Meitingen: Politik (642)
Parlamentarischer Geschäftsführer lobt „Einsatz mit Herzblut“ an der Grund- und Mittelschule Höchstädt
Auf Einladung von Rektor Helmut Herreiner, ist Dr. Fabian Mehring nach Höchstädt gekommen, um sich vor Ort nicht nur die aktuellen Sanierungsmaßnahmen anzusehen, sondern sich besonders auch über die anhaltend schweren Bedingungen aufgrund der Coronakrise zu informieren. Eindrucksvoll stellte Rektor Helmut Herreiner die...
Streibl: Brauchen klare Perspektiven für die Zeit nach der Pandemie
München. Die Winterklausur der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in München ist am Donnerstagmittag zu Ende gegangen. Zum Abschluss stellten der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl, der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring, der Vorsitzende des Europaausschusses und...
Mehring: Auch Datenschutz muss gegen Leben abgewogen werden!
München. Die Corona-Warn-App stellt einen wichtigen Baustein in der Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus in Deutschland dar. Doch in den vergangenen Monaten hat sich erheblicher Anpassungs- und Nachbesserungsbedarf gezeigt, damit die App im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung noch effektiver genutzt werden kann. Deshalb plädiert die FREIE...
Ortstermin zur Paartalbahn: FW-Kommunalpolitiker haben sich mit Parlamentarischem Geschäftsführer ausgetauscht
Hohen Besuch aus der bayerischen Landespolitik empfingen die regionalen FW-Spitzenpolitiker aus dem Landkreis Aichach-Friedberg sowie dem örtlichen Stadtrat am Friedberger Bahnhof. Mit Dr. Fabian Mehring hatten sie den parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag eingeladen,...
Parlamentarischer Geschäftsführer hat sich bei Cancom informiert – auch Bahntrasse war Thema
Über hohen Besuch aus der Bayerischen Landespolitik freute sich Jettingen-Scheppachs Bürgermeister Christoph Böhm. Mit Dr. Fabian Mehring war der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag seiner Einladung in den Landkreis Günzburg gefolgt, den er gemeinsam mit Vizebürgermeister Hans...
„Corona lässt leider noch immer nicht locker", äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion zur Regierungserklärung sowie dem dazugehörigen Dringlichkeitsantrag hinsichtlich der aktuellen Lage in der Corona-Pandemie. „Wir bleiben Getriebene einer dynamischen Infektionsentwicklung. Dabei ist der Spielraum für wünschenswerte Entscheidungen immer kleiner und unerfreuliche...
Laut dem Onlinezugangsgesetz sind Kommunen bis spätestens 2022 verpflichtet Verwaltungsleistungen auch elektronisch anzubieten. Der Freistaat Bayern hat dazu das Förderprogramm „Digitales Rathaus“ ins Leben gerufen, um den Rathäusern bei dieser Aufgabe unter die Arme zu greifen. „Für die erstmalige Bereitstellung von Online-Diensten können Kommunen auf diesem Weg bis zu 20.000 Euro Förderung erhalten“, erklärt Dr. Fabian...
Bayernkoalition gleicht coronabedingte Gewerbesteuermindereinnahmen der bayerischen Kommunen aus
Die vorherrschende Corona-Pandemie stellt auch Bayerns Kommunen vor eine große Herausforderung. Zum Ende des Jahres wurden nun die verminderten Gewerbesteuereinnahmen aller einzelnen Kommunalverwaltungen ermittelt. „Insgesamt fehlen im Steuersäckel unserer bayerischen Kommunen pandemiebedingt fast 2,18 Mrd. Euro, diese...
Meitingen. „Die Corona-Pandemie hat Bayerns Kommunen hart getroffen – deshalb ist für sie die Höhe der Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr von größter Bedeutung.“ So kommentiert Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIEN WÄHLER, das Rekordniveau des heute bekanntgewordenen kommunalen Finanzausgleichs für 2021: „Trotz massiv sinkender Steuereinnahmen hält sich der Finanzausgleich mit insgesamt mehr...
Parlamentarischer Geschäftsführer tauscht sich mit Schulleitung aus und hat auch ein Geschenk dabei
Es war ein herzliches Zusammentreffen alter Bekannter, als Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, vergangene Woche das Wertinger Gymnasium besuchte. Dies wurde nicht nur im Anschluss an den offiziellen Termin deutlich, als der FW-Heimatabgeordnete, der einst...
Dr. Mehring: Die Corona-Krise mit Zuversicht gemeinsam überstehen
Zur Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage sowie dem dazu eingereichten Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring:
„Das übergeordnete Ziel der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion besteht darin, Bayern in die Lage zu versetzen, ab dem 11. Januar 2021 kontrollierte Schritte in...
Dr. Fabian Mehring hat sich bei heimischer Bauwirtschaft informiert
Es war kein alltäglicher Termin der Dr. Fabian Mehring, den parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, vergangene Woche auf eine besondere Baustelle in der Region führte. Auf Einladung des Asbacher Bauunternehmers Ulrich Reitenberger tauschte der Landespolitiker seine Krawatte gegen einen Bauhelm um...
Die Vorsitzende der Freien Wähler Kreistagsfraktion Melanie Schappin hatte zuletzt die Maskenpflicht an den Schulen im Landkreis verteidigt und damit den Kurs von Landrat Sailer vollumfänglich unterstützt.
Allerdings sollen nicht nur die Kinder, Lehrerinnen und Lehrer Ihren Beitrag zur Gesunderhaltung leisten, indem Sie während des Unterrichts Masken tragen. Als Träger sieht Schappin auch den Landkreis Augsburg in der...
