Gesetz (104)
Kombinationen zum Thema: Gesetz + ...
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Kiel: Hauptbahnhof | Ruft man sich die verkehrsrechtlich korrekte Bezeichnung des "Blinkers" - Fahrtrichtungsanzeiger - ins Gedächtnis, so kommt man auch auf den Sinn und Zweck dieser Fahrzeugeinrichtung.
Eine Änderung der Fahrtrichtung/ Fahrspur ist durch betätigen des Fahrtrichtungsanzeigers rechtzeitig dem nachfolgenden Verkehr anzuzeigen.
Leider wird der Fahrtrichtungsanzeiger von der Masse der Autofahrer immer weniger betätigt....
Verkehr, Gesetz, Verkehrssicherheit, Sinn, Rücksichtslosigkeit, Rücksichtnahme, Sinnhaftigkeit
Im Rentenrecht sind Arbeitnehmer und Rentner Opfer einer jahrzehntelangen skrupellosen Politik. Wir haben in Deutschland nicht nur unterschiedliche Systeme für die Altersversorgung, wir haben dafür auch unterschiedliches Recht (s. auch BRR).
Wie Sie sicher alle wissen, haben wir in Deutschland unterschiedliche Systeme für die Altersversorgung, die gesetzliche Rentenversicherung, die Politikerversorgung, die...
Rente, Gesetz, Rentenversicherung, Grundgesetz
Falciano del Massico (Italien): Rathaus | Das Leben kann so schön sein. Daher bedauern viele, dass trotz gesunder Lebensweise das Ende ihrer Tage irgendwann erreicht ist. Deshalb sollten Sie sich Falciano del Massico gut merken. Was wie der Name eines italienischen Schlagersängers klingt, ist ein kleines Städtchen unweit von Neapel. Weil es in der Stadt keinen geeigneten Ort für einen Friedhof mehr gibt, haben ihre Stadtväter vor einigen Wochen ein Gesetz erlassen,...
Leben, Italien, Friedhof, Gesetz, Sterben, ewiges Leben
Schwabmünchen: St. Gregor-Jugendhilfe, Museumsstraße 14 | Das Jugendschutzgesetz wurde in den letzten Jahren in vieler Hinsicht strenger – aus gutem Grund. Doch wie wirkt sich die aktuelle Gesetzeslage im Alltag aus? Wie sind die Anforderungen an die Eltern, wofür müssen sie haften? Was können sie erlauben? Im Rahmen des Bildungsprogramms „Familie leben“ informiert am Mittwoch, 18. April, Rechtsanwältin Uta Struckmann-Friedel über Rechte und Pflichten von Eltern und Kindern und...
Vortrag, Jugendliche, Bildung, eltern, Gesetz, Jugendschutz, Haftung
Doppelstrukturen schrittweise abbauen
Hannover. Haarscharf vor Erreichen der Drei-Jahres-Marke seit der
Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am
26. März 2009 verabschiedet der Landtag heute das Gesetz zur
Einführung der inklusiven Schule in Niedersachsen. Der SoVDLandesverband
Niedersachsen e.V. als größter Sozialverband in
Niedersachsen und entschiedener Verfechter des...
SoVD, Gesetz, Inklusion
In einer süditalienischen Stadt - 50 km von Neapel entfernt - ist seit Beginn dieses Monats das Sterben offiziell verboten; inzwischen hätten sich leider aber zwei ältere Bürger widersetzt.
Der nicht ganz ernst zu nehmende Beschluss wurde erlassen, weil es in dem Ort keinen Friedhof gibt.
Über Sanktionen bei Zuwiderhandlung gegen das neue Gesetz war bislang nichts bekannt.
Das wäre eigentlich noch nicht einmal...
Karim Bergfeld, Italien, Gesetz, Sterben
. Versorgungsstrukturgesetz 2012
Was verbessert sich für chronisch erkrankte Menschen?
Versicherte mit langfristigem Heilmittelbedarf (z. B. Menschen mit schweren Behinderungen) erhalten die Möglichkeit, sich die erforderlichen Heilmittel wie Krankengymnastik oder Ergotherapie für einen längeren Zeitraum von ihrer Krankenkasse genehmigen zu lassen. Die entsprechenden Verordnungen unterliegen dann nicht der...
