SPD-landtagsfraktion

Kurz vor Weihnachten hat der Landtag den Doppelhaushalt 2017/2018 beschlossen. Mit seinem Sportbrief informiert der SPD-Landtagsabgeordnete Harald Güller, wie die Beratungen im Sportbereich abgelaufen sind. In den Haushaltsberatungen zeigt sich nämlich, wie ernst es den Mitgliedern des Landtags mit der Unterstützung des Sports ist, denn schöne Grußworte alleine helfen den Vereinen nicht weiter. Außerdem gibt er noch eine kurze erste Einschätzung zu den neuen Sportförderrichtlinien. Die vier...

Frauen, die Opfer von sexueller und körperlicher Gewalt geworden sind, werden auch in Zukunft in Augsburg vom Freistaat nur unzureichend unterstützt. Die CSU hat in den Haushaltsberatungen des Landtags die dringend notwendige Verdoppelung der finanziellen Mittel für Frauenhäuser abgelehnt. Derzeit muss bayernweit jede zweite Frau in Not abgewiesen werden, weil es nicht genug Plätze gibt. Ohne die Arbeit von Ehrenamtlichen und das Geld von den Kommunen müsste auch das Frauenhaus in Augsburg...

Kulturschaffende können Geld vom Freistaat bekommen. Der „Kulturfonds Bayern“ unterstützt seit 1996 Investitionen und Projekte aus dem Kunstbereich, die von überörtlicher Bedeutung sind. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Harald Güller und Linus Förster weisen darauf hin, dass die Anträge bis zum 1. November 2016 für das Jahr 2017 in zweifacher Ausführung bei der Regierung von Schwaben, 86145 Augsburg, eingereicht werden müssen. Die Formulare sind unter www.km.bayern.de/kulturfonds zu finden...

Für eine Blutspende beim Bayerischen Roten Kreuz (BRK) haben die beiden Augsburger Landtagsabgeordneten Harald Güller und Linus Förster Werbung gemacht. Sie haben sich gemeinsam Blut abnehmen lassen, mit ihrer Aktion auf den Engpass an Blutkonserven im Spätsommer hingewiesen und dazu aufgerufen, ihrem Beispiel zu folgen. Im Sommer herrscht wegen der Urlaubszeit jedes Jahr Mangel an Blutkonserven. Sie sind nämlich nur gut sechs Wochen haltbar. Doch der Blutspendedienst des BRK freut sich das...

Sport treiben verbindet Menschen, solche mit Behinderung und solche ohne Behinderung. Sich zusammen zu bewegen ist die einfachste Art, miteinander ins Gespräch zu kommen und voneinander zu lernen. Deshalb haben wir in diesem Jahr die Sportkonferenz der SPD-Landtagsfraktion unter das Motto "Wir bewegen Bayern. Für mehr Inklusion im Sport" gestellt. Es ist beeindruckend, was Sportvereine beim Thema Inklusion leisten und mit wieviel Herzblut und Engagement in den Vereinen gearbeitet wird. Auf dem...

Der Wissenschaftsrat hat Ja gesagt, der Weg für die Uniklinik ist endgültig geebnet. Der Augsburger SPD-Landtagsabgeordnete Harald Güller ist erleichtert, dass nun auch diese Hürde genommen werden konnte, betont aber: Wir Sozialdemokraten werden weiterhin genau darauf achten, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Klinikum sichere Arbeitsplätze haben, und zwar nicht nur bis zum 1.1.2019, wenn die Übernahme offiziell erfolgen soll, sondern darüber hinaus. Für die derzeit 5400 Beschäftigten...

Wer sich nicht anpasst, wird bestraft und ruckzuck ausgewiesen. Das ist die Grundhaltung, die im Entwurf der CSU-Staatsregierung für ein bayerisches Integrationsgesetz Zeile für Zeile zu spüren ist – zumindest nach Einschätzung der SPD. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hatte zu einer Veranstaltung mit dem Titel „Integration neu denken – Große Aufgabe, kleiner (Ent-)Wurf“ den Landtagsabgeordneten Harald Güller und Matti Müller, den parlamentarischen...

Wer ins Forscherparadies will, muss nach Augsburg kommen. So zumindest vermittelt es der Innovationspark auf seiner Internetseite: „Forscherparadies statt Mietsgebäude“. Dieses Paradies haben sich die Sozialdemokraten im Landkreis Augsburg angesehen. Denn der Landkreis ist finanziell am Innovationspark beteiligt und als kürzlich dessen Herzstück, das Technologiezentrum, eröffnet wurde, zeigte sich Geschäftsführer Wolfgang Hehl zwar sehr zufrieden, doch viel freigeräumt werden musste in der...

Kommunalpolitiker rund um München, u. a. aus dem Ammerseegebiet, Kaufering und Landsberg wie auch innerhalb Münchens, trafen sich zu einem siedlungspolitischen Fachgespräch im bayerischen Landtag. Die Planungsregion 14, das ist die Landeshauptstadt München und alle angrenzenden Landkreise, braucht mindestens 15.000 neue Wohnungen pro Jahr. SPD-Fachpolitiker fordern Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats Bayern für Wohnungen und Verkehrsinfrastruktur. Von Ingolstadt bis Rosenheim, von...

Anlässlich der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Bad Lauterberg hat die Bürgerinitiative „Für Osterode“ an alle Landtagsabgeordneten und Minister folgenden Brief geschrieben: Zukunft Westharz Im Namen der Bürgerinitiative Für Osterode begrüßen wir die Teilnehmer der Strategietagung der SPD-Landtagsfraktion in Bad Lauterberg im Harz sehr herzlich. Wir freuen uns über das Interesse Ihrer Fraktion am Schicksal Südniedersachsens, dies auch deutlich gemacht durch Ihren zur Landtagswahl...

Arbeit der BI „Für Osterode“ geht weiter Osterode (BI). Wie auf der letzten Zusammenkunft der Bürgerinitiative „Für Osterode“ im Restaurant „Da Capo“ besprochen, hat der Vorstand der Initiative in den letzten Tagen eine Eingabe an den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages erarbeitet und diese dem entsprechenden Gremium zugesandt. Wie die BI „Für Osterode“ in der Eingabe ausführt, möchten die Menschen im Landkreis Osterode keine Zwangsvereinigung mit dem Landkreis Göttingen. Das...

Der vergangene sonnabend, 27. september 2008, war der große tag der SPD in der region Hannover: Franz Müntefering folgte der einladung des bundestagsabgeordneten Gerd Andres, im haus der IGBCE am Königsworther Platz zu seinen parteifreundInnen zu sprechen. Unter dem motto "Die luft ist voller fragen, die nach sozialdemokratischen antworten verlangen !" gab Müntefering einige sehr deutliche antworten und verlangte von allen mitgliedern der SPD geschlossenheit, mut und den willen die nächsten...