Gerolsbach: Politik

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#ByTheEndOfSeptember – Don’t say later you didn’t know – 1.8 Millionen Menschen werden auf der Flucht sein!

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 28.08.2014 | 482 mal gelesen

Die UNO warnt seit Wochen vor der „schlimmsten“ Nahrungsmittelkrise weltweit. Felder konnten nicht bestellt werden, da die Menschen vor den Kämpfen und den Auseinandersetzungen flüchten mussten. Erschwerend kommt hinzu, dass Helfer vor Ort immer wieder von logistischen Schwierigkeiten für die Verteilung von Saatgut und ebenso wie für die Verteilung der humanitären Hilfe berichten. In vielen Regionen gibt es einfach keinen...

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Schwarz/Schwarz/Rot verweigert Reform des Asylbewerberleistungsgesetzes 1

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 27.08.2014 | 131 mal gelesen

Anfang Juni hatte der Deutsche Ärztetag den Gesetzgeber aufgefordert, Asylbewerbern und gleichgestellten Ausländern die gleiche Gesundheitsversorgung zu ermöglichen wie regulär Krankenversicherten. Die Bestimmungen des Asylbewerberleistungsgesetzes seien mit der grundgesetzlichen Garantie eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht vereinbar. Auch das Bundesverfassungsgericht hatte bereits vor zwei Jahren das...

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„Alles nach Plan?“, Herr Ministerpräsident Seehofer? - Zusätzlich installierte Leistung für die Flexibilisierung von Biogas- Bestandsanlagen deutschlandweit auf 1.350 MW gedeckelt! Bayernplan?

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 06.08.2014 | 270 mal gelesen

„In Bayern werden aktuell noch 58 Prozent der Stromversorgung über Atomenergie abgedeckt. Bis spätestens 2022, wenn das letzte bayerische AKW vom Netz geht, soll die Stromproduktion im Freistaat vollständig durch den Ausbau von Erneuerbaren Energien und neuen flexiblen Gaskraftwerken gesichert werden. Der Stromanteil aus Erneuerbaren Energien wird bis zum Jahr 2021 auf rund 50 bis 54 Prozent verdoppelt werden.“ – So steht es...

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Wirtschaftsinteressen, als auch Warnungen vor Arbeitsplatzabbau aus der Wirtschaft, dürfen Entscheidungen bei „Rüstungsdeals“ nicht beeinflussen

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 06.08.2014 | 158 mal gelesen

In einem Gespräch am 05. August mit der "Neu Osnabrücker Zeitung" fordert Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter nach dem Stopp des Rheinmetall-Geschäfts mit Russland durch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auch die Überprüfung anderer "Rüstungsdeals" der Bundesregierung auf und kritisierte Minister Seehofer scharf mit den Worten: "Für Seehofer kommt der Profit der Rüstungsindustrie offenbar vor der Moral." In...

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Gabriels Kurswechsel bei der Süd-Ost Stromtrasse ist kein Kurswechsel 2

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 06.08.2014 | 179 mal gelesen

Bayerns Wirtschaftsministerin Aigner teilt die Einschätzung von Bundeswirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel über die umstrittene Südoststrom-Trasse, dass ein solches Projekt nicht über die Köpfe der Bürger und gegen deren Widerstand durchsetzbar sei. Gabriels Kurswechsel bei der Süd-Ost Stromtrasse ist kein Kurswechsel. Die geplante Hochspannungsleitung soll nur teilweise unterirdisch verlegt werden. Für das...

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Seehofers eiskalte Politik muss auf den Prüfstand und Rüstungsexporte gehören auch nicht in die Hände von Sigmar Gabriel 1

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 30.07.2014 | 139 mal gelesen

Seehofer betonte, Rüstungsexporte seien ein Thema für die gesamte Koalition und dabei müsse man auch die nationalen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen berücksichtigen. Es verschärfe die Probleme der Rüstungsindustrie, wenn "ohne Konzeption und ohne klaren Kompass ein faktischer Exportstopp" herbeigeführt werde. "Dieses Extrem könnte ich nicht mittragen", so Seehofer weiter. Zuvor bezeichnete Wirtschaftsminister und...

