Stuttgart - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rosen zum Valtentinstag in den Arztpraxen

Tarifvertrag Vfm
Einigung bei Tarifverhandlung für Arzthelferinnen

Einigkeit macht starkRosen zum Valentinstag in den Arztpraxen. Arzthelferinnen und andere MFA´s sind keine Lokführer. Die Problematik ist um einiges komplizierter und liegt zu einem wichtigen Teil im System der Finanzierung des Gesundheitswesens. Rund 2.000 MFA hatten ihre Arbeit am 8. Februar bundesweit, auch in Stuttgart, niedergelegt, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Der Tarifvertrag vom 1.1.2021 war Ende 2023 ausgelaufen. Mit dem ersten Warnstreik in der Geschichte des Verbandes...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 14.02.24
  • 1
Nicht nur die Gallier flüchten

Bundestagsfraktionen AfD-Antrag
Zukunft ohne Zuwanderung und Sozialsysteme

Antrag reflexartig abgelehnt. Warum die Steilvorlage nicht nutzen.Wir brauchen:den Zuzug von jährlich einer (1) Million Arbeitskräfte,ein Einwanderungsgesetz Europa Fachkräfte und Basisarbeitende:Reinigungsdienste, Gastronomie, Lieferdienste,die Arbeit als Saison- und Erntehelfer/-innen oder Hilfsarbeit in Produktion oder Logistik,die Müllentsorger nicht zu vergessen. Die AfD-Fraktion fordert, die Auswirkungen von Zuwanderung auf die Sozialsysteme wissenschaftlich zu evaluieren und begründet...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 18.01.24
  • 9
  • 1

Landespflegekammer BW verlangt Registrierung
Pflegekammer ein Politikum

Ist das Ziel von Pflegekammern für die examinierte Pflegekraft erkennbar? Welchen Vorteil bringt die Zwangsmitgliedschaft mit noch ungenanntem Zwangsbeitrag? Welche Interessen sollen gewahrt werden? Kann es wahr sein: • Geben Politiker ihre Verantwortung weiter ab? • Verbände sollen gestärkt werden! • Höhlen Pflegekammern Artikel 9 Absatz 3 des Grundgesetzes aus? Das Problem ist bekannt: In der Pflege fehlen Fachkräfte. Wie kann sich daran etwas ändern. Der Pflegeberuf ist herausfordernd,...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 06.01.24
  • 5
  • 1
Buchcover Buchgut Berlin | Foto: ISBN 978-3-86489-391-9

Buchbesprechung
- Die politische Ökonomie der Massenmedien -

Unabhängige Pressefreit ermöglicht erst ein freies politisches System.Wer die Meldungen zum Ukrainekonflikt werten will, sollte das Buch lesen. Die „Unabhängigkeit“ der Presse aus der jüngeren Geschichte der USA wird aufgearbeitet. Die Leserschaft wird sensibilisiert, wer und was die Freiheit der Presse beeinflusst. Mit „Manufacturing Consent“ legten Edward S. Herman und Noam Chomsky bereits im Jahr 1988 ein umfassendes Werk zur Funktionsweise der Massenmedien in kapitalistischen Demokratien...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 04.10.23
  • 1
  • 2

Pflegekammer
Pflegekammer statt Verantwortung der Politik, der Betreiber?

Die Länder schieben die Verantwortung einer ordentlichen Pflege an die Pflegekammer ab, entlasten die Betreiber. Pflegekräfte ohne Rechte! Was mit dem Pflegeversicherungsgesetz § 12 SGB  XI Abs. 1 Satz 1 nicht gelungen ist, sollen/wollen nun die Landespflegekammern  richten. Pflegekräfte sind nun allein verantwortlich für die Sicherstellung der pflegerischen Versorgung. Von der Ausbildung über den Einsatz  bis zur Verantwortung. Damit zeichnet sich nicht nur der Staat frei, auch die Betreiber...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 13.08.23
  • 1
Buchcover Bildgut Berlin | Foto: ISBN 978-3-86489-420-6

Buchbesprechung - Geostrategie, Wissenslabor
Neue Weltmacht Indien

Im Großraum Stuttgart leben bereits über 3.000 Inder, überwiegend IT-Spezialisten. Der indische Premier Modi, als Vorsitzender des G20 Gipfel, lädt zum 9.-10. September 2023 ein. Der vielfach unbekannte Subkontinent ist der bevölkerungsreichste Staat der Erde. Ein Partner des Westens? Uns ist die werdende Weltmacht, sind die handelnden Personen oft unbekannt. Der Journalist Oliver Schulz zeichnet im aktuellen Buch unter anderem den Weg des Hindu-Politikers Modi, als Regierungschefs des...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 01.08.23
  • 11
  • 1

