Matthias Miersch diskutiert mit über 75 TeilnehmerInnen in Dedenhausen!
Uetze: Festwerk Unter den Eichen 8 b, Dedenhausen | Bei der Veranstaltung der Uetzer Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) über die Industrialisierung der Landwirtschaft in Dedenhausen hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch eindeutig gegen privilegierte Bauvorhaben wie Geflügelmastställe ausgesprochen.
SPD-Landtagskandidat für Uetze, Hans-Jürgen Licht, machte in der Debatte mit Beispielen zum Kauf von fair gehandeltem Kaffee oder beim Verzicht auf Pangasius Mut zur Verbrauchermacht und fordert mehr Einfluss der Kommunen bei der Errichtung von Biogasanlagen und Mastbetrieben am Beispiel Hämelerwald/Hohemhameln!
„Müssen wir essen, was uns die Lebensmittelindustrie auf den Tisch gibt?“ war die zentrale Frage des Abends, die mit einem klaren Nein beantwortet wurde.
Müssen und wollen wir nicht! Die Verbraucher können ihren Teil beitragen! Die Politik aber vorneweg, ohne Richtungsweisung und entsprechende Gesetze ist es äußerst schwierig.
> "mit Beispielen zum Kauf von fair gehandeltem Kaffee oder beim Verzicht auf Pangasius Mut zur Verbrauchermacht und fordert mehr Einfluss der Kommunen bei der Errichtung von Biogasanlagen und Mastbetrieben"
Wieso sind Biogasanlagen in dieser Aufzählung? Die sind immerhin neben Pumpspeicherkraftwerken die einzigen brauchbaren "Erneuerbaren"...
Aber die Parteien, der Filz und alles weitere sind überall gleich, hoffentlich entsteht mal eine Zeitung oder Partei die sich die Aufklärung dieser Verstrickungen zur Aufgabe macht.
Da gibt es eine Partei, deren Mitglieder regelmäßig aufdecken. Nur wird es auch regelmäßig verhindert die Ergebnisse der vielen kleinen und großen Anfragen zu veröffentlichen.
Im Gegenteil, dafür erntet diese Partei regelmäßig bitterböse ungerechtfertigte Kritik.
Eine unabhängige Presse gibt es auch, nur wird diese auch regelmäßig verunglimpft.
Bürger, die sich kein Hintergrundwissen aneignen, sind in dem Mediendschungel restlos verloren.
Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir regelmäßig die Nachrichtenflut hinterfragen. Immer mit der persönlichen Frage, in wessen Macht- und Wirtschaftsinteresse liegt die jeweilige Berichterstattung?
Immer nach dem Motto, erstmal Unwahrheiten streuen, etwas bleibt schon hängen. Gegendarstellungen findet der Leser, wenn überhaupt versteckt hinter dubiosen Überschriften und ganz klein. So ist es, Herr Klauxmann, um bei diesen Sauerein mitzumachen, werden die Qualitätsmedien gekauft. Angefangen bei ARD und ZDF bis hin zur regionalen Tageszeitung.
In der Politik ist nichts dem Zufall überlassen. Dazu gehören von langer Hand geplante Lügen bis sich die Balken biegen!
Ich vermute, dass selbst die Entlassung Röttgens von Merkel eingefädelt wurde, um ihn entfernen zu können. Auch nicht ohne Macht- und Wirtschaftinteressen im Rücken. Ich vermute, dass die Lobbyisten der Energiewirtschaft den Takt vorgegeben haben.
völlig richtig Biogasanlagen haben u.a. den großen Vorteil, dass die regenerative Energie gespeichert werden kann und dann abrufbar ist, wenn sie gebraucht wird.
Bei der Errichtung der Biogasanlagen, ihrer Lage, der Verkehrserschließung, den Auswirkungen auf die Umgebung, sollte der Einfluss der Kommune vor Ort durch eine Veränderung des priviligierten Bauens der § 35 Baugesetzbuch durch den Bundesgesetzgeber eingeführt werden, was nicht bedeutet, dass die Anlagen nicht errichtet werden.
> "dann sollten man schleunigst wieder die Bezuschussung von privaten Anlagen auf den Dächern fördern. Das hat eh schon zu einem Unternehmensterben in unserem Land geführt."
Und? Wenn Unternehmen ohne Subventionen nicht leben können, sterben sie halt.
Sie künstlich am leben zu erhalten, ist Geldverschwendung.