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Studie: Betreuungsgeld hält von Kita ab und Ministerin Schwesig (SPD) schafft offenbar doch keine bundeseinheitlichen Mindeststandards für Kindertagesstätten 1

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 28.07.2014 | 160 mal gelesen

Angesichts fehlender Pädagogen in deutschen Kitas wären bundeseinheitliche Mindeststandards für Kindertagesstätten mehr als dringend erforderlich. Doch entgegen Ihrer Ankündigung will Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) diese nun offenbar doch nicht schaffen. Verbindliche Qualitätsstandards wie die Personalausstattung oder die Qualifikation von pädagogischen Fachkräften werde man "mittelfristig", also in der...

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Bertelsmann-Studie: Deutschlands Kitas fehlen 120.000 Erzieher 5

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 26.07.2014 | 140 mal gelesen

Für eine hochwertige frühkindliche Bildung benötigen die Einrichtungen laut einer gestern vorgestellten Analyse der Bertelsmann Stiftung zufolge, weitere 120.000 Erzieherinnen und Erzieher. Dass die CDU/CSU Bundestagsfraktion den konstant gebliebenen Personalschlüssel seit der letzten Erhebung, obwohl in den Kitas immer mehr Kinder betreut werden, als ein „sehr erfreuliches Ergebnis“ in ihrem Newsletter feiert, verstehe wer...

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"Schritte hin zu einer Welt ohne Aids" 3

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 25.07.2014 | 122 mal gelesen

"Schritte hin zu einer Welt ohne Aids" Unter dem Motto „Das Schritttempo erhöhen" findet die Internationale AIDS- Konferenz 2014 bis heute, 25. August, in Melbourne statt. Überschattet wird die Konferenz von dem tragischen Flugzeugabsturz in der Ukraine. Zahlreiche Passagiere waren auf dem Weg zur Konferenz. Ihren Familien gilt mein Mitgefühl. Wie Forscher am Dienstag aus Melbourne berichteten, konnten in Dänemark mit...

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UNO: Jeder dritte Mensch gilt als arm

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 25.07.2014 | 96 mal gelesen

Nach Angaben der UNO gilt in unserer Zeit fast jeder dritte Mensch als arm. Die Vereinten Nationen weisen in ihrem jüngsten Entwicklungsbericht 2014 daraufhin, dass die Armut insgesamt zurückgeht. Dieser Fortschritt habe sich allerdings in den vergangenen Jahren verlangsamt. Diese Entwicklung darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass weiterhin rund 2,2 Milliarden Menschen nicht nur mit sehr wenig Geld auskommen müssen, die...

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Ganztagsschule ist mehr als Halbtagsschule mit Nachmittagsbetreuung, lieber Herr Minister Spaenle! 3

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 23.07.2014 | 129 mal gelesen

Die Zahlen machen wieder einmal deutlich, wie Bayern im Bundesländervergleich „Ganztagsschüler“, weit abgeschlagen da steht. Nach einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung in Gütersloh liegt der Anteil der Ganztagsschüler in Bayern bei gerade mal 12 Prozent und damit deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 32 Prozent. Wissenschaftler favorisieren das verpflichtende ganztägige Lernen an fünf Tagen in der Woche. Der...

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EEG Novellierung fällt uns Bürgern zweimal aufs Butterende 1

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 22.07.2014 | 111 mal gelesen

Nicht nur, dass mit der EEG Novellierung eine deutliche Entlastung der Privathaushalte zunichtegemacht worden ist, jetzt droht der Einzelhandel mit entsprechenden Preiserhöhungen, die der EEG Novelle geschuldet sind. „Der Einzelhandel muss nicht nur mit hohen Stromkosten klarkommen, er muss auch noch die Rabatte anderer Konzerne mitfinanzieren – und das, obwohl der Handel die Branche mit den dritthöchsten Stromkosten in...

