Finanzspritze für Walkenried

Walkenried (dx). Eine Finanzspritze vom Land Niedersachsen erhalten insgesamt 27 besonders finanzschwache Landkreise, Städte und Gemeinden noch für dieses Haushaltsjahr. Insgesamt 44,62 Millionen Euro an sogenannten Bedarfszuweisungen werden durch das Innenministerium an die klammen Kommunen überwiesen. In der Region können sich zwei Städte, ein Landkreis und eine Gemeinde über die Zuweisung freuen, die genutzt werden können, um Fehlbeträge in den Haushalten zu decken und die Kreditliquidität aufrecht zu erhalten.

Nur eine Kommune im Kreis Osterode

Im Kreis Osterode erhält als einzige Kommune die Samtgemeinde Walkenried eine Bedarfszuweisung. Insgesamt 1.370.000 Millionen Euro werden aus Hannover überwiesen. Im Oberharz können sich die Städte Braunlage (510.000 Euro) und Clausthal-Zellerfeld, (2.280.000 Euro) über eine Finanzspritze freuen. Der höchste Betrag in der Region geht an den Landkreis Northeim. Die Summe von 4.000.000 Euro ist auch die Größte, die insgesamt vergeben wird. Dies erhalten allerdings auch die aller Summen, die auch der Landkreis Helmstedt sowie die Städte Cuxhaven, Seelze und Wilhelmshaven erhalten.

Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich

Die Mittel der Bedarfszuweisungen stammen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Angesichts des Gesamtfehlbetrags der 27 vom Land unterstützten Kommunen von etwa 1,606 Milliarden Euro sind die 44,62 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen für keine eine Hilfe komplett aus der Schuldenfalle heraus.

63 Kommunen stellten Antrag

Insgesamt hatten 63 Städte, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise im Jahr 2015 Bedarfszuweisungen wegen einer außergewöhnlichen finanziellen Lage beantragt. Die Zahl der Antragsteller im Vergleich zum Vorjahr erstmalig wieder um rund 10 % angestiegen.

Der Artikel ist auch im Harzer WochenSpiegel vom 24. Juni nachzulesen.
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