Oberbürgermeister

In dem Artikel „Move 35 – Marburg bewegen“  habe ich die Ereignisse rund um das neue Verkehrskonzept der Stadt Marburg bis Juni 2023 skizziert. Das Konzept trägt dem Wunsch vieler Menschen Rechnung, in Marburg eine Verbesserung der Mobilität und der Lebensqualität zu erreichen. In einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg (StVV)  der grünen Fraktion heißt es zutreffend: »Ein Mehr an Lebensqualität im öffentlichen Raum, eine gute Erreichbarkeit der Stadt und aller ihrer...

Bildrechte bei: Jan Koenen / Stadt Dillingen Am Freitagabend, den 05.01.2024, fand im Dillinger Stadtsaal der diesjährige Neujahrsempfang statt. Die Veranstaltung war geprägt von einer Atmosphäre der Einheit und Vorfreude auf das kommende Jahr. Oberbürgermeister Frank Kunz eröffnete den Abend mit einer herzlichen Begrüßung und einer Neujahrsansprache, in der er auf die Erfolge der Stadt im vergangenen Jahr zurückblickte und optimistisch in die Zukunft blickte. Dabei hob er besonders hervor, wie...

Verkehrskonzepte sind immer umstritten, auch in Marburg an der Lahn. Derzeit gibt es in der öffentlichten Diskussion der Stadt, vor allem in der von der Lokalzeitung Oberhessische Presse (OP) veröffentlichten, eine heftige Auseinandersetzung über das Verkehrskonzept MoVe 35. Dabei fing alles ganz harmlos und harmonisch mit der Vorlage VO/6739/2019  an. Die Fraktionen, welche die damalige ZIMT-Koalition (Zusammenarbeit In Marburger Themen) im Marburger Rathaus [SPD, CDU und BfM (Bürger für...

„Gemäß § 8 Absatz 4 des Gesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW) ist die Deutsche Gebärdensprache als eigenständige Sprache anerkannt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun in der nächsten Stadtratssitzung 1.) Wie konkret wirken der Oberbürgermeister, die Stadtspitze/Verwaltungskonferenz, die städtischen...

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern. Meine diesbezügliche Anfrage wurde in der letzten Ratsversammlung vom Dezernat 01 beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Zum Stand 17.05.2023 beträgt die Anzahl der Planstellen 100,73 Vollzeitäquivalente. Zum Stand...

"Zu der Schlägerei in der Shisha-Bar am 13. Mai antwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, auf unsere Anfrage, dass dem Oberbürgermeister und der Stadtspitze keinerlei Erkenntnisse vorliegen, demzufolge auch keine Maßnahmen beschlossen werden und auch SIDI bzw. der Staatsanwalt vor Ort nicht helfen," fasst Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zusammen. "Diese Antworten machen sprach- und fassungslos. Erneut interessiert es den ersten...

„In der Stadtratssitzung stehen die unterschiedlichsten, zum Teil auch kontrovers zu diskutieren Tagesordnungspunkte an,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Bei TOP 8 wird über das Bürgerbegehren zum evangelischen Kirchentag diskutiert. Bei TOP 9 über die Planungen und finanziellen Auswirkungen der UEFA EURO 2024. Bei TOP 18 informiert die Verwaltung über das Ergebnis, Schallschutzmauern im Stadtgebiet integrieren zu wollen. Zu TOP...

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da manches schwer nachvollziehbar ist frage ich nun in der Ratsversammlung 1.) Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Büro Oberbürgermeister und den angegliederten Abteilungen...

Freie Wähler Politiker zur Affäre Boris Palmer: „Tabubruch völlig entglitten“ „Für mich bleibt es rätselhaft, warum Boris Palmer sich gestern politisch selbst abgeschossen hat. Zwar muss es in einer lebendigen Demokratie auch weiterhin möglich sein, politisch unbequeme Wahrheiten auszusprechen und mitunter auch Tabus zu brechen. Allerdings gibt es Grenzen, die auch einem Boris Palmer bekannt sein dürften. Fakt ist, Palmer hat sich von ganz Linksaußen provozieren lassen und ist auf dem schmalen...

Wie heute bekannt wurde, soll Ende Januar 2024 der Galeria Standort in Düsseldorf geschlossen werden. Dazu erklärt Torsten, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: "Hiervon sind in aller erster Linie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schmerzhaft getroffen. Für die ganze Stadt Düsseldorf war und ist Galeria Kaufhof eine zentrale Anlaufstelle für das "Shoppingerlebnis" der Düsseldorfer Innenstadt. Die Attraktivität wird laufend geschwächt, hier schaut der...