> "Da solltet ihr mal zurück rudern! Da hätten die Häuslebesitzer Verständnis!"
Und wer hat Verständnis für die tw. armen Stromrechnungszahler, die die Profite der eh betuchten Häuslebesitzer über die Rechnung finanzieren müssen?
> "Bei der Errichtung der Biogasanlagen, ihrer Lage, der Verkehrserschließung, den Auswirkungen auf die Umgebung, sollte der Einfluss der Kommune vor Ort durch eine Veränderung des priviligierten Bauens der § 35 Baugesetzbuch durch den Bundesgesetzgeber eingeführt werden, was nicht bedeutet, dass die Anlagen nicht errichtet werden."
> "von betucht kann man heute nicht mehr ohne jeden Zweifel sprechen, denn jeder hat sich sein Haus -Einfamilienhaus- vermutlich auch vom Munde abgespart"
Immobilienvermögen ist Vermögen.
> "Wenn der Hauseigentümer... (...) ...seine Energie günstiger beziehen kann, so kommt das doch auch direkt den Stromrechnungszahlern zu Gute, wenn Du damit die Mieter meinst! Und das ist gut so."
Wenn es ein Häuslebesitzer ist, hat der i.A. keine Mieter.
> "Ich persönlich habe aber auf den normalen kleinen Einfamilienhäuslebesitzer und die Mieter gedacht. Nur zur Klarstellung, denn die -auch ich- werden immer häufiger nach einer Wahl vergessen."
Ja, das sind die, die i.A. nichts von den geschenken an die Vermieter haben. Ihre Stromrechnung müssen sie eh selbst zahlen.
> "Erkläre uns den Absatz oben mal und benutze mal den Inhalt des tatsächlichen Gesetzestextes und nicht die Auslegungsweise des Politikers "Licht"..."
Ich habe ihn gefragt, eine Antwort bekommen und mich dafür bedankt. Wenn du Fragen an seinen Aussagen hast, frag ihn.
> "...und? Wenn Vereine und Verbände ohne Subventionen der Kommunen nicht existieren können, dann sterben sie halt. - Bedenke: Mitglieder, Jugendarbeit, Gesundheit, Unterhaltung, Kultur u.v.m."
Es ging um kranke Unternehmen, die ohne Subventionen nicht laufen würden.
Aber btw: Ja, auch Vereine sollten ohne Subventionen auskommen!
Primär schon mal, um von Zuschüssen nicht zu abhängig zu werden. Trifft man immer häufiger an, dass Vereine abstürzen, weil die klammen Kommunen keine Zuschüsse mehr zahlen können. Und wo doch noch, müssen sich Vereine dann auch mal "Forderungen" beugen.
Ausserdem ist es nicht nachvollziehbar, warum der Steuerzahler einen "Porsche-Club", "Kanaldeckelsammlerverein" oder einen "Verein für die Verbreitung des 5-Blatt-Klees" noch mit Zuschüssen unterstützen sollte.
> "Wenn Hausbesitzer aufgrund fehlender Anreize keine Energieersparnis erwirtschaften können, dann sterben sie halt"
Wenn rentabel zu wirtschaften kein ausreichender Anreiz ist, muss man denen nicht auch noch Geld hinterherwerfen.
> "Bedenke: Mit ihnen sterben aber auch die Mieter"
I.d.R. sind die Mieter geschützt.
Und meinetwegen kann ja eine Kommune einen Wohnblock vom Pleitemacher aufkaufen - in dem Fall gäbs den sogar günstig ;)
> "Wenn Mieter weiterhin die überteuerten Mietnebenkosten bezahlen müssen und auf eine monatliche Gehaltserhöhung nicht unbedingt hoffen können, dann sterben sie halt."
Hallo? Das EEG (wie auch vieles andere der "Energiewende") verteuert den Strom. Der Mieter, der dir angeblich so am Herzen liegt, muss diese Profite für die Ökoindustrie finanzieren. Und DARAUF habe ich hingewiesen.
> "Bedenke: Untergangsszenarien sind nicht meine Sache!"
Dann fabulier doch auch keine...
> "Lieber Andreas, das ist Politik, die ich nicht mitmachen möchte. Sie ist fast menschenverachtend. "
Was ist daran menschenverachtend, wenn ich gegen Subventionsverschwendungen bin? Wir haben halt die Marktwirtschaft und in der müssen die Unternehmen halt im Wettbewerb bestehen. Wenn man da Unternehmen dauerhaft unterstützt, die schlecht wirtschaften, ist das Geldverschwendung. Solltest du an die Angestellten denken - für die wird es erst "menschenverachtend", wenn sie in die Mühle des Arbeitsamtes geraten und von der Gesellschaft geächtet werden. Subventionitis ändert da aber auch nichts.
