Auf Einladung des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein umrahmte die Lebenshilfe der Donau-Iller-Werkstatt aus Senden-Illertissen musikalisch das Aufstellen des Christbaums im Foyer des Reichstagsgebäudes. Unterstützt und gesponsert wurde die Reise der Behindertengruppe von Landrat Erich Josef Geßner, von dessen Stellvertreter Roland Bürzle, der Stiftung der Lebenshilfe Ulm/Neu-Ulm, der Bundesvereinigung Lebenshilfe,...
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Der für den Unterallgäu in Teilen zuständige CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein hat den vom Unterallgäuer Kreisverband der Grünen angekündigten Widerstand gegen die Erprobung von sogenannten „Gigalinern“ deutlich kritisiert.
Wie die Memminger Zeitung am 9. Januar 2012 berichtete, haben die Unterallgäuer Grünen auf derem Dreikönigstreffen in Kammlach ihren Widerstand gegen die jetzt vom Bundesverkehrsministerium...
Politik, Bayern, Günzburg, CSU, Deutschland, Berlin, Schwaben, Landkreis, Landkreis-Günzburg, Verkehr, Bundestag, Neu-Ulm, Nüßlein, Bundesregierung, Wahlkreis, Unterallgäu
Die erneuerbaren Energien sind ein typisches Handlungsfeld des Mittelstands. Um hier eine weitere Verunsicherung zu vermeiden, darf es nun nicht zu Schnellschüssen kommen.
Bei der Bundesnetzagentur sind zum Jahresende deutlich mehr Meldungen über neu errichtete Photovoltaik-Anlagen eingegangen als von der Solarbranche und dem Bundesumweltministerium erwartet. Dazu erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der...
Politik, Bayern, Günzburg, CSU, Deutschland, Berlin, Schwaben, Landkreis, Umwelt, Landkreis-Günzburg, Bundestag, Neu-Ulm, Nüßlein, Bundesregierung, Wahlkreis, Unterallgäu
45 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant stellt der Bund im kommenden Jahr für die Städtebauförderung zur Verfügung. Das gibt der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein bekannt, der im Bundestag über den Bundeshaushalt 2012 abgestimmt hat. Davon würden auch die Städte und Gemeinden aus der Region profitieren, ist Nüßlein überzeugt.
Ursprünglich hatte die Bundesregierung geplant, 2012 nur 410 Millionen Euro für...
Politik, Kultur, Bayern, Günzburg, CSU, Deutschland, Berlin, Schwaben, Landkreis, Landkreis-Günzburg, Bundestag, Neu-Ulm, Nüßlein, Bundesregierung, Wahlkreis, Unterallgäu
Mehrere unterschiedliche Dimensionen müssen ebrücksichtigt werden
Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ debattierte am Montag über die politische und ökonomische Einordnung des Begriffs Wohlstand. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
"Wohlstand und Lebensqualität für jeden Menschen in unserem Land, dafür setzt sich die...
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Im Gewächshaus von Blumen Schwarz in Vöhringen diskutierte der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein mit dem Geschäftsführer der Gärtnerei Schwarz, Anton Schwarz, dem Präsidenten des Bayerischen Gärtnereiverbandes, Roland Albert, und mit dem Bezirksvorsitzenden Schwaben des Bayerischen Gärtnereiverbandes, Josef Leitgib, über die Zukunft der Gärtnereibranche in der Region.
Im Zentrum des Gesprächs stand die geplante...
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Wie der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, nehmen die Planungen für den vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen der Einmündung der Staatsstraße 2021 und der Anschlussstelle Nersingen an die A 7 im Stadtgebiet von Neu-Ulm konkrete Formen an.
Nachdem Nüßlein sich bei Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer für eine beschleunigte Bearbeitung der Vorplanungen eingesetzt hatte, teilte der Minister dem...
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Zugang zu Bildung und gesellschaftliche Durchlässigkeit sind bedeutend
Martha C. Nussbaum, Professorin für Recht und Ethik an der University of Chicago diskutierte am Mittwoch mit den Mitgliedern der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ über das Thema „Wachstum und globale Gerechtigkeit“. Hierzu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
"Aus Sicht der...
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Verschärfung des Vergaberechts sorgt für mehr Bürokratie und für höhere Kosten bei den Verbrauchern
Die Europäische Kommission hat jetzt einen Richtlinienvorschlag zur gesetzlichen Regelung der Vergabe von Dienstleistungskonzessionen vorgelegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
Die EU-Kommission ist mit ihrem jüngsten Vorschlag für eine...
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Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein ruft Eltern, die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes beantragen dürfen, dazu auf, ihre Kinder mit den Fördermitteln bei einem der vielen Sport-, Musik-, Schützen- oder kulturell tätigen Vereinen in der Region anzumelden. Der Bundestag hatte in diesem Jahr beschlossen, Hartz IV-Berechtigten zusätzliche Leistungen für ihre Kinder im Bereich Schule, Sport,...
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Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) ruft dazu auf, jetzt an dem Wettbewerb „Menschen und Erfolge – In ländlichen Räumen mobil!“ teilzunehmen. Im Rahmen des Wettbewerbs sollen Einzelpersonen, Gruppen, Vereine, Verbände, Kammern, Verwaltungen, Gebietskörperschaften und Unternehmen ausgezeichnet werden, die mit ihren Projekten und Aktivitäten die ländliche Infrastruktur im Bereich Mobilität erkennbar...
