Münch: Die Lage ist nicht aussichtslos

Schuldenstand Stadtbergen seit 1978 (Foto: Quelle: Stat. Landesamt München Datenbank Genesis)
Stadtbergen: Rathausfoyer | Das Ruder endlich herumzureißen und einen, wie 2011 im Bürgermeisterwahlkampf von allen Parteien versprochen, klar erkennbaren Anti-Schuldenkurs für Stadtbergen einzuschlagen, dazu fordert Fraktionssprecher Johannes Münch seine Kolleginnen und Kollegen aller Parteien in einer Pressemitteilung auf.


Schulden haben in Stadtbergen eine zu lange Tradition

Aus Münchs Sicht habe das Stadtberger Finanzdilemma mit derzeit 10 Millionen Euro Schulden eine zu lange Tradition, die auf Stadtbergens schwache Finanzkraft zurückzuführen sei. Statt neue Einnahmequellen durch Ansiedlung von mittelständische Betrieben und Ausweisung neuer Baugebiete zu schaffen, habe man seit 1994 fast nur auf Schulden gesetzt und Chancen verschlafen. Weiter wurde übersehen, dass mit den regelmäßigen Millionendefiziten wesentlich mehr Geld ausgegeben wird, als in die Kasse reinkommt. Mit dieser Politik sind in den letzten 20 Jahren mehr als 10 Millionen Euro Steuergelder für Zinszahlungen "vernichtet" worden, so Münch. Einzig Positives sei der Kauf von Grundstücken und Wohnblöcken nach dem Abzug der Amerikaner, mit dem ein bescheidenes Vermögen gebildet werden konnte. Statt dieses nun für den Bau einer überdimensionierten Mehrzweckhalle zu "versilbern", fordert Münch erst die vollständige Tilgung der Stadtschulden. Mit den so ersparten 700.000,00 Euro Zinsen/Jahr wäre dann zumindest ein Teil der Misswirtschaft beendet.

Ausgaben senken und Einnahmen erhöhen

Das mit 2,5 Millionen Euro jährlich steigende Defizit müsse dann im zweiten Schritt gestoppt werden. Dieses gehe nur, wenn im Rathaus kraftvoll gespart und zeitgleich neue Baugebiete und das Gewerbegebiet weiterentwickelt würden. Nur so kommt dann in drei bis vier Jahren neues Geld in die Stadtkasse. Bis dahin müsse wir den Gürtel enger schnallen und uns ohne neue Schulden auf das Notwendigste beschränken, so Münch. Nach dem Erledigen dieser "Hausaufgaben" können wir dann in einem dritten Schritt über eine neue Dreifach-Turnhalle in unserer "Kragenweite" nachