Zur Beachtung des Vorsorgeprinzips, welches in der EU-Gesetzgebung implementiert ist, fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Ministerin Aigner auf, sich unverzüglich für einen EU-Importstopp genetisch veränderten Maises einzusetzen. Des Weiteren muss nach Auffassung der ÖDP das nationale Anbauverbot erhalten bleiben und darauf überprüft werden, ob es einer gerichtlichen Anfechtung standhalten würde. "Der vorbeugende Gesundheitsschutz muss Vorrang vor den Interessen der Konzerne haben", so der Sprecher des ÖDP-Bundesarbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik, Ludwig Maier. Genetisch veränderter Mais hat einer neuen Studie zufolge Krebs bei Ratten ausgelöst. Französische Forscher fütterten die Tiere zwei Jahre lang mit der in Europa zugelassenen genetisch veränderten Mais-Sorte NK 603 des Agrarkonzerns Monsanto und zusätzlich eine Kontrollgruppe mit nicht gentechnisch verändertem Mais. Die Forscher um Gilles-Eric Séralini stellten dabei fest, dass die Versuchstiere mit dem Mais von Monsanto mehr Tumore entwickelt hatten und früher starben als die der Kontrollgruppe. Der Monsanto-Mais ist in der EU nicht zum Anbau, jedoch zur Verwendung in Tierfutter und Lebensmitteln zugelassen. www.ödp-niedersachsen.de
Moseler: "Brüderle erweist der Region Rheinhessen einen Bärendienst"
"Mit seiner Forderung, Ökostromanbieter mit einer Sonderabgabe zu belegen, zeigt Brüderle einmal mehr seine politische Ahnungslosigkeit," so kommentiert der Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Claudius Moseler, die aktuelle Forderung von FDP-Fraktionschef Brüderle nach einer Drosselung Erneuerbarer Energien.
"Es ist...
von Prof. Dr. Klaus Buchner
Herkömmliche Elektrizitätszähler sollen bald der Vergangenheit angehören
Nach einer EU-Verordnung müssen nach und nach alle Elektrizitätszähler durch sog. „Smart Meter“ ersetzt werden. Das sind Zähler, die alle paar Sekunden den augenblicklichen Verbrauch an eine Zentrale funken. Später sollen für alle Heizungszähler ebenfalls Smart Meter vorgeschrieben werden.
Die Probleme:
Die...
Die bundesweiten Demonstrationen gegen Fluglärm am Wochenende haben es gezeigt: Die Bürger lassen sich nicht mehr wegen sogenannter wirtschaftsfreundlicher "Zwänge" foltern. Die Schwerhörigkeit der Regierungen ist allerdings noch längst nicht kuriert. Am Donnerstag wird der von der CSU/FDP-Koalition bereits in zwei Ausschüssen des Bayer. Landtags abgelehnte Antrag "Fluglärmgesetz ändern und Bundesregierung und Bundesrat zur...
Bernhard G. Suttner
Das Parlament der spanischen Provinz Kantabrien hat das sog. „Fracking“ gesetzlich verboten. Das halte ich für eine ebenso denkwürdige wie vorbildliche Tat: Hier wird in erfreulich eindeutiger Weise auf die Gewinnung fossiler Energie (Schiefergas) verzichtet. Der „Schatz“ bleibt im Boden und wird nicht in klimaschädliches Kohlendioxid verwandelt. Die kantabrischen Regionalpolitiker widersprechen mit...
„Keine Steuergelder für Atomstromimporte aus Russland!“ Das fordert Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Energieexperte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).
Der Hintergrund: Es ist geplant, ein 560 Kilometer langes Unterseekabel von der russischen Enklave Kaliningrad (Königsberg) bis nach Rostock zu verlegen, um Atomstrom ins deutsche Netz einzuspeisen. Dieses Projekt soll mit EU-Geldern finanziert werden. Dazu...
„Wenn ich die Chefs großer Konzerne frage, ob sie in Zukunft noch Zehntausende von Mitarbeitern haben werden, dann lachen die laut los. Wir vollziehen gerade einen Wandel hin zu einem Markt, der zum allergrößten Teil ohne menschliche Arbeitskraft funktioniert. Bis 2010 werden nur noch zwölf Prozent der arbeitenden Bevölkerung in Fabriken gebraucht. Bis 2020 werden es weltweit nur noch zwei Prozent sein. Jetzt geht es um...