> "Richtig und das hat sich jeder auch selbst verdient. Das muss man auch erhalten dürfen und können, weil da ein Rattenschwanz dran hängt."
Es ging um deinen Widerspruch bezüglich meiner Bezeichnung (Immobilienbesitzer = betucht). Ich hab nichts gegen Hausbesitzer... bin auch kein Reichenhasser... aber betucht ist betucht - besonders im Vergleich mit unbetucht... ;)
> "Dann möchte ich Dich mal als Entscheidungsträger erleben, wenn es darum geht auch Schützenvereine oder Sportvereine mit mehr als die Hälfte aller Bewohner eines Ortes als Mitglieder sterben zu lassen. Du stellst Dich dann hin und entscheidest mit Daumen hoch und Daumen runter. Da wird es aber lustig und wenig demokratisch. Man könnte sich darauf zurück ziehen, dass die Vereinsmitglieder haftbar sind. Dann aber für alle. Das wurde nur bisher nicht gemacht. Ein Vereinssterben beginnt dann, wenn die jeweilige Kommune nicht mehr kann. Das hast Du richtig erkannt."
Wenn meinst du mit Entscheidungsträger?
Das sind ja wohl die Vereinsmitglieder.
Und nein, ein Vereinssterben hat mit der Kommune nichts zu tun, sondern NUR mit dem Verein (also den Mitgliedern). Wenn Vereine eingehen - egal, ob durch Mitgliederschwund oder Geldmangel - sind NUR die Vereinsmitglieder dafür verantwortlich.
> "Ähnlich ist es mit Unternehmen mit vielen tausend Mitarbeitern, die dann schneller als es Dir lieb ist beim Arbeitsamt anklopfen. Sozial ist gut aber da wird es schnell asozial und ungerecht. Wo, wenn nicht da kann Politik noch helfend eingreifen?"
Unternehmen müssen sich in der Marktwirtschaft selbst tragen. Staatliche Hilfe sollte es nur in seltenen Ausnahmefälle geben. Ansonsten werden das Fässer ohne Boden. Dass die menschen beim Amt mies behandelt werden, liegt nicht an fehlenden Subventionen, sondern daran, dass sie mies behandelt werden - und das liegt daran, dass die Gesellschaft das so will. Auch die Zwänge, denen die Armen unterliegen, sind gesellschaftlich gewollt. Die Gesellschaft ist eben noch auf das christlich-kapitalistische "Arbeite, bete und stirb" geeicht.
Da kann Politik ansetzen und DORT die Lage verbessern.
Mein Favorit wäre da übrigens das bedingungslose Grundeinkommen - es würde auch (richtig umgesetzt und möglichst alle Sozialtöpfe vereinend) massenweise Bürokratie beseitigen. Die Piraten scheinen sowas ja einführen zu wollen (sofern sie da nicht auch "umkippen" beim Anpassungsprozess an die Realpolitik ;)) http://www.piratenpartei.de/2011/12/03/bge/ http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Recht_...
> "Nach meiner persönlichen Einschätzung wird die Piratenpartei (...) Wie sich die Piratenpartei entscheiden wird, hängt vermutlich davon ab"
Deine Meinung in allen Ehren, aber die wählt man ja nicht ;)
Leider bleibt die Partei etwas schwammig im Programm: "Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen." http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Recht_...
Mir ist derzeit Freiheit sehr wichtig (da glänzen die Piraten aber auch nicht sonderlich) und ein Umbau auf bGE... danach wähle ich... wenn sich Parteien da tatsächlich im Programm festlegen...
Solange bei Rente und Grundsicherung von Transferleistungen gesprochen wird, ist festzustellen, dass die Piraten wohl noch Jahre brauchen, um sich in diese schwierige Materie einzuarbeiten. Das ist jetzt keine böse Kritik gegen die Piraten, sondern eher gegen die DRV, die unendlich vielen Rentenreformer und gegen die Medien, die eindeutig falsch informieren. Da würde ich Herrn Otto W. Teufel und auf Nachfrage ein paar andere Experten empfehlen. Wenn Sie das Thema Rente ernsthaft interessiert, laden Sie sich das Schwarzbuch Rente von Immanuel Schaich herunter.
