Ratsherr für sechs Monate ausgeschlossen

Wieda (dx). Einmal mehr im Mittelpunkt einer Sitzung des Wiedaer Gemeinderates stand der parteilose Ratsherr Arthur Liebetruth. Am Mittwochabend votierte das Gremium dafür, den 80-Jährigen mit Beginn der nächsten Sitzung für einen Zeitraum von sechs Monaten von der Mitarbeit im Rat und den Ausschüssen auszuschließen.

"Bühne für Beleidigungen"

Die Fraktionen von CDU und SPD hatten einen entsprechenden Antrag gestellt, den CDU-Fraktionssprecher Klaus Marx noch einmal erläuterte. Liebetruth nutze die Sitzungen als "Bühne für Beleidigungen" und sorge mit seinem Verhalten dafür, dass eine sachliche Ratsarbeit für alle Mitglieder unmöglich sei.

Bürgermeister und Gemeindedirektor gedroht

Ausschlaggebend für den Antrag sei das Verhalten des Parteilosen bei der Ratssitzung am 14. Dezember 2014 gewesen. "Der Ratsherr hat sich hier grob ungebührlich gegenüber dem gesamten Rat verhalten sowie Bürgermeister und Gemeindedirektor mit drohender Körperhaltung und brüllendem Ton wiederholt beleidigt." Aus all diesen Gründen, so Klaus Marx, habe man sich entschlossen, erneut einen Antrag auf Ausschluss von Arthur Liebetruth zu stellen.

Vorwürfe nicht von Belang

Für den parteilosen Ratsherrn war der Vorgang hingegen scheinbar nicht von Belang. Statt etwas zu den Vorwürfen zu sagen, stellte er lediglich fest, dass der Rat sich seit dem Jahr 2011 nicht konstituiert habe, man schlicht nicht geschäftsfähig sei.

Nichts zum Antrag gesagt

Auf den Hinweis des stellvertretenden Bürgermeisters Rolf Willige (SPD), der für den erkrankten Klaus-Erwin Gröger (CDU) die Sitzung leitete, dass seine Ausführungen eine Lüge seien - was sogar Gerichtsurteile bestätigt hätten, entgegnete er: "Du bist ein Dummkopf - und das ist keine Beleidigung, sondern eine Feststellung!" Gemeindedirektor Dieter Haberlandt konnte dieses Verhalten nicht verstehen. "Sie haben jetzt das Recht etwas zum Antrag zu sagen. Sie sagen zwar viel, aber nichts zum Thema", äußerte er sein Unverständnis.

"Klage gegen alles"
"Für mich ist das alles Affentheater und ich werde ohnehin gegen jeden Beschluss, der heute gefällt wird, klagen", betonte Arthur Liebetruth. Aus Sicht des 80-Jährigen war der Antrag ohnehin rechtswidrig. "Ich soll für sechs Monate ausgeschlossen werden, wo doch schon in drei Monaten wieder Kommunalwahlen sind. Das ist doch alles Büttenwarder, was hier praktiziert wird." Auf den Hinweis von Dieter Haberlandt, dass die nächste Kommunalwahl erst im Jahr 2016 ansteht, entgegnete Liebetruth, dass ihm dies nicht bekannt sei.
0
Information zu Weiterempfehlungen Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.