Alternativlos

trifft zum angeblichen Kniefall der Kanzlerin vor dem Sultan ausnahmsweise zu. Bereits vor der Zeit, seit viele trotz gegenteiliger Erklärung des Autors vulgäre Dichtkunst als Satire bezeichneten, war die Türkei (nicht Herr Erdogan) ein wichtiger NATO-Partner. Nun mag man zu diesem angeblichen Verteidigungsbündnis stehen wie man will. Ich sehe es spätestens mit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes als überflüssig und gefährlich an. Aber Partner bleibt Partner und Partner, auf der irrealen Ebene der Politik auch Freund genannt, beleidigt man nicht.
Nicht genug damit: Gesetze sind Gesetze, an die wir uns zu halten haben. Zwar ist eine Majestätsbeleidigung auch „nur“ eine Beleidigung. Aber die eines Staatsoberhauptes, mit dem sich dessen Volk im Zweifelsfalle auch beleidigt fühlt, ist ein politisch gewollter Sonderfall. Die strafrechtliche Beurteilung des Böhmermann-Auftritts zu unterbinden, käme einer Billigung der Beleidigungen gleich. Den Rest mag man sich selbst ausmalen.

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ÖDP Uelzen
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