen, die auf den Straßen für Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie kämpften....

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Claudia Jung: Bundesregierung wird aufgefordert, sich zur Fortführung des bestehenden EU-Importverbots von Robbenprodukten zu bekennen 1

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 15.06.2013 | 232 mal gelesen

Liebe Leser, in einem gemeinschaftlichen Antrag von SPD, Union, FDP und Grüne wird die Bundesregierung aufgefordert, sich klar zur Fortführung des seit 2006 bestehenden EU-Importverbots von Robbenprodukten zu bekennen. Erfreulich ist, dass die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten dem zustimmte, da die Regierungskoalition bisher viele sinnvolle Anträge für mehr Tierschutz nachweislich blockiert hat. Das Einfuhr- und...

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Claudia Jung: Sozialausschuss des Bayerischen Landtags lehnt Entbürokratisierung bei Sozialversicherungsbeiträgen ab

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 15.06.2013 | 153 mal gelesen

Liebe Leser, in der Rangliste der Bürokratiemonster nimmt sie die Spitzenposition ein, noch vor dem elektronischen Entgeltnachweis Elena und der verunglückten Reform der GEZ-Gebühren. Die Rede ist von der „Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge“. Um der klammen Rentenkasse auf die Beine zu helfen, wurde der Termin zu dem die Sozialversicherungsbeiträge fällig werden, kurze Hand 2006 vorverlegt. Seitdem müssen...

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Claudia Jung: Der politische Kampf beim Hochwasser 1

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 15.06.2013 | 137 mal gelesen

Liebe Leser, es ist Wahlkampf. Scheinbar jeder gegen jeden und alle gegen alles! Kaum ziehen sich die Fluten langsam zurück, schwappt die politische Diskussion über den Hochwasserschutz hoch. Keine Frage, nun geht es erst einmal darum den Menschen zu helfen. Danach muss schnell geklärt werden, welche Verbesserungen beim Hochwasserschutz möglich und nötig sind. Diese Diskussion sollte aber bitte ohne parteipolitische...

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Claudia Jung: Minijobs sind Indiz für zunehmende Altersarmut

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 13.06.2013 | 157 mal gelesen

Liebe Leser, seit Jahren warnen Sozialverbände vor zunehmender Altersarmut. Die jüngste Statistik der Deutschen Rentenversicherung zeigt nun, wie groß die Gefahr tatsächlich ist, im Alter zu verarmen. Im vergangenen Jahr belief sich fast jede zweite Rente auf weniger als 700 Euro. Die Bundesagentur für Arbeit ermittelte Ende vergangenen Jahres rund 812 000 Minijobber, die im Alter von über 65 Jahren noch einer...

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Claudia Jung: Verfehlte Politik auf dem Rücken Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 11.06.2013 | 160 mal gelesen

Liebe Leser, am 25. Mai habe ich auf meiner Website schon darauf hingewiesen: Wenn der von der Bundesregierung eingesetzte Pflegebeirat nicht von Anfang an eine Alibi-Veranstaltung gewesen sein soll, dann müssen im Interesse der Betroffenen und Pflegenden jetzt endlich Taten folgen. Es ist dringend geboten, die Definition der Pflegebedürftigkeit um mehr Leistungsansprüche für Pflegebedürftige mit Demenz anzupassen und dies...

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Claudia Jung: 12. Juni – Internationaler Tag gegen Kinderarbeit

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 11.06.2013 | 150 mal gelesen

Liebe Leser, nach Angaben von Uncef arbeiten heute 190,7 Millionen Kinder zwischen fünf und 14 Jahren. Die meisten davon in der Landwirtschaft, in kleinen Werkstätten, als Arbeiter in Steinbrüchen, als Straßenverkäufer oder Dienstmädchen. Rund die Hälfte davon ist von den schlimmsten Formen der Kinderarbeit betroffen, also von besonders gefährlichen und schädlichen Tätigkeiten wie Drogenschmuggel, Arbeit in Steinbrüchen,...

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Claudia Jung: Bundestag beschließt Aus für Babyklappen 1

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 08.06.2013 | 225 mal gelesen

Liebe Leser, der Bundestag hat heute einen von Kristina Schröder, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, vorgelegten Gesetzentwurf zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt endgültig beschlossen. Vertrauliche Geburten sollen die für Mütter und Kinder risikoreichen heimlichen Geburten außerhalb medizinischer Einrichtungen minimieren und Fälle verhindern, in denen...

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Claudia Jung: Watschn aus Karlsruhe für die Union

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 06.06.2013 | 151 mal gelesen

Liebe Leser, erinnern Sie sich? Noch Anfang März hat sich der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer entschieden gegen Überlegungen führender CDU-Politiker gestellt, noch in dieser Legislaturperiode ein umfassendes Gesetz zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe zu beschließen. Dabei geht es vor allem um die Ausweitung des Ehegattensplittings und das uneingeschränkte...