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Tatbestände gegen die sexuelle Selbstbestimmung müssen geändert und so formuliert werden, dass auf der Tatbestandsebene alle Formen nicht-einverständlicher Sexualakte erfasst werden

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 21.07.2014 | 198 mal gelesen

Derzeit werden eine Reform des Sexualstrafrechts und insbesondere Gesetzeslücken im Vergewaltigungsparagraphen (§ 177 StGB) auf Bundesebene diskutiert. Unverständlicher Weise blieb ein Täter bisher straffrei, sofern er einen Überraschungsmoment oder eine Einschüchterungssituation ausnutzte. Es muss immer strafbar sein, wenn sich der Täter bewusst über den Willen des Opfers hinwegsetzt, egal ob das Verhalten des Täters...

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Spatenstich für das erste Kinderpalliativzentrum Süddeutschlands am Klinikum Großhadern

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 21.07.2014 | 112 mal gelesen

Eine ganzheitliche Begleitung und Unterstützung sollen Kinder mit einer unheilbaren Krankheit und ihre Familien künftig am Klinikum der Universität München-Großhadern erfahren. Das Kinderpalliativzentrum wird nach der Fertigstellung das zweite in Deutschland und das erste in Süddeutschland sein. Finanziert wird dass Projekt durch Mittel des Klinikums und durch Spenden des Fördervereins, wie es in der Pressemitteilung unserer...

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Sehr geehrter Minister Gabriel, das riecht aber jetzt nach einem Windei! 5

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 19.07.2014 | 137 mal gelesen

Sehr geehrter Minister Gabriel, das riecht aber jetzt nach einem Windei! Der Strom wird nicht billiger, die Energiewende nicht gerechter. Es ist unschwer zu erkennen, dass schwarz/rot noch die wenig ambitionierten Ziele der inzwischen abgewählten schwarz-gelben Regierung im Klimaschutz unterbietet. Bis 2020 soll es nur etwa 35 Prozent Ökostrom geben – nur zehn Prozent mehr als heute. Damit lässt sich mehr als gerademal der...

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Reduzierung der Kindergartengebühren - Claudia Jung: Es wäre geboten gewesen, das Wahlversprechen einzulösen 8

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 19.07.2014 | 142 mal gelesen

Auf Vorschlag von Bayerns Familienministerin Emilia Müller hat der Ministerrat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen, die staatliche Förderung der Kinderbetreuungseinrichtungen um jährlich 63 Millionen Euro aufzustocken, um den Trägern weitere Verbesserungen der Betreuungsqualität zu...

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Es gilt auch weiterhin die Trasse in vollem Umfang abzulehnen! 3

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 14.07.2014 | 119 mal gelesen

Wie der "Focus" berichtet, sollen sich die Parteichefs - Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) - darauf geeinigt haben, den Verlauf der Süd-Ost Trasse zu ändern. Beginnen soll die Trasse demnach nicht mehr in Sachsen-Anhalt sondern in Mecklenburg-Vorpommern. Als Endpunkt ist nun die Region Landshut im Gespräch. Offenbar will Ministerpräsident Seehofer uns Gegnern mit der neuen Trassenführung den...

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„Lebenspartner“ ist das entscheidende Wort – steuerliche Gleichbehandlung wie eine Ehe ist gesellschaftspolitisch ein großer Erfolg 8

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 12.07.2014 | 243 mal gelesen

Seit Jahren mahnte ich die volle rechtliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare nach dem Grundsatz "gleiche Rechte, gleiche Pflichten" an. Dank der Ausweitung auf das steuergünstige Ehegattensplitting durch das Bundesverfassungsgericht auf Lebenspartnerschaften und homosexuelle Paare, werden eingetragene Lebenspartnerschaften künftig steuerlich genauso behandelt wie eine Ehe. Der Bundesrat stimmte heute, wie zuvor...

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Wenig Hoffnung aus München und aus Berlin kommt diese Woche für „Zukunft des Ökologischen Landbaus“ 1

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 12.07.2014 | 134 mal gelesen

Mit seiner Regierungserklärung zu Monatsbeginn machte Staatsminister Helmut Brunner den bayerischen Biobauern wenig Hoffnung und aus Berlin kommt diese Woche vom Runden Tisch „Zukunft des Ökologischen Landbaus“ seitens Minister Schmidt auch nur Wahlkampf-Rhetorik. Hintergrund: Die CSU München verspricht eine Prämienanhebung für den ökologischen Landbau, konkrete Zahlen jedoch nennt Brunner wieder einmal nicht. Und Schmidt hat...