Krankheit, Gesetz, Menschenrecht, UN-BRK
„Nach dem schrecklichen Vorfall am Amtsgericht Dachau setzt sich der CSU-Kreisverband Günzburg entschieden dafür ein, dass die Sicherheitsvorkehrungen in bayerischen Justizgebäuden, insbesondere auch am Amtsgericht Günzburg, verbessert werden“ so Alfred Sauter, MdL und CSU-Kreisvorsitzender. Die CSU-Kreiskonferenz hat daher eine Resolution mit dem Titel „Mehr Sicherheit für Bayerns Justizgebäude“ beschlossen.
Am 11. Januar...
Politik, Günzburg, Bayern, CSU, München, Schwaben, Polizei, Landkreis, Landtag, Landkreis-Günzburg, Alfred Sauter, Sicherheit, Staatsregierung, Stimmkreis, Gericht, Gesetz, Justiz
Der Berg kreißte ...
Kolumne vom 10.02.2012
... und gebar eine Maus. Um das, was sich da momentan bei der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention tut, sei mir diese Anlehnung an Horaz' Ars Poetica gestattet.
von Robert Schneider (Ein selbst Betroffener vom MMB eV. Freigabe liegt vor!)
Man stelle sich vor, im Jahr 2006 veröffentlichen die Vereinten Nationen eine Konvention zu den Rechten Behinderter. Das ist...
BRK, Behinderung, Gesetz, Regierung, UN-Menschenrechtskonvention
Schnappschuss
Politik, Ali, radio, Politiker, Gesetz, Strafe, Parlament, Bußgeld, Debatte, Furz
Hannover: St. Maria | Diesmal führte uns der Weg der ehrenamtlichen Richter in das Katholische Internationale Zentrum Hannovers.
Hier in der St. Marien Kirche in der Nordstadt vereinen sich vier Sprachkulturen in einem Gotteshaus. Unsere Katholiken kooperieren mit den italienischen, kroatischen und spanischen unter einem Dach, aber jede Nation ist eigenständig mit einem Kirchenoberhaupt vertreten. Auch die Andachten werden separat und in der...
Gericht, Gesetz, Richter, Schöffen
Besonders interessant ist ja die inhaltliche BEGRÜNDUNG des Landessozialgerichtes zu meiner zu o.g. Problematik eingereichten BESCHWERDE (entspricht einer Berufung im Hauptsacheverfahren, hier war es ein Rechtsschutzverfahren, was aber über die Hauptsache mit entschieden hat!).
Deshalb veröffentliche ich hier das Begründungsschreiben des GERICHTES an die Antragsgegnerin (= Krankenkasse), wovon natürlich mein Anwalt eine...
Politik, Kultur, Gesundheit, Soziales, Krankheit, Gesellschaft, Behinderung, Gericht, Gesetz, Recht, Gerti Lucke, Transsexualität, Urteil, Entscheidung
Heute war es endlich so weit - In 2. INSTANZ gab mir das LANDESSOZIALGERICHT Recht:
DIE KRANKENKASSE MUSS DIE KOSTEN DER GESCHLECHTSANGLEICHUNG, INCL. HORMONTHERAPIE VOLL ZAHLEN!!!
Hurra - Es gibt noch Gerechtigkeit in diesem Lande - WOW! SUPER! TOP! Ich bin überglücklich...
Interessant ist vor allem, dass immer der EINZELFALL Vorrang vor allgemeinen "Richtlinien" hat.
Gesundheit, Leben, Soziales, Freiheit, Toleranz, Gericht, Gesetz, Gerechtigkeit, Recht
Zum heute verabschiedeten neuen Landespersonalvertretungsgesetz in NRW erklärt Ralf Köpke für den Deutschen Gewerkschaftsbund und die Gewerkschaften in Krefeld:
"Die Verabschiedung des neuen Mitbestimmungsgesetzes im Landesdienst ist ein guter Tag für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes und die Bediensteten der Landesbehörden auch in Krefeld von Polizei, Lehrpersonal und Landeseinrichtungen.
Der Kampf...
Politik, Gewerkschaft, Gesetz, Mitbestimmung, Landesdienst
13.04.2011
Nachgefragt:
myHeimat-Bürgerreporter werden ab dem 23.10.2008 unsterblich...
Ja, Nein oder Jein?
Am 23.10.2008 erschien auf myHeimat ein Beitrag über " myHeimat-Bürgerreporter werden ab dem 23.10.2008 unsterblich..."
Christine Fischer von der myHeimat-Zentrale in Augsburg antwortete seinerzeit:
Schon jetzt liefern wir die gedruckten Ausgaben an die Staatsbibliotheken, die diese dann archivieren, um...
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