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Claudia Jung:Jetzt ist Menschenverstand gefragt 1

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 06.06.2013 | 133 mal gelesen

Liebe Leser, die Hochwasser-Katastrophe in weiten Teilen Bayerns stellt für alle Opfer einen besonderen Härtefall und eine Herausforderung dar. In ihrer Kabinettssitzung hat die bayerische Staatsregierung deshalb für die Opfer der Hochwasser-Katastrophe in Bayern 150 Millionen Euro Soforthilfe beschlossen. Eine Sofort-Hilfe von 1.500 Euro für betroffene Haushalte und Unternehmen kann abgerufen werden. Unbürokratische Hilfe...

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Claudia Jung: Freiwillige Helfer sind das Rückgrat unserer Gesellschaft – auch Bundeswehr im Einsatz

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 04.06.2013 | 186 mal gelesen

Liebe Leser, die bayerische Staatsregierung hat zur Bewältigung der teils dramatischen Hochwasserlage in Bayern bereits einen Krisenstab mit Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und weiteren Ministern eingesetzt. Nicht so dramatisch wie in Passau, Rosenheim und anderen Regionen Bayerns traten und treten auch im Landkreis Pfaffenhofen und Schrobenhausen Bäche und Flüsse über die Ufer, Straßen verschwinden im Wasser und...

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Claudia Jung: IN EIGENER SACHE

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 02.06.2013 | 150 mal gelesen

Liebe Leser, nachdem sich die ersten Wogen in Sachen der Beschäftigung meines Stiefsohnes gelegt haben, finde ich auch endlich die Zeit und Kraft, die Sachlage ausführlicher darzustellen. Um schnell und einfach auf sämtliche Adressen zugreifen zu können, war es notwendig, meine digitale Kontaktdatenbank in großem Umfang zu erweitern und umzustrukturieren. Für diese Aufgabe betraute ich meinen Stiefsohn, der dies...

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Erster „Internationaler Welt-Elterntag“ 1

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 01.06.2013 | 287 mal gelesen

Liebe Eltern, ich gratuliere Ihnen heute, am „1. Internationalen Welt-Elterntag“, zu Ihrer Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. In Ihren Händen liegt die Erziehung und Bildung zukünftiger Generationen. Der Welt-Eltern-Tag ruft dazu auf, den Status der Eltern und ihre gesellschaftliche Bedeutung zu stärken und ihnen die notwendige Unterstützung für ihre verantwortungsvolle Aufgabe zukommen zu lassen. Eltern sind...

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Claudia Jung: Internationaler Kindertag am 1. Juni

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 01.06.2013 | 156 mal gelesen

Internationaler Kindertag am 1. Juni Liebe Leser, was das Thema Kinderarmut betrifft, kann von Entwarnung in unserem Land längst noch keine Rede sein. Für 2,5 Millionen bedürftige Kinder und Jugendliche müssen Leistungen aus dem Hartz-Bildungspaket zur Verfügung gestellt werden! Diese Zahl ist alarmierend und sie sollte uns anspornen, nicht nachzulassen in unseren Bemühungen. Dass Armut sich auf viele Bereiche des...

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Claudia Jung: Unzumutbarkeiten aus Brüssel 1

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 31.05.2013 | 146 mal gelesen

Liebe Leser, Medienberichten zufolge will die EU-Kommission in allen Mitgliedstaaten die Kriterien für die Erhebung von Mehrwertsteuer vereinheitlichen und im Zuge dessen auch Steuerbefreiungen und Ermäßigungssätze abschaffen. Ich halte es aber für richtig und wichtig, dass jedes Land in der Europäischen Union weiterhin die Mehrwertsteuer und auch die Ausnahmeregeln selbst festsetzen kann. In Deutschland sollten meiner...

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Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist in Migranten-Unternehmen wichtiges Thema

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 29.05.2013 | 133 mal gelesen

Liebe Leser, gestern wurde in Berlin vom Bundesfamilienministerium das Ergebnis der ersten bundesweiten repräsentativen Befragung zum Thema "Vereinbarkeit in Migrantenunternehmen" vorgestellt. Dieser Bericht zeigt in aller Deutlichkeit, dass für die Mehrheit der Befragten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf das zentrale Anliegen ist – unabhängig von der nationalen Herkunft. Es ist auch eine Aufgabe der Politik, mit...

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Klares Signal aus Kassel

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 26.05.2013 | 131 mal gelesen

Liebe Leser, erneut hat das Bundessozialgericht am Donnerstag ein klares Signal an die Bundesregierung ausgesendet: Hartz-IV-Familien steht für ihre Kinder ein Jugendbett als Erstausstattung zu, wenn das Kinderbett zu klein wird. Zur Begründung heißt es, dass ein Jugendbett eine erstmalige Anschaffung und dem Grunde nach angemessen sei. Das höchste deutsche Sozialgericht in Kassel verwies in seinem Urteil den Fall...

