„Schnelles Internet bis 2018“

Bayern will bis 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz schaffen. Dies teilen die heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Hans Reichhart und Alfred Sauter (beide CSU) mit. „Auch im Landkreis Günzburg soll dies in vier Jahren Standard sein. Hierfür haben wir in den vergangenen fünf Jahren bereits wichtige Grundlagen gelegt“, betonte MdL Alfred Sauter. Die dafür nötigen Schritte diskutierten die schwäbischen CSU-Landtagsabgeordneten im Rahmen ihrer Arbeitstagung „Starke Kommune – Starkes Bayern“ gemeinsam mit ihren Fraktionskolleginnen und Kollegen in Wildbad Kreuth.

Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder betonte im Rahmen der Diskussionen, dass der Freistaat kraftvolle Verbesserungen in seinem Förderprogramm für den Breitbandausbau vornehmen wird. So wird das Förderverfahren zukünftig vereinfacht und deutlich beschleunigt sowie der Arbeitsaufwand für die Kommunen reduziert. „Jede Kommune entscheidet selbst, wo der Ausbau erfolgt“, so Dr. Hans Reichhart. Die bisherige Gebietsbeschränkung auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete entfällt. Künftig wird auch ein genereller Bedarf zum Breitbandausbau angenommen, da eine bisher notwendige Bedarfsermittlung für die Kommunen nicht mehr vorausgesetzt wird. Hierzu werden ebenfalls Abschlagszahlungen nach Baufortschritt eingeführt. So wird insbesondere der Fördersatz pro Gemeinde um 20 Prozent erhöht, das heißt maximal 80 Prozent Förderung in Abhängigkeit von der Finanzkraft der Gemeinde.

Neben der Erhöhung der Förderung wird auch die Förderstruktur zielgerichteter gestaltet: „Je mehr Ortsteile und je geringer die Einwohnerdichte, desto höher ist der Zuschuss für die ungünstige Siedlungsstruktur“, so der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter. Der Förderhöchstbetrag liegt bei bis zu 950.000 Euro. Das Volumen der Förderung durch den Freistaat Bayern liegt damit im Endausbau bei insgesamt 1,51 Milliarden Euro statt bisher 1,03 Milliarden Euro. Der Ausbau des flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes soll die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Bayern gewährleisten und erhöhen.

Hierfür hatte sich der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter in der vergangenen Legislaturperiode bereits mit großem Einsatz eingebracht und den Landkreis Günzburg für die künftigen Maßnahmen gut aufgestellt. Rund 2,6 Millionen Euro wurden in insgesamt 29 von 34 Gemeinden im Landkreis Günzburg im Rahmen des ersten Förderprogramms zum Breitbandausbau investiert. Damit profitierten rund 86 Prozent aller Gemeinden im Landkreis Günzburg von der Unterstützung durch den Freistaat Bayern.

Bereits seit 1. Januar 2014 wurde die Beratung für die Gemeinden, die künftig in das neue Förderprogramm einsteigen wollen, effektiver gestaltet. „Jetzt gibt es einen Berater pro Landkreis statt wie bisher einen Berater pro Regierungsbezirk. Damit wird gewährleistet, dass den Gemeinden kompetente und zielgerichtete Unterstützung bei Ihren Anliegen zum Breitbandausbau zukommt“, so MdL Dr. Reichhart abschließend. Zudem wurde das Bayerische Breitbandzentrum Anfang dieses Jahres von München nach Amberg verlagert und in das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung eingegliedert.
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