„Im April 2021 erklärte die Verwaltung, dass sie mit der Barrierefreiheit im Plenarsaal des Rathauses befasst und 2022 (?) mit Beschlussvorlagen in den politischen Gremien zu rechnen sei,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da sich bisher leider noch immer nichts getan hat, fragen wir nun 1.) Was konkret wurde aus der Angebotseinholung sowie der Beauftragung im Mai 2021 für einen barrierefreien Ratssaal, also den Ergebnissen ist im 3....

Zur Pressenachricht, dass Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Monatsende ihr Ratsmandat aufgibt, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Man kann zu ihr stehen, wie man möchte, aber: Sie wird fehlen! Ihre zugespitzten Wortbeiträge und ihre Zwischenrufe belebten jede Stadtratssitzung. 1999 kam sie in die Bezirksvertretung 7; 2004 in den Stadtrat. In dieser Zeit arbeitete sie im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf gibt aus den unterschiedlichsten Gründen Anzeigen in Presse, Funk, Fernsehen, Internet, Plakaten, Litfaßsäulen, Wartehäuschen, etc. heraus, wie z.B. der Anzeige offener Stellen, von Bürgebeteiligunsgmöglichkeiten, gemäß gesetzlichem Auftrag, um zu Terminen und Veranstaltungen einzuladen, etc. pp. In diesem Zusammenhang fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung 1.) Aus welchen Gründen, auf welche Art und Weise, in...

Vom 4. bis 12. November findet in Düsseldorf die MTV Music Week statt, bevor dann, am 13. November im PSD Bank Dome der MTV European Music Awards 2022, eines der größten globalen Musik-Events des Jahres gefeiert wird. Michael Brill, CEO von D.LIVE erklärt: „Nie war die Sehnsucht nach der Begegnung, nach Musik und Kultur so groß und bedeutungsvoll wie heute. Nach einer beispiellosen Krise unserer Zeit gibt es kein stärkeres Signal für das Comeback von Live als die MTV EMAs aus dem PSD Bank Dome...

In der Nacht zum 5. November kam es auf einem Parkplatz in Mörsenbroich zu einer Massenschlägerei. Ein Mann fuhr in eine Personengruppe, traf dabei mindestens fünf Männer und verletzte sie zum Teil so erheblich, dass sie in Krankenhäusern behandelt werden mussten. Der Fahrer wurde später in Leverkusen von der Polizei festgenommen. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Wir hoffen, dass die Verletzten schnellstmöglich wieder gesunden. Wir...

Laut Schweriner Volkszeitung ist die Oberbürgermeisterwahl für 2023 ab sofort eröffnet. Der derzeitige Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier hat den Wahlkampf bereits eröffnet  Die Schweriner Volkszeitung teilt dazu mit,  dass der 4.Juni 2023, ja noch weit in der Zukunft liegt und Weihnachten, Ostern und Ferien oder teilweise Geburtstage noch anstehen und  ja noch viel passieren kann....    Das muss man der SVZ lassen, sie ist wenigstens in Corona Zeiten  ehrlich.  Jetzt hat der OB sogar eine...

Bei der letzten Nacht der Museen gab es in der Mahn- und Gedenkstätte von 23.30 bis 1 Uhr Musik durch einen Düsseldorfer DJ, welche im Nachgang in Presseveröffentlichungen und sozialen Medien heftigt diskutiert wurde. „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt die Verwaltung in der nächsten Ratsversammlung 1.) Was haben der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, die Stadtpitze, der Verwaltungsvorstand, die Stadtverwaltung und die Mahn-und Gedenkstätte Düsseldorf im Vorfeld der...

TopNews. - - - - - - - - Tipp vorab Die kostenfreie Android-App des ADFC Langenhagen informiert besser und schneller ... - - - - - - - - 2021: Landeshauptstadt Hannover = bundesweit Unfall-Spitze! Bundesweit "TOP" bei den Rad-Unfällen mit Körperschädigung (m.K. = getötet / verletzt) in Großstädten Das Statistische Bundesamt DESTATIS veröffentlichte die bundesweiten Zahlen für die Verkehrsunfälle des Jahres 2021. Im offiziellen DESTATIS-Bericht wird dargestellt, dass die Landeshauptstadt...

Seit Monaten wird im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf immer wieder über das Thema diskutiert, ob dem Antrag der AfD zugestimmt wird, beratende, nicht stimmberechtigte Mitglieder in Ausschüsse entsenden zu dürfen – oder nicht. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat sich nun mehrfach zu diesem Sachverhalt geäußert und erklärt, dass, unabhängig von der Frage, wie sich die AfD damals verhielt, ihr als...

