„Die Demokratie im Kapitalismus ist eine Farce, weil de facto die Diktatur des Kapitals gegenwärtig ist.“

Diese und weitere im Film "Wir leben in einer Diktatur" * geäußerten Behauptungen sind sicherlich interessant aber nicht neu. Unklar ist und bleibt, welche Rechte die den Kapitalismus rücksichtslos praktizierenden USA innehaben, welche sie im Fall eines Falles nutzen würden oder bereits nutzen.
Erheblich klarer sehe ich das Verhalten unserer Bundesregierungen, die in der Tat gerne nach der Pfeife der USA tanzten und tanzen. Einzige mir erinnerliche Ausnahme ist Schröders Nein zum Irak-Krieg, das man als außenpolitisch unklug bewerten muss, da es die UNO desavouierte. Das Nein führte aber nicht zu den im Film aufgezeigten Folgen einer eigenen Haltung Deutschlands und ersparte uns das, was später in Afghanistan nichts als sinnlosen Tod brachte.
Noch einmal zur Haltung der Bundesregierung: Sie ist rechtmäßig durch Wahlen ins Amt gelangt, sie handelt also legitim dem Willen des Volkes entsprechend. Könnte man meinen, sofern man nicht den deutlichen Widerstand eines großen Teiles der Bevölkerung unbeachtet lässt. So zur Frage des drohenden Krieges im Osten, zur Frage der Freihandelsabkommen. Zwischen beiden kann man durchaus einen wirtschaftlichen Zusammenhang sehen.
Dass zwischen dem Willen der Menschen in Deutschland und ihrem Wahlverhalten eine so große Differenz herrscht, scheint recht einfach erklärbar: Es geht den Wählern in der Mehrheit um die Wahrung ihrer Besitzstände. Also wählt man die Partei und die Politikerin, die (scheinbar!) dafür garantieren, dass es der Mehrheit weiterhin ((noch einmal) scheinbar) gut geht. Dass dann nach der Wahl die übliche Unzufriedenheit lauthals vorgebracht wird, ist letztlich nur Makulatur.
Solange sich da nichts ändert und die Wähler das Risiko der ((letztmals) scheinbaren) Verschlechterung ihrer persönlichen Situation scheuen, solange werden wir Regierungen ertragen müssen, die Wirtschaft vor die Menschen stellen, die fahrlässig handeln oder sich selbst belügen, wenn sie behaupten, die Interessen des Volkes zu vertreten.

* Wir leben in einer Diktatur

ÖDP Niedersachsen
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