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Peter Schoblocher
FREIE WÄHLER kritisieren Zeil-Vorstoß zur Einschränkung der Erneuerbaren Energien
Auf scharfe Kritik bei den FREIEN WÄHLERN stößt der Vorschlag des bayerischen FDP-Wirtschaftsministers Zeil, den Vorrang für die Einspeisung von Erneuerbaren Energien zu Gunsten von Gaskraftwerken abzuschwächen. Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER: „Die FDP will die Erneuerbaren Energien torpedieren. Es kann nicht richtig sein,...
Aiwanger: Wir nehmen die Verantwortung ernst!
Die aktuelle Umfrage des Forsa-Instituts sieht die FREIEN WÄHLER in Bayern bei 10 Prozent. Die CSU fällt auf 41 Prozent, die FDP würde mit 3 Prozent den Einzug ins Parlament klar verfehlen. Damit hätte Schwarz-Gelb keine Regierungsmehrheit. Die SPD steigt auf 21 Prozent, Grüne auf 16 Prozent.
Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger:
„Die FREIEN WÄHLER sind in...
Noch sind nicht alle Umzugskisten gepackt, aber Computer und Telefon in der neuen Geschäftsstelle der FREIEN WÄHLER Bayern am Giesinger Bahnhofsplatz in München funktionieren schon.
Außerdem verstärken sich die FREIEN WÄHLER auch organisatorisch: Michael Piazolo, Landtagsabgeordneter aus München, wird sich als Generalsekretär in den neuen Räumlichkeiten um eine noch bessere Koordination zwischen Landesverband und...
Kürzlich machte die REGIONALE ENERGIE OFFENSIVE der FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION Halt in Waldstetten. Die Veranstaltungsreihe hat bereits in 45 Landkreisen stattgefunden. Ziel ist es kommunale Mandatsträger und Bürger der Landkreise, Städte und Gemeinden dazu anzuregen, die Energiewende von unten nach oben aktiv zu anzugehen.
Zu Beginn erläuterte MdL Ulrike Müller die energiepolitischen Positionen der FREIE WÄHLER...
FREIE WÄHLER: Umstieg auf erneuerbare Energien große Chance für mittelständische Unternehmen in Schwaben
Die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag sind am Mittwoch zu einem Informationsbesuch nach Augsburg gekommen. Die Abgeordneten informierten sich zunächst bei einer Betriebsbesichtigung des Industrieroboterherstellers „Kuka“ über Standortbedingungen und wirtschaftliche Perspektiven der Region Augsburg, die in den Jahren...
Im Rahmen der heutigen gemeinsamen Landtagspressekonferenz mit SPD und GRÜNEN zur Unterstützung der bayernweiten Anti-AKW-Demonstrationen am kommenden Samstag erklärte FREIE WÄHLER Fraktionschef Hubert Aiwanger: „Die Landtagsopposition spricht in Sachen Energiepolitik weitgehend mit einer Stimme.“ Aiwanger kritisierte die aktuellen wahltaktischen Manöver der Bayerischen Staatsregierung rund um das Datum des Atomausstiegs und...
Landesdelegiertentagung der FREIEN WÄHLER in Günzburg
Unter der Überschrift „Bayern als Ganzes weiterentwickeln – Regionen stärken“ findet am 9. April in Günzburg eine Landesdelegiertentagung der FREIEN WÄHLER Bayern statt. Landesvorsitzender Hubert Aiwanger fordert einen Politikwechsel in Bayern weg vom Zentralismus, hin zu mehr Regionalität: „Bayern ist nur dann stark und stabil, wenn alle Regionen
gestärkt werden. Der...
Klausur der Freien Wähler in Thannhausen
Die Kreistagsfraktion , der Kreisvorstand und die Bürgermeister der Freien Wähler trafen sich in Thannhausen zu ihrer jährlichen Winterklausur. Nach der Begrüßung der Teilnehmer durch den Kreisvorsitzenden Wolfgang Mayer, berichtete der Fraktionsvorsitzende Dr. Josef Langenbach über die Arbeit im Kreisausschuss.
In 55 Sitzungen im abgelaufenen Jahr leisteten die Vertreter der...
Das Klinikum Augsburg im Wandel
Am 4. März besuchten die Abgeordneten der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, Dr. Peter Bauer, Dr. Leopold Herz, Ulrike Müller, Bernhard Pohl und Dr. Karl Vetter das Klinikum Augsburg, um sich von Klinikum-Vorstand Alexander Schmidtke das kommunale Großkrankenhaus „im Wandel“ vorstellen zu lassen: „Wir werden uns in München nachhaltig dafür einsetzen, dass die zugewiesenen und dringend...
Aiwanger: Zukunftsinvestitionen jetzt angehen!
Die Freien Wähler fordern die Regierungsfraktionen im Bayerischen Landtag auf, den durch höhere Steuereinnahmen entstandenen zusätzlichen Investitionsspielraum von rund einer halben Milliarde Euro gezielt in Familie, Bildung und Kommunen zu investieren.
Dazu Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler: „Jetzt muss in die Zukunft investiert werden. Anstatt auf...
Bayern als Ganzes weiterentwickeln: Regionen stärken – „Zukunftsrat“ stoppen!
Wenige Tage, nachdem der Zukunftsrat Bayern, der die Bayerische Staatsregierung strategisch beraten soll, sein Gutachten zur weiteren Entwicklung Bayerns vorgelegt hat, luden die Abgeordneten Hubert Aiwanger, MdL und Vorsitzender der Freien Wähler, Alexander Muthmann, MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer...
Freie Wähler entsetzt über Unwissenheit der bayerischen
Regierungsspitze kostenfreies Kindergartenjahr steht sehr wohl im
Koalitionsvertrag
Die Freien Wähler reagieren mit absolutem Unverständnis auf die Unwissenheit des Bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer und seines Fraktionschefs Schmid bezüglich der 2008 im Koalitionsvertrag zwischen CSU und FDP
vereinbarten Einführung eines kostenfreien Kindergartenjahres....
Würde jetzt in Bayern gewählt, bekämen die Freien Wähler zehn Prozent. Das ist das Ergebnis der neuesten repräsentativen Wahlumfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Zeitschrift „Stern“. Damit würden die Freien Wähler ihr gutes Wahlergebnis von 2008 behaupten und nach nur zwei Jahren im Bayerischen Landtag wieder ein ebenso gutes Resultat erzielen.
Der Vorsitzende der Freien Wähler Hubert Aiwanger dazu:
„Die...
Jutta Widmann MdL : „Gehalt des künftigen BLM-Präsidenten muss vor der Wahl feststehen“
Die Medienrätin und medienpolitische Sprecherin der Freien Wähler, Jutta Widmann fordert die Klärung der Gehaltsfrage vor der Neuwahl des BLM-Präsidenten am 14. Januar 2011.
„Wir haben jetzt die Chance auf einen Neuanfang, diesen sollten wir nutzen und vorab das Gehalt des künftigen BLM-Präsidenten oder der Präsidentin festlegen,...
Mit einem überwältigendem Vertrauensbeweis ist Erich Keller (FW) in der ersten Stadtratssitzung des neuen Jahres zum 2. Bürgermeister gewählt worden. Er tritt damit die Nachfolge von Karl Thiel an. Nach der Bekanntgabe, das zukünftig die Fraktion von Peter Schoblocher geführt wird, oblag es diesem, den Wahlvorschlag der Freien Wähler vorzutragen: "Erich Keller, langjähriges Stadtratsmitglied (20 Jahre) ausgewiesener...
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