Bundesparteitag der ÖDP in Würzburg

„Nichts für Kurzstreckenläufer!“


Auf dem 50. Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) haben sich am heutigen Samstag weit über 200 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet in Würzburg versammelt. In ihren Berichten bekräftigten die Bundesvorsitzende, Gabriela Schimmer-Göresz, ihr 1. Stellvertreter Volker Behrendt, Generalsekretär Dr. Claudius Moseler und der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner die Notwendigkeit einer starken ÖDP.
ÖDP-Bundesvorsitzende Schimmer-Göresz charakterisierte ihre Partei als „nichts für Feiglinge oder Kurzstreckenläufer“. Ein Engagement in der ÖDP sei kein Hobby, sondern etwas, das Sinn mache, unabhängig davon, wie es ausgehe. Sie wolle eine Gemeinwohl-Partei im Parteienspektrum der Bundesrepublik etablieren. Diese Partei sei die ÖDP. Eine Strukturreform ihrer Partei soll diesen Plan begleiten.
Generalssekretär Dr. Claudius Moseler ging in seinem Statement auf die Wahlergebnisse ein und machte bezugnehmend auf das Ergebnis der AfD deutlich: „Eine Ellenbogenpolitik mit neuen Feindbildern wird keine Lösungen bringen. Was die Gesellschaft braucht, ist eine Politik, die offen auf alle Menschen zugeht, ihre Sorgen und Ängste aufgreift, ehrlich alle Probleme auf den Tisch legt und sich auch vor unbequemen Wahrheiten nicht drückt. Die großen Volksparteien haben die Brisanz und das Protestpotential nicht erkannt und dafür die Quittung erhalten.“
Der Abgeordnete der ÖDP im Europäischen Parlament, Prof. Klaus Buchner, dankte dem amtierenden Bundesvorstand für seine Arbeit. Buchner kritisierte scharf die Haltung der Bundesregierung und der Europäischen Kommission zum geplanten Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU. Er ist der Meinung, die Mehrheit der europäischen Politiker hätte Angst, dass die Mehrheit der Bürgerinnen Bürger TTIP und CETA in möglichen Volksabstimmungen ablehnen könnten.
Bei der Nachwahl des Bundesschatzmeisters bestätigten die Delegierten den kommissarischen Bundesschatzmeister, Christoph Raabs, im Amt. Auf den frei gewordenen Posten des Beisitzers rückte Benjamin Jäger in den Bundesvorstand nach. Der Bochumer ist gleichzeitig Vorsitzender im Landesverband NRW und setzte sich in der Stichwahl gegen Johannes Schneider aus Rheinland-Pfalz durch. Der Parteitag verabschiedete einen Initiativantrag gegen Geldwäsche und Steuerflucht. Darin fordert die ÖDP Strafabgaben gegen Banken, die Geschäfte mit intransparenten Firmen machen, und die Umsetzung der EU-Antigeldwäscherichtlinie.
Der 50. Bundesparteitag der ÖDP debattiert noch bis zum morgigen Sonntag intensiv das Bundespolitische Programm mit Hinblick auf die Bundestagswahl 2017.

9. April 2016

ÖDP Niedersachsen
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