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Im Zeitraum vom 27. bis 29. Januar 2012 können Interessierte an einer Fahrt zur Grünen Woche in Berlin teilnehmen. Die Grüne Woche ist die weltgrößte Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. Das internationale Nahrungs- und Genussmittelangebot und der Erlebnisbauernhof sind wesentlicher Bestandteil eines vielfältigen Ausstellungsprogramms.
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) lädt die Reisegruppe im...
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Mit dem Bundeshaushalt 2012 gehen wir wieder eine gute Etappe in Richtung unseres Ziels eines ausgeglichenen Haushalts.
Der Bundestag hat den Haushalt 2012 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
Mit Einführung des Euro hat Deutschland auf seinen Realzinsvorteil verzichtet. Die anderen...
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Wie der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein mitteilt, hat der Deutsche Bundestag jetzt das sogenannte Versorgungsstrukturgesetz beschlossen, zu dem Nüßlein in den letzten Monaten einen intensiven Dialog mit den Hausärzten aus den Landkreisen Neu-Ulm, Günzburg und Unterallgäu sowie der Spitze des Bayerischen Hausärzteverbandes geführt hatte.
Damit sollen verwaiste Arztpraxen und lange Anfahrtswege für die Patienten...
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Wie die Bundestagsabgeordnete für Ulm und den Alb-Donau-Kreis sowie Bun-desministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan (CDU), und der Neu-Ulmer CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein mitteilen, erhält die Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik in Günzburg vom Bund 81.685 Euro für ein Forschungsprojekt, das medizinische Leitlinien für die Behandlung psychisch kranker Menschen entwickeln...
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Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein sieht in dem Vorhaben der Kultusministerkonferenz, die berufliche Bildung innerhalb des Deutschen Qualifikationsrahmen eine Stufe schlechter einzuordnen als das Abitur, eine Diskriminierung der beruflichen Bildung. Das will der Abgeordnete mit Unterstützung der IHK Schwaben und der Handwerkskammer für Schwaben verhindern. Der Deutsche Qualifikationsrahmen soll zur angemessenen...
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Auf Einladung des Vorstands der METRO AG besuchte der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein den „Metro Cash & Carry“-Markt in Neu-Ulm. Auf Wunsch Nüßleins, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag ist, stand im Mittelpunkt des Treffens die Vermarktung von regionalen Produkten. Die Metro Group, eines der bedeutendsten international agierenden Handelsunternehmen, ist in 34 Ländern...
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Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein sieht die jetzt vom Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen des Telekommunikationsgesetzes als Meilenstein hin zu einer flächendeckenden Breitbandversorgung in Deutschland.
Nüßlein, der auch Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Telekommunikationspolitik ist, hatte bei den Verhandlungen zu dem Gesetz vor allem den ländlichen Raum wie die Region...
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Der ländliche Raum stand im Mittelpunkt bei der Ausarbeitung des Telekommunikationsgesetzes
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen beschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
Mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes machen wir einen riesigen Schritt hin zu einer...
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Jede Krise markiert einen Wendepunkt. Insofern kann man auch der Euro-Schulden-Krise etwas Positives abgewinnen: Ein Weiter-So kann es politisch nicht geben. Der vermeintlich einfache Weg, Politik zu machen, indem man Schulden anhäuft und Probleme fremdfinanziert und zinslastig vor sich her schiebt, endet in einer Sackgasse.
Ich bin stolz darauf, dass die CSU das längst erkannt und Bayern als erstes Bundesland Haushalte...
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Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein unterstützt die Erprobung von Riesenlastern auf deutschen Straßen. Der Wirtschaftspolitiker wendet sich damit gegen die Position der SPD, die die Langlaster auf deutschen Straßen verhindern will (die AZ berichtete am 22.9.2011). Die bis zu 44 Tonnen schweren und bis zu 25,25 Meter langen Großfahrzeuge seien es nicht nur aus Kosten- und Umweltgründen wert, im Rahmen des vom...
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Haftungsübernahmen dürfen nicht zum Schuldenmachen animieren
Der Deutsche Bundestag hat heute in Erster Lesung über den Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
Die aktuelle Debatte um den Bundeshaushalt steht ganz im Zeichen der sich weiter verschärfenden...
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Wie der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, erhält die Katholische Pfarrgemeinde Münsterhausen zur Sanierung ihrer Kirche St. Peter und Paul 13.000 Euro von der Bayerischen Landesstiftung. Darüber wurde der Abgeordnete nun vom Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, der gleichzeitig Vorsitzender des Stiftungsrates ist, unterrichtet.
Nüßlein hatte sich zuvor bei der Landesstiftung für eine...
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Zweijährige Karenzzeit zwischen einem Amt im Vorstand und einem Amt im Aufsichtsrat einhalten
Zur nächsten Hauptversammlung der Deutschen Bank im Mai 2012 soll der derzeitige Vorstandsvorsitzende Dr. Josef Ackermann zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Bank gewählt werden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
Der geplante übergangslose Wechsel...
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Über Freikarten für das Legoland von Bundestagsabgeordnetem Dr. Georg Nüßlein (CSU, im Bild links) konnte sich Familie Grau aus Gundremmingen freuen. Mit dem Geschenk bedankte sich der Abgeordnete bei der achtköpfigen Familie für ihre Mitwirkung bei den Dreharbeiten für das Magazin „Berlin direkt“, das am 17. April 2011 im ZDF ausgestrahlt worden war. Nüßlein hatte dem ZDF die Familie Grau zuvor vermittelt.
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