Gemeinsame Pressekonferenz zu Bayerischer Therapie-Strategie
Die Regierungsfraktionen von FREIEN WÄHLERN und CSU wollen die bayerische Corona-Strategie aus Prävention, umfassenden Corona-Tests und der Entwicklung von Impfstoffen um eine vierte Säule ergänzen: Mit einer Bayerischen Therapiestrategie sollen erfolgversprechende bayerische Therapieansätze unterstützt und zur Zulassungsreife gebracht werden.
Die...
Parlamentarischer Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring hat sich bei ROMA informiert
Die Entwicklung von Impfstoffen lässt derzeit ein Licht am Ende des Tunnels der Coronapandemie aufleuchten. Europäische Union, Bundesrepublik und Freistaat haben sich bereits mit Optionen auf die Substanzen eingedeckt und wollen ein breites Impfangebot unterbreiten, sobald die Zulassung der betreffenden Impfstoffe erfolgt. Ein Problem wird...
Spendenaktion: „Gemeinsam spenden statt gemeinsam zum Weihnachtsmarkt“
Nachdem aufgrund der aktuellen Situation Corona-bedingt Weihnachtsmärkte und Weihnachtsfeierlichkeiten nicht stattfinden können, beschlossen die Kreisräte der Freien Wähler um Fraktionsvorsitzende Melanie Schappin die eingesparten Ausgaben jeden Adventssonntag an eine andere gemeinnützige Organisation im Landkreis zu spenden.
Erste Station war am 1....
Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen heute im Plenum
München. Die Wintermonate sind in der Bekämpfung der Corona-Pandemie erwartungsgemäß eine besonders große Herausforderung. Hinzu kommt, dass Bayern an Nachbarländer angrenzt, die aktuell mit sehr hohen Infektionszahlen kämpfen. „Vor vier Wochen saßen wir angesichts exponentiell steigender Infektionszahlen sinnbildlich auf dem Rücksitz eines Fahrzeugs, das mit...
FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt neue wöchentliche Regierungsbefragung
Zur Meldung „Landtag führt wöchentliche Regierungsbefragung zu Corona-Politik ein“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion:
„In den letzten Monaten hat sich der Bayerische Landtag in 710 Anträgen, 469 parlamentarischen Anfragen und 20 Gesetzentwürfen intensiv mit der...
Ausschuss für Eingaben und Beschwerden im Bayerischen Landtag befasste sich mit der Petition von regionalen Bürgerinitiativen befasst
Mit der Petition von regionalen Bürgerinitiativen, die eine Rodung des Herbertshofener Lohwalds zum Zwecke einer Erweiterung der Lech-Stahlwerke (LSW) verhindern wollen, wurde am 25.11.2020 im Petitionsausschuss behandelt.
Dieser Beratung ging eine vom Heimatabgeordneten Dr. Fabian...
Aktuelle Stunde der FREIE WÄHLER-Fraktion Dienstag im Plenum
„Gesellschaft in der Krise? Einigkeit statt Egoismus – Fakten statt Fakenews!“ – so lautet die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion am 24.11.2020 zum Plenum. Hierzu äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring:
„In den letzten Monaten wurde viel über die gesundheitspolitischen und ökonomischen Folgen der...
Dr. Mehring: Freistaat Bayern trägt in Schwaben sechsstellige Summe zum Schadensausgleich bei
Im Jahr 2019 betrug die Schadenssumme aufgrund von Bibern in Bayern über 660.000 Euro. Wie der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion mitteilt, lag der Biberschaden im Bezirk Schwaben bei über 105.000 Euro. „Auch wenn sich die gemeldeten Schäden in den Landkreisen Augsburg und Aichach-Friedberg mit...
Landespolitiker hat sich mit Spitze des KVB und Verwaltungsrat Naumann ausgetauscht
Dr. Fabian Mehring, der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, gibt Entwarnung in der hitzigen Debatte um die Schließung der KVB-Bereitschaftspraxis in der Bobinger Wertachklinik. Auf Betreiben von Kreisrat Rainer Naumann, der den Landkreis im Verwaltungsrat der Klinik vertritt, hat...
Mehring: Verschwörungstheoretiker mit Fakten widerlegen
München. Die FREIE WÄHLER-Fraktion nimmt die gestrige Eskalation der Demonstrationen anlässlich der Beratung des Infektionsschutzgesetzes vor dem Deutschen Bundestag zum Anlass, eine parlamentarische Transparenzoffensive des Bayerischen Landtags vorzuschlagen.
„Corona entwickelt sich in zunehmendem Maße auch zu einer Belastungsprobe für unsere Demokratie. Dazu...
Dr. Mehring: Zuhören – Herausforderungen annehmen – Bürgervertrauen stärken
Im Rahmen einer Video-Schaltkonferenz hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion am Mittwoch, 18.11.2020, den runden Tisch „Gesellschaft in der Corona-Krise: Wie muss eine demokratische Gesellschaft darauf reagieren?“ veranstaltet.
Neben den Abgeordneten Florian Streibl, Johann Häusler, Alexander Hold, Dr. Fabian Mehring, Kerstin Radler sowie Gabi...
Donauwörth, Klosterlechfeld und Lutzingen profitieren vom Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten
40 bayerische Städte, Märkte und Gemeinden profitieren in diesem Jahr vom neuen Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten. Darüber informiert Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag.
Mehring: „Von knapp 25,7 Millionen Euro entfällt...