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Claudia Jung: Definition der Pflegebedürftigkeit um mehr Leistungsansprüche für Pflegebedürftige mit Demenz anpassen und dies auch gesetzlich verankern

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 25.05.2013 | 117 mal gelesen

Liebe Leser, schon am 1. März 2012 ist ein „Expertenbeirat zur konkreten Ausgestaltung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs“ in Berlin zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Hauptaufgabe dieses Gremiums ist es, einen konkreten Vorschlag für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff zu entwerfen, der nicht nur die körperlichen Erkrankungen der Pflegebedürftigen berücksichtigt, sondern auch psychische - wie...

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Claudia Jung: Ilmtalklinik: Landrat Martin Wolf (CSU) scheint ganz kleinlaut mittlerweile auch für eine kleine Lösung offen zu sein

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 25.05.2013 | 122 mal gelesen

Liebe Leser, der Streit um eine Kindernotfallversorgung im Kreis Pfaffenhofen war heute wieder einmal Thema im Donaukurier. Damit scheint sich der Streit zwischen Ilmtalklinik und Neuburger Kinderklinik, deren Position ja unlängst auch noch von Horst Seehofer persönlich gestärkt wurde, immer mehr zu einer "unendlichen Geschichte" zu entwickeln. Es wurde diskutiert und gestritten, Modelle hin- und her gewälzt,...

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Erika Görlitz: Bayern unterstützt den Stimmkreis mit 4,1 Mio. Euro

Florian Weiß
Florian Weiß | Pfaffenhofen | am 23.05.2013 | 103 mal gelesen

„Der Freistaat fördert die Hochbaumaßnahmen in unserem Stimmkreis mit insgesamt 4,1 Mio. Euro!“, so Stimmkreisabgeordnete Erika Görlitz. Am Freitag gab das Bayerische Finanzministerium die Zuweisungen für kommunale Hochbauprojekte bekannt. Vornehmlich Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen wurden im Stimmkreis gefördert. So wird die Michael-Sommer-Hauptschule in Schrobenhausen mit 1.280.000 €, die...

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Künstlersozialversicherung: Verlässliches System mit Nachbesserungsbedarf

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 21.05.2013 | 153 mal gelesen

Liebe Leser, die Künstlersozialversicherung ist ein fester Bestandteil der gesetzlichen Sozialversicherung in Deutschland. Sie ist vor allem für freischaffende Künstler und Publizisten gedacht, um ihnen Zugang zur gesetzlichen Kranken-, Pflege und Rentenversicherung zu ermöglichen. Dem Deutschen Bundestag liegt derzeit ein Gesetzentwurf vor, der die Deutsche Rentenversicherung (DRV) verpflichten soll, ihre Prüfungen in...

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Zuschüsse aus der Bayerischen Landesstiftung für Baudenkmäler im Landkreis Pfaffenhofen

Florian Weiß
Florian Weiß | Pfaffenhofen | am 21.05.2013 | 145 mal gelesen

Zuschüsse aus der Bayerischen Landesstiftung in Höhe von insgesamt 72.000 Euro fließen für Baudenkmäler in den Landkreis Pfaffenhofen. Das teilte jetzt Landtagsabgeordnete Erika Görlitz mit. So erhält der Förderverein zur Instandsetzung und Erhaltung der Streitdorfer Kapelle e.V. einen Zuschuss in Höhe von 27.000 Euro für die Instandsetzung der Kapelle in Streitdorf. Die Katholische Kirchenstiftung „St. Johannes Baptist“...

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Claudia Jung: Freie Wähler pochen weiter auf eine Verbesserung der Kindernotfallversorgung im Kreis Pfaffenhofen

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 16.05.2013 | 148 mal gelesen

Liebe Leser, wie die Augsburger Allgemeine in ihrer heutigen Online-Ausgabe berichtet, hat sich Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) nun im Krankenhaus-Streit zwischen der Pfaffenhofener Ilmtalklinik und der Neuburger Kinderklinik St. Elisabeth mit einem klaren „Ja“ für Neuburg geäußert. Beim gestrigen Besuch in seinem Stimmkreis Neuburg-Schrobenhausen erklärte er demnach, die Schwerpunktkinderklinik für die gesamte...

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Claudia Jung: Ehegattensplitting wird zum Wahlkampfthema – Freie Wähler fordern Abschaffung 2

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Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 14.05.2013 | 153 mal gelesen

Liebe Leser, bereits im April hat die FW-Landtagsfraktion Pläne des Bundesfamilienministeriums begrüßt, das steuerrechtliche Ehegattensplitting zu einem Familiensplitting umbauen zu wollen. Ich halte es für nicht mehr zeitgemäß, Steuervergünstigungen vom Trauschein abhängig zu machen. Wenn beide Ehepartner verdienen, gibt es keinen Grund für steuerliche Vergünstigungen. Familien mit Kindern sollten dagegen unterstützt...