Out-Opt Zwangsmitgliedschaft
Arbeitgeber melden der Pflegekammer Baden-Württenberg

Der Arbeitgeber ist unter Androhung von Bußgeldern verpflichtet, die persönlichen Daten der Pflegekräfte an den Gründungsausschuss zu übermitteln. Der/die Mitarbeiter werden noch informiert, dass innerhalb von 6 Wochen Widerspruchsfrist gegen die Registrierung erhoben werden können. Sonst besteht die (Zwangs-)mitgliedschaft. Bei einer erneuten Notlage droht dann die Zwangsrekrutierung. Macron wollte die Karte bei Covid bereits ziehen. Die Zwangsmitgliedschaft durch das Out-Opt Verfahren...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 22.07.23
  • 6
  • 1
Peter Hauk (CDU), Baden-Württembergs Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz | Foto: © Bild: www.stuttgarter-nachrichten.de CC
3 Bilder

Polit-Rede von Wahnwitz und Unverstand geprägt

Was Peter Hauk (CDU), Baden-Württembergs Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz geritten hat, als er Theresa Gnann, der landespolitischen Korrespondentin im Stuttgarter Büro der Schwäbischen Zeitung ein Interview und seine Sicht der Dinge zum Ukraine-Krieg zum Besten gab, wird wohl sein Geheimnis bleiben. Anerkannte Fachleute wie bsw. Dr. Peter Triloff , seit 1985 Berater für Pflanzenschutz im Obstbau bei der Marktgemeinschaft Bodenseeobst, jedenfalls widerlegt die...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 08.04.22
  • 1
Wahl-Plakat Sie kennen mich. | Foto: © Bild: www.nzz.ch CC
2 Bilder

Ministerpräsident Winfried Kretschmann wirklich (wieder)wählbar?

 Sie kennen mich. ist zentraler Claim auf den Wahlplakaten im Ländle, mit denen Winfried Kretschmann (72) zu seiner Wiederwahl am 14. März 2021 animiert. Doch gerade dann, wenn man den CSU-Positionen vertretenden Protagonisten von Bündnis 90 / Die Grünen kennt, stellt sich die Frage, ob seine Wiederwahl opportun ist? Je besser man ihn kennt: sogar umso mehr! Er weiß, was wir können. lautet der zweite häufige Caim und ist die Herausforderung an die Wählerschaft, ihr Können auch wirklich...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 05.03.21
  • 1

Landtagswahl 2021 Baden-Württemberg Freie Wähler könnten Einzug in den Landtag schaffen.

(Stuttgart / WPD) Bei der kommenden Landtagswahl in Baden-Württemberg könnten die Freien Wähler überraschend stark zulegen. Zu dieser Einschätzung kommt der Stuttgarter Parteienforscher Dietmar Schaad, unter Berufung auf die derzeit guten Umfragewerte der bürgerlichen Partei in Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern:  „In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wird zeitgleich am 14. März ein neuer Landtag gewählt. In Rheinland-Pfalz kratzen die Freien Wähler Umfragen zufolge bereits an der 5%...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 03.03.21
  • 1
In Stuttgart wird das Landesparlament Baden-Württembergs erstmal virtuell tagen. | Foto: Image by Wolfgang Vogt from Pixabay

Corona: Maßnahmen in Baden-Württemberg

Seit gestern sind die Maßnahmen gegen den Coronavirus von allen Bundesländern zusammen bekannt. Mittlerweile ist Baden-Württemberg mit am stärksten betroffen, weshalb es hier zusätzliche Maßnahmen gibt. Am Montag wurde bestätigt, dass in Baden-Württemberg über 1.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert sind. Damit liegt das Bundesland im deutschlandweiten Vergleich nur hinter NRW. Die Landesregierung mahnt Sozialkontakte auf ein Minimum zu reduzieren. Deswegen sind seit heute bis...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 17.03.20
  • 2
Eine Kamera & zwei Spiegel geben dem Fahrpersonal den KOMPLETTEN Überblick über die rechte Seite des LKW, ebenso wie den KOMPLETTEN Überblick über die  Situation vor dem Lkw.
14 Bilder

