Die Klagen eines Ratsherrn

Wieda (dx). Dass die Deutschen sich gern streiten – und wenn es sein muss auch vor Gericht ziehen – ist bekannt. Jemand, der so klagefreudig ist, wie Arthur Liebetruth aus Wieda, ist jedoch selten. Vor dem Verwaltungsgericht Göttingen verhandelten am Dienstag zwei Einzelrichter insgesamt 14 Klagen, die der 80-Jährige eingereicht hatte. Das Besondere daran: Ein Teil dieser war bereits bei einem Mitte Dezember vergangenen Jahres behandelt worden, worauf ihn auch der Richter hinwies.

Erneute Niederlage

Sowohl diese Anmerkung wie auch der Verweis darauf, dass die damaligen Urteile längst rechtskräftig sind und eine erneute Klage unzulässig ist, fand bei Liebetruth kein Gehör. Trotz der absehbaren Niederlage bestand er auf die Verhandlung und verlor.

Nächste Verhandlung in zwei Wochen

In zwei Wochen ist wieder ein Termin angesetzt, bei dem sich wie bereits im Dezember 2014 insgesamt drei Richter mit den Klagen des Wiedaers beschäftigen werden.


Gemeinde als Dauergegner

Stein des Anstoßes werden auch dann vermutlich wieder Kostenfragen sein. Von der Gemeinde Wieda, gegen die all seine Klagen gerichtet sind, verlangt er auf der einen Seite immer wieder die Übernahme von Kosten für diverse Auslage in seiner Funktion als Ratsherr (z.B. Heizkosten seiner Wohnung, Büromaterial). Auf der anderen Seite will er erreichen, dass die Kommune für die Kosten, die seine permanenten Rechtsstreits verursachen, übernehmen soll.

Im Gefängnis
Aber auch sein Verhalten hat Arthur Liebetruth in der Vergangenheit immer wieder unfreiwillig vor Gericht geführt. Weil er sich weigerte, das Gebäude der Samtgemeinde Walkenried zu verlassen hatte ihn im vergangenen Jahr das Landgericht Göttingen wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 1.100 Euro verurteilt. Da er eine Strafe wegen Beleidigung vor drei Jahren nicht bezahlte, musste er für 30 Tage ersatzweise ins Gefängnis.
Vom Rat ausgeschlossen

Vom Rat ausgeschlossen
Vom Rat wurde er erst auf dessen jüngster Sitzung im Mai wegen seines ungebührlichen Benehmens in den Sitzungen für den Zeitraum von sechs Monaten von der Mitarbeit im Rat und den Ausschüssen ausgeschlossen. Aber auch dies hatte den Senioren keinesfalls beeindruckt: „Für mich ist das alles Affentheater und ich werde ohnehin gegen jeden Beschluss, der heute gefällt wird, klagen“, hatte er damals betont. Bleibt abzuwarten, wann diese Klagen ihren Weg vor das Verwaltungsgericht Göttingen finden.

Der Artikel ist auch im Echo zum Sonntag vom 21. Juni nachzulesen.
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