Ist Meinungs- und Pressefreiheit noch gegeben ?

In Deutschland ist die Meinungs- und Pressefreiheit im Grundgesetz im Artikel 5
garantiert und gilt für jedermann. Hier heißt es: Jeder hat das Recht, seine
Meinung in Wort und Schrift frei zu äußern und zu verbreiten. Die Pressefreiheit
und die Freiheit der Berichtserstattung werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Die Meinungs- und Pressefreiheit wird nur simuliert, das gilt für alle Medien und
Politiker. Die Meinungsfreiheit wird sehr stark von den Grünen, Linken und Groß
teil der SPD in die linke Richtung beeinflußt. Ja sie bestimmen sogar , wer Gut-
mensch und wer Schlechtmensch ist. Kritische Stimmen z.B. über Flüchtlinge,
sind Schlechtmensch und werden in die rechte Ecke gestellt und sind dann abgestempelt. Dies dient der sozialen Gleichheit, damit keine Unruhen entstehen.
Dies kommt doch bekannt vor, siehe DDR. Also kritische Äußerungen müssen
unterbleiben. Selbst Muslime, die sich kritisch über ihre eigene Religionsinhalte
und -gebräuche äußern, werden laut Ahmet Mansour von den Grünen, Linken und SPD unterdrückt und mit Argwohn betrachtet. Wo führt das hin ?
Genauso sieht es mit der Pressefreiheit aus. Es herrscht ein Kartell des Schwei-
gens. Öffentliche Stellen versuchen die Veröffentlichung von Studien zu ver-
hindern, die muslimischen Antisemitismus aufdecken. Das Problem wird ver-
drängt.
In Deutschland ist die Praxis der journalistischen Selbstzensur sogar im Presse-
kodex vorgeschrieben. Um ethnische Spannungen nicht anzuheizen, sind die
Journalisten mehr der Volkserziehung in die linke Richtung verpflichtet, als
der Wahrheit. Die Wahrheit steht in der zweiten oder dritten Reihe hinten dran.
Die Praxis trägt auf Dauer zu einer Erosion des gesellschaftlichen Vertrauen
bei.
Eine somalische Familie, die schon im amerikanischen Ohio gelebt hatte, be-
klagte sich, das man in Amerika arbeiten müsse und wenig verdiene. Die
Familie ist nach Deutschland gekommen, um zu suggerieren, sie wäre gerade
aus Somalia geflohen. Amerika hatte ihnen nicht gefallen. Also hat der Vater
dieser Familie gelogen. Nun hat die Familie eine Wohnung und die vier Kin-
der bringen ihm insgesamt so viel Geld ein, wie ein pensonierter
Profesor. Er lebt jetzt drei Jahre in Deutschland ohne zu arbeiten. Man muss
doch über solche Fälle sprechen dürfen, darf man aber nicht, sonst ist man
gleich ein NAZI.
Hier wird das Vertrauen in die Medienkultur beschädigt. Sollte sich der Ein-
druck festsetzen, es könne um politischen Wirkungswillen alles verschwiegen
oder verdreht werden, wäre dies verhängnisvoll. Wem soll man denn dann
glauben. Das kann sich eine Demokratie auf Dauer nicht leisten.
Fazit: Meinungs- und Pressefreiheit steht nur im Grundgesetz und ist das
Papier nicht wert worauf es geschrieben ist. Meinungs- und Pressefreiheit
ist nicht mehr gegeben.