Böhm/Langenhagen investiert in Kameras & Bildschirme: Lkw-Abbiegeassistent des neuen ACTROS = noch mehr Sicherheit für Fahrer & 🚲 🚲 🚲 🚲

Mehr 🚲-Sicherheit in 14 Bildern. Kameras & Bildschirme Actros-Lkw mit Kamera-Abbiegeassistent Rechtsabbiegende Lkw sind für Radfahrer besonders gefährlich, wenn sie - trotz Vorfahrt der Radfahrenden unvermittelt abbiegen. Mercedes Trucks setzt im neuen Actros "New Edition" auf diese Ausstattung:  - mit zwei Kameras r/l am Führerhaus, - zwei Bildschirme r/l im Führerhaus. Die ADFC-Ortsgruppe Langenhagen war am Samstag, 31.8.2019, mit einem eigenen Informationsstand (siehe auch Bilder) auf...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 01.09.19
  • 1
Die Augsburger Kolping-Diözesanvorsitzende Sonja Tomaschek (zweite von rechts), Kolping-Diözesanpräses Domvikar Alois Zeller (links) und Michael Säckl, einer der Diözesanleiter der Kolpingjugend im Bistum Augsburg (rechts), freuen sich mit Anna-Maria Högg (zweite von links) über die Verleihung des Ehrenzeichen des Kolpingwerkes Deutschland am 11. November in Stuttgart.

Anna-Maria Högg aus Diedorf erhält Ehrenzeichen des Kolpingwerkes Deutschland

„Sie hat stets die Anliegen und Interessen junger Menschen vertreten“, sagt Thomas Dörflinger, der Bundesvorsitzende des Kolpingwerkes Deutschland, bei der Verleihung des Ehrenzeichens des katholischen Sozialverbandes an die Diedorferin Anna-Maria Högg. Vor 150 Delegierten aus den 27 deutschen Diözesen würdigt Dörflinger beim Bundeshauptausschuss am 11. November im Kolpinghaus in Stuttgart das Engagement der 27 Jährigen in den Gremien des generationsübergreifenden Verbandes mit seinen rund...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 14.11.17

Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2013

Der "Verfassungsschutzbericht 2013 Baden-Württemberg" ist kostenlos beim Innenministerium Baden-Württemberg, Willy-Brandt-Straße 41, 70173 Stuttgart erhätlich. Seine ISSN lautet 0720-3381. Die Ausgabe ist 332 Seiten dick. Sie behandelt - in dieser Reihenfolge - Islamismus, Ausländerextremismus, Rechtsextremismus, Linksextremismus, Scientology und Spionageabwehr. Auch die rechtlichen Grundlagen des Verfassungsschutzes werden genannt. Ausgehend von der Tagesaktualität im Jahre 2013 wird hier sehr...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 14.08.14
Die letzten Kinder Bessarabiens | Foto: http://www.bessarabien.de/shop/_k28/die-letzten-kinder-bessarabiens--407.php
6 Bilder

Humanitäre Hilfe für Bessarabien

aktualisiert | Humanitäre Hilfe für Bessarabien • http://www.bessarabien.de/upload/humanitaere_hilfe... Bessarabiendeutscher Verein e.V. [bis 2005: Landsmannschaft der Bessarabiendeutschen] Startseite • Verein • Galerie • Geschichte • Gemeinden • Heimatmuseum • Literatur/Medien • Reisen • Links • http://www.bessarabien.de/ Literatur / Neuerscheinungen: Die letzten Kinder Bessarabiens Auf Schutt und Asche, die der Zweite Weltkrieg hinterließ, gingen die Flüchtlinge aus vielen europäischen...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 11.07.14
  • 1

Strafanzeige gg. Anwalt Stefan Weidner

Strafanzeige gg. Anwalt Stefan Weidner Dem Stuttgarter Anwalt Stefan Weidner droht ein straf- und zivilrechtliches Gerichtsverfahren. Er soll im Jahr 2000 unautorisiert aus einer Stuttgarter Wohnung höchstpersönliche Dokumente entwendet haben, die er dann für diverse Mandanten in mehrere Gerichtsverfahren einbrachte und die Tatsachen bewußt verfälschte, um den Prozessgegner bei Gericht zu diskreditieren. Daneben wird er verdächtigt den Vorsitzenden Richter am OLG Stuttgart Karl-Heinz O. wegen...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 29.10.13

GERECHTE ALTERSVORSORGE UND ALTERSVERSORGUNG

EINLADUNG TERMIN: Samstag, 20. April, 10.00 Uhr, Stuttgart-Hofen, „Haus am See“, Max-Eyth-See. GERECHTE ALTERSVORSORGE UND ALTERSVERSORGUNG Erste Podiumsdiskussion in Baden-Württemberg zum Thema vor der Bundestagswahl mit Spitzenpolitikern aus dem Land Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder, liebe Freunde des BRR eine GERECHTE ALTERSVORSORGE UND ALTERSVERSORGUNG wollen wir vor der Bundestagswahl in den Blickpunkt rücken. Das Thema betrifft und bewegt mehr als 75 % der Menschen im Land....

