Rechtsextremismus
"Warum es falsch wäre, der AfD ein Verbotsverfahren zu ersparen"
Ein lesenswertes Essay von Dirk Kurbjuweit DER SPIEGEL 06/24 "Die AfD müsse politisch bekämpft werden, heißt es. Doch eine wehrhafte Demokratie muss auch die juristischen Hebel nutzen, die ihr zu Gebote stehen. Deutsche Unbedingtheit. Was hat Björn Höcke gemeint, als er diesen Begriff in seinem Interviewbuch verwendet hat, um die politische Haltung der AfD zu charakterisieren? Er sagte: »Ein paar Korrekturen und Reförmchen werden nicht ausreichen, aber die deutsche Unbedingtheit wird der...