„Hessen hätte besser vorbereitet sein können" Gesprächs –und Infoveranstaltung mit Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler (DIE LINKE)

Fraktionsvorsitzende Janine WIssler (DIE LINKE Hessen)
Viernheim: Bistro Maximum | Der Ortsverband DIE LINKE Viernheim und ihr Kreisverband DIE LINKE Bergstraße, laden Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE im hessischen Landtag, am 15. Oktober nach Viernheim ein, um öffentlich mit Bürgerinnen und Bürgern über die aktuelle Flüchtlingsbewegung zu sprechen. Hätte Hessen besser vorbereitet sein können? Dient die Einrichtung von Zeltlagern über den Winter als bewusstes Signal zur Abschreckung von Flüchtlingen? Gilt die vielbeschworene Kraftanstrengung in der Flüchtlingspolitik langfristig eher der Abweisung und Ausgrenzung von Flüchtlingen oder täuschen die politischen Signale? Diese Fragen und andere tragende Punkte zur Thematik um Flüchtlinge soll verstärkt mit der Bevölkerung erörtert werden.

„Wir haben das Problem, dass es sich hier bei uns oftmals um Massenunterbringungen handelt, in denen Menschen überhaupt keine Intimsphäre haben. Zudem reden wir von traumatisierten Flüchtlingen, die Krieg und Gewalt erlebt und die lange, sowie beschwerliche Fluchtwege hinter sich haben. Wenn man sich diese Bilder vor Augen führt, dann fragt man sich schon: Warum ist es nicht möglich, in einem so reichen Land wie Hessen, diese Zahl von Flüchtlingen menschenwürdig unterzubringen?" Wissler erklärte weiter, sie habe Hessens schwarz-grüne Landesregierung ausdrücklich gewarnt, dem von der Großen Koalition in Berlin vorgestellten Maßnahmenpaket zur Asyl- und Flüchtlingspolitik zuzustimmen. Die Ausweitung der „sicheren Drittländer“ zeigt, in Anbetracht dem Chaos bei der Registrierung, die Hilflosigkeit der Politik und wird an der akuten Problematik der Flüchtlingsunterbringung oder an der Flüchtlingsbewegung nichts ändern. Auch dem personell Aufwendigeren Sachleistungsprinzip Vorrang vor Geldzahlungen zu geben ist falsch“, so Janine Wissler.

„Hessische Grüne verraten ihre Grundsätze"


Wissler weiter: „Leider stellt DIE LINKE fest, dass die hessischen Grünen an der Seite der CDU in ganz vielen Bereichen ihre Grundsätze aufgeben.“ Sie haben ihre Ideale „verraten“. Weiter warnte Wissler davor, wie der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) „Ängste zu schüren mit dem Verdacht, dass hier gezielt Terroristen (vom Islamischen Staat) eingeschleust werden“. Wissler's Meinung nach, dürfe man keine Ressentiments schüren gegen Menschen, „die in absoluter Mehrheit vor Bürgerkrieg, Not und Elend hierher fliehen.“
„Es gilt die Bürger in Ihren Bedenken, Sorgen und vielleicht auch Ängsten ernst zu nehmen und in politische Entscheidungsprozesse einzubinden. Aufklärung über die Ist-Situation und warum über 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht sind, gerade hinsichtlich der sich täglich wiederholenden panischen Schlagzeilen der letzten Monate, gilt es an dem Abend mit Janine Wissler ins Auge zu fassen“, so Vorstandsmitglied Sascha Bahl von DIE LINKE Bergstraße und Moderator der Veranstaltung.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind somit aufgefordert und eingeladen, am 15. Oktober um 19:00 Uhr, im „Bistro Maximum“, Industriestraße 32 in Viernheim, an der Veranstaltung mit Janine Wissler teilzunehmen.
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