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 13.04.13
  • 1

Staatsgerichtshof Baden-Württemberg

Ich hätte an dieser Stelle gerne den Staatsgerichtshof von Baden-Württemberg als Landesverfassungsgerichtshof vorgestellt. "Eine Broschüre zum Staatsgerichtshof wird vom Justizministerium Baden- Württemberg nicht herausgegeben. Informationen zum Staatsgerichtshof, seinen Aufgaben und Mitgliedern, sowie Links zu weiterführenden Informationen finden Sie aber unter: http://www.baden-wuerttemberg.de/de/unser-land/ver..." erfahre ich leider in einer Antwort-Mail vom Bürgerreferat des...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 09.02.13

Strafanzeige gg. Anwalt Stefan Weidner

Dem Stuttgarter Anwalt Stefan Weidner droht ein straf- und zivilrechtliches Gerichtsverfahren. Er soll im Jahr 2000 unautorisiert aus einer Stuttgarter Wohnung höchstpersönliche Dokumente entwendet haben, die er dann für diverse Mandanten in mehrere Gerichtsverfahren einbrachte und die Tatsachen bewußt verfälschte, um den Prozessgegner bei Gericht zu diskreditieren. Daneben wird er verdächtigt den Vorsitzenden Richter am OLG Stuttgart Karl-Heinz O. wegen dessen angebl. Homosexualität erpresst...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 31.10.12
Demo Zaun Stuttgart 21
63 Bilder

Kurzbesuch Hauptbahnhof Stuttgart / Stuttgart 21 am 4.April 2011

Der Hauptbahnhof von Stuttgart hat eine umfangreiche Vorgeschichte, bis zum Bau des jetzt noch bestehenden Hauptbahnhof´s. Im Jahre 1922 wurde der erste Teil des Bahnhofs in Betrieb genommen und der Bau dauerte von 1914, mit Unterbrechungen, bis 1928. Allein der Bahnhofsturm ist schon ein imposantes Bauwerk und in diesem ist heute ein Bistro untergebracht und seit 2000 bietet Stuttgart dort auch die Möglichkeit einer standesamtlichen Trauung an. Mit einem Lift kann man bis in den oberen Bereich...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 08.04.11
  • 3
M wie "Mord und Totschlag" bei Geschäften der Bundesvereinigung der Freien Wähler

Der sprichwörtliche "Mord und Totschlag" bei den Freien Wählern

Es gibt Menschen, deren Reiseroute man an den Auseinandersetzungen verfolgen kann, die sie bundesweit hinterlassen. Zu ihnen gehört die Bundesgeschäftsführerin der Freien Wähler, Cordula Breitenfellner. Sie hatte die baden-württemberger Landesvereinigung derart irritiert, dass die Baden-Württemberger in gegenseitigem Einvernehmen zur Quarantänelösung schritten und zur selben Stunde tagten wie ihre Bundesvereinigung - aber 400 km entfernt: http://www.myheimat.de/koblenz/politik/1-ziel-von-......

  • Bayern
  • Berngau
  • 16.12.10
  • 5
Hat er als Finanzminister die Haushaltskontrolle vernachlässigt? Willi Stächele aus Oberkirch.

EnBW: "Wirtschaftlich ist das kompletter Wahnsinn"

"Ganz großes Inweschdmendbänking," spottete vergangene Woche schon die Financial Times Deutschland über den angeblich im Staatsministerium gerechneten Aktiendeal. Heute berichtet das Handelsblatt, dass nicht Mappus, sondern in Wahrheit der Ex-Vorsitzende der Jungen Union in Baden-Württemberg Notheis die Übernahme der EnBW eingefädelt hatte - gegen ein zweistelliges Millionen-Honorar, versteht sich: mappus-und-die-maultaschen-connection Im Handelsblatt wird auch ein Energiefachmann zum Deal...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 13.12.10