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Bundesregierung hat erneut eine Genmais-Zulassung passieren lassen 1

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 12.07.2014 | 125 mal gelesen

Mit der Abstimmung am 10. Juli über die Wiederzulassung der Genmaislinie NK603 von Monsanto im Berufungsausschuss der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz der EU-Kommission hat unsere Bundesregierung erneut eine Genmais-Zulassung passieren lassen. Warnungen von Unions-Agrarminister Christian Schmidt über die „nicht abschätzbaren Risiken“ der Gentechnik hierzulande, scheinen in Brüssel nicht mehr zu gelten. Ich...

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Millionen wollte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) in sein angeblich wichtigstes Politikziel investieren…. 1

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 12.07.2014 | 149 mal gelesen

Im Januar berichteten die Medien, dass die bayerische Staatsregierung zum 1. August diesen Jahres 830 Stellen streicht. Minister Ludwig Spaenle (CSU) muss auf Druck von Minister Seehofer nun doch noch einen Teil der Lehrerstellen abgeben, die er eigentlich wegen der kontinuierlich zurückgehenden Schülerzahlen schon vor Jahren hätte abliefern sollen. Im Stellenplan für 2014 sind noch insgesamt 86.078 Lehrerstellen ausgewiesen...

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Drogenpolitik gehört auf den Prüfstand 1

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 09.07.2014 | 104 mal gelesen

Eine Neuausrichtung in der Drogenpolitik ist mehr als dringend erforderlich. Die Bundesregierung verdrängt fortschrittliche Entwicklungen und setzt weiter auf Prohibition. Zudem verweigert die Bundesregierung eine neutrale Evaluation der Drogenpolitik, wie sie von der Mehrheit der Strafrechtler in Deutschland gefordert wird. Nur wenn Konsumenten und Abhängige entkriminalisiert werden und auf eine Strafverfolgung...

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Falsches Signal: Neues Gesetz in Bolivien erlaubt Kinderarbeit

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 04.07.2014 | 108 mal gelesen

In Bolivien ist Kinderarbeit ab sofort schon ab einem Alter von zehn Jahren offiziell erlaubt. Die Abgeordneten billigten ein neues Gesetz, demzufolge Unternehmen lediglich die körperliche und geistige Gesundheit ihrer jungen Arbeitskräfte garantieren müssen. Begründet wird das neue Gesetz, um gegen die extreme Armut helfen zu können. Es verpflichtet Unternehmen, Ausbeutung zu verhindern. Die bisherige Grenze von 14 Jahren...

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Ist der Ärztemangel im Landkreis Pfaffenhofen angekommen?

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 04.07.2014 | 174 mal gelesen

In der gestrigen Pfaffenhofener Ausgabe (GZ) stellt unsere Heimatzeitung die Frage: „Droht der Stadt Geisenfeld ein Engpass bei der Ärzteversorgung? Im Rathaus spricht man mit Blick auf dieses Thema von einer „schwierigen Situation“. Hintergrund: Die Praxis von Dr. Gerd Jennerwein hat ihre Pforten zum 1. Juli offenbar für immer geschlossen. Die Kapazität der verbleibenden Hausärzte, die ja Fachärzte seien, reicht aus Sicht...

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Immer noch herrschen erschütternde Zustände bei Lebendtransporten von Tieren 3

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 02.07.2014 | 113 mal gelesen

Auf deutschen und europäischen Straßen herrschen immer noch erschütternde Zustände bei Lebendtransporten von Tieren. Landwirtschaftlich genutzte Tiere, wie Schweine, Rinder, Schafe, Pferde und in großer Zahl auch deren Jungtiere, werden quer durch Europa und sogar weit über dessen Grenzen hinaus stunden-, oft sogar tagelange einer Leidenstortur durch Enge, Hitze, Luftmangel und Durst bei diesen Transporten ausgesetzt. Schuld...