Generell sind Sozialleistungen in dem Sinne keine Transferleistungen, weil die Solidargemeinschaft der sozialversicherungspflichtigen Beitragszahler für die Bedürftigen aufkommt. Auch für Bedürftige, die nicht aus diesem aufgeführten Personenkreis stammen oder je dort hin kommen.
Es wird so gern und oft behauptet, dass Sozialleistungen vom Steueraufkommen bestritten werden. Das stimmt eindeutig nicht. Im Gegenteil, die Regierenden, wohl aller Jahrjänge, bedienen sich reichlich und üppig aus den Sozielkassen, um sie versicherungsfremd einsetzen zu können.
Nur ein aktuelles Beispiel: Beamte kommen in den Genuss von Riesterprämien wenn sie entsprechend sparen. Sie werden als Pensionäre nie, wie die Rentner mit dem Altersruhegeld kürzenden Riesterfaktor bestraft.
Nicht nur bei dieser "Kleinigkeit" ist der Rentner, der ausschließlich nach seiner Lebensleistung in der Rentenberechnung bewertet wird, gegenüber dem Beamten, der nur nach den Durchschnittsverdiensten seiner letzten Berufsjahre seine Pension erhält, arg gekniffen, lebenslänglich.
Selbst so genannte Rentenexperten in den Regierungsreihen haben Jahre studiert und wissen lange nicht alles über die unterschiedlichen Altersruhegelder. Wenige, die es vielleicht wissen, lassen sich von den Lobbyisten nicht nur aus dem Banken- und Versicherungssektor "beeinflussen".
Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen werden wir keine Gerechtigkeiten herstellen können. Wie heißt es so schön, der am lautesten schreit, bekommt die dicksten Happen. Meine tiefe Befürchtung ist, dass die heute bereits Benachteiligten, nicht mehr den Mut und die Kraft haben, um ihren gerechten Anteil zu kämpfen.
Bringen Sie den "Machern" Ihrer Partei diese Problematik näher.
> "Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen werden wir keine Gerechtigkeiten herstellen können. Wie heißt es so schön, der am lautesten schreit, bekommt die dicksten Happen. Meine tiefe Befürchtung ist, dass die heute bereits Benachteiligten, nicht mehr den Mut und die Kraft haben, um ihren gerechten Anteil zu kämpfen."
Beim bedingungslosen Grundeinkommen müsste doch keiner mehr schreien und es bekäme auch jeder die gleiche Summe (nur für Kinder gibts in manchen Modellen weniger), weshalb niemand benachteiligt wäre. Das ist ja grad der große Unterschied, dass es keine tausend Sozialtöpfchen mehr gibt, um die man sich bemühen muss und gegen eine komplizierte Kontrollbürokratie angehen muss.
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3 Jahre. Die Nachfrage der Eltern und Kinder hat drei Jahre lang jeweils fünf Parallelklassen gefüllt. Nun ist es Zeit, durch Erfahrungsaustausch der Beteiligten eine erste Bilanz zu ziehen . Ist das pädagogische Konzept aufgegangen? Welche Folgen hat die vom Land erzwungene Aufgabe des verbindlichen Ganztagsbetriebs? Wie sieht es mit den räumlichen...
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Die Spannung steigt in Sievershausen von...
Lehrte: Sportheim Sievershausen | Beim TSV 03 Sievershausen werden jetzt die Passiven aktiv. Die vielen Sparten des TSV 03 werden ab dem 21. April, 10.00 Uhr um eine spartenübergreifende Gemeinschaft ergänzt. Das neue Angebot des TSV richtet sich an alle über 50jährigen Vereinsmitglieder. Natürlich sind auch die Partner eingeladen, auch wenn sie unter 50 Jahren sein sollten.
Bei den so genannten „Aktiven Passiven" steht das Gemeinschaftserlebnis und die...
Lehrte: Sportheim Sievershausen | Pfingstmontag war der zweite Termin für die Aktiven Oldies der TSV 03 Sievershausen angesetzt. Eine Radtour zum Großen Stern nach Immensen stand auf dem Plan. Doch was war das? Petrus hatte es nicht gut gemeint mit den TSVern und präsentierte einen Dauernieselregen zum Frühstück. Mit der Aussicht auf wenig Besserung wurden viele Radler abgeschreckt.
Immerhin zehn Aktive TSV-Odies ließen es sich aber nicht nehmen, pünktlich...