1. April 2021 Torsten Lemmer, Vize-Copressesprecher der Landesbaum- und Klimahauptstadt gibt bekannt: „Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller ist heute früh von seinem Amt mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Nach seinen Worten hat nach nur fünf Monaten Amtszeit erkannt, dass er ein hervorragender Beigeordenter und Verwaltungsbeamter ist, jedoch ihm die notwendige Bürgernähe als Oberbürgermeister fehlt. Deshalb möchte er der Stadt Düsseldorf in der Reihe der Beigeordenten dienen und seinem Amt...

In der letzten Ratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung zum vom Oberbürgermeister mit den Beschäftigten der Düsseldorfer Stadtverwaltung die Fragen, aus welchen Gründen war es der IT der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) und der IT der ITK Rheinland nicht möglich, einen Live-Talk des Oberbürgermeisters mit den Beschäftigten der LHD zu ermöglichen, welche weiteren, externen Anbieter wurden neben der durchführenden Hektor + Rydzewski Bild + Ton Produktion GmbH...

11. August 2020 Dr. Stephan Keller, Oberbürgermeisterkandidat der CDU, hat auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht, dass Düsseldorf mit ihm eine klimagerechte Stadt werden würde. Und wörtlich: „Dazu werde ich als Oberbürgermeister zum Beispiel 5.000 neue Bäume pflanzen.“ Torsten Lemmer, Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER: „Wenn er als Oberbürgermeister 5.000 Bäume Pflanzen möchte, soll er sich als Gärtner bei der Stadt bewerben. Zu etwas anderem kommt er sicher in den fünf Jahren seiner...

22. Juli 2020 Immer wieder wird bekannt, dass Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und andere Helfer angegriffen und zum Beispiel auch mit Glasflaschen beworfen werden, wie es am letzten Wochenende wieder in der Altstadt geschehen ist. Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf erklärt: „Wir, die FREIEN WÄHLER Düsseldorf fordern seit Jahren, dass Recht und Gesetz nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch durchgesetzt werden. Deshalb...

Weimars OB reagierte auf einen (von wem auch immer) mutwillig geöffneten Wasserhan auf der Rathausbaustelle verärgert und bezeichnete diese Tat als 'mehr als Vandalismus', als Anschlag gegen die Stadt und sagte unter anderem: "Es gebe leider zu viele Menschen denen nicht bewusst ist, wie gut es ihnen in Deutschland geht". Ich glaube in diesem Punkt irrte Goethe - äh, ich meine der OB gewaltig.

Am 14.06.2020 hat der Kreisverband der Partei DIE VIOLETTEN in Oberhausen seine letzten sechs Direktkandidaten für die Kommunalwahl am 13.09.2020 aufgestellt. Somit treten sie im gesamten Stadtgebiet, also in allen 29 Wahlkreisen, zur Ratswahl an. Die Liste für den Stadtrat wird von den Oberhausener Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer angeführt. Beide kandidieren auch für die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Als Oberbürgermeisterkandidatin schicken die Oberhausener – wie schon im Jahr...

Düsseldorf, 29. Mai 2020 Thomas Geisel hat am 28. Mai um 15.42Uhr auf seinem Facebook-Account ein Video veröffentlicht, in dem er ausführt, was ihn antreibt und bewegt. Zu Beginn ist zu sehen, wie er die Gesprächspartnerin umarmt. Im weiteren Verlauf des Videos ist wiederholt zu sehen, wie er mit Düsseldorfern eng beieinander steht. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Ich hoffe doch, dass Teile der Aufnahmen spätestens Anfang März gemacht wurden,...

Die OP hat zu Recht mit Beiträgen an die Befreiung von Marburg vor 75 Jahren durch die Amerikaner erinnert. Dabei hat Redakteur Götz Schaub noch einmal die Legende um Bürgermeister Walter Voß aufgefrischt: Dieser sei damals der „Retter von Marburg“ gewesen. Zu den Geschichten um diese Zeit gehört auch – von Schaub nicht genannt –, dass Voß 2017 durch die Conze-Studie plötzlich und eigentlich sehr spät als Nazi „entlarvt“ wurde. So wäre es laut dieser Studie angeblich Voß gewesen, der 1933 den...

Düsseldorf, 29. Januar 2020 Friedhelm Funkel war bis heute Trainer bei Fortuna Düsseldorf. Im März 2016 wurde er Cheftrainer unser damals in der zweiten Bundesliga spielenden Fortuna. Am 28. April 2018 schaffte er mit der Mannschaft den Aufstieg in die erste Bundesliga. In der Winterpause 2018/19 lehnte er es ab, über eine Verlängerung seines Vertrags zu verhandeln. Außerdem erklärte er, dass Fortuna seine letzte Trainerstation sein werde. Im Januar 2019 wurde bekannt, dass Fortuna den Vertrag...

10. November 2019. Wir wählen heute unseren neuen Oberbürgermeister in Hannover!