Freie Wähler in Baden-Württemberg treten nicht zur Landtagswahl an

Im Wettlauf um die Gefolgschaft der Freien Wähler in Baden-Württemberg muss Hubert Aiwanger (39) eine herbe Niederlage einstecken, die seine Chancen, die Freien Wähler 2013 in die Bundespolitik zu führen, marginalisiert haben dürfte. Gestern entschieden die Freien Wähler in Baden Württemberg, auf eine Teilnahme an den Landtagswahlen im kommenden März zu verzichten. Der Entscheidung vorangegangen waren Querelen um die Person von Aiwangers Bundesgeschäftsführerin, die dazu geführt hatten, dass...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 21.11.10
  • 4

Die Angst vor dem Islam wird politisch gezielt geschürt

Berlin / 01.12.2009 / "Die Stammtischparolen haben gesiegt. Die rechtskonservativen Parteien in der Schweiz, die gegen die Musliminnen und Muslime mobil gemacht haben, wurden gehört. Diese Stimmungsmache und Hetze sind aber auch in Deutschland erfolgreich , weil die demokratischen Institutionen das Spiel nicht nur mitmachen, sondern maßgeblich bestimmen", erklärt Sevim Dagdelen anlässlich der Äußerungen des Vorsitzenden des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach, zum Volksentscheid in der...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 01.12.09
  • 1

EU-Vertrag zementiert Militarisierung und Neoliberalisierung

Berlin / 01.12.2009 / „Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Europäische Union den Prozess der Militarisierung verstärkt fortsetzen und die neoliberale Wirtschaftspolitik, die eine der Ursachen der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise ist, zementieren“, so Diether Dehm zum morgigen Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: „Der erhöhte Finanzbedarf für außen- und sicherheitspolitische Zwecke erfordert Kürzungen in anderen...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 01.12.09

Deutsche Bahn: Außen hui – innen pfui

Berlin / 23.11.2009 / „Diese Investitionen stellen ein abenteuerliches Engagement dar“, so Sabine Leidig zu den Plänen der Deutschen Bahn AG, in großem Umfang in den Aufbau und Betrieb eines Schienennetzes in Katar zu investieren. „Im Inland wird auf Verschleiß gefahren und der Abbau der Belegschaft forciert, während der Konzern als „Global Player“ in der arabischen Region Investitionen in Höhe einiger Milliarden Euro plant. Das passt nicht zusammen.“ Die verkehrspolitische Sprecherin der...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 24.11.09
  • 1

Europäischen Standortwettlauf um Opel verhindern

Berlin / 23.11.2009 / „Es ist zu begrüßen, dass sich die Wirtschaftsminister endlich auf europäischer Ebene zur Abstimmung ihres Vorgehens gegenüber General Motors treffen. Ein europäischer Standortwettlauf um den Erhalt von Arbeitsplätzen mit Hilfe von Staatshilfen wäre das Schlimmste, was jetzt passieren könnte“, erklärt Ulla Lötzer zum heutigen Treffen der betroffenen EU-Wirtschaftsminister. „Nur ein abgestimmtes Vorgehen der betroffenen Länder kann verhindern, dass General Motors von der...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 24.11.09
  • 1

Gemeinderäte wollen Schule in Sindelfingen schließen.

Sindelfingen / 23.11.2009 / In der letzten Woche wurde im Gemeinderat bekannt das die Stadt Sindelfingen in den nächsten Jahren über 7 Millionen jährlich einsparen muß. Die Stadtverwaltung gab ein Gutachten in Auftrag. Aufgrund dieses Gutachten sollen jetzt zahlreiche Sparmaßnahmen voran getrieben werden. Natürlich gehen die Maßnahmen auf die Lasten der Armen und den Schwächsten in unserer Stadt. Betroffen sind hier , wie heraus kam unsere Kinder die lange Wege in Anspruch nehmen müssen. Wege...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 24.11.09

Stadt Böblingen-Sindelfingen für die Zukunft.

Böblingen / Sindelfingen / 15.11.2009 / Meldungen in den Tageszeitungen wie Oberbürgermeister Vöhringer wäre für die Zusammenlegung der Städte Sindelfingen und Böblingen wird von vielen Gemeinderäte beider Städte sehr begrüßt. Eine Zusammenarbeit findet ja auch schon in kleinem Rahmen seit Jahren statt. Doch man sollte diese Fusion nicht mit Gewalt und zu schnell über die Bühne bringen. Besonders das Volk sollte hier mit ins Boot genommen werden. Sind doch die Kassen der Stadt Sindelfingen leer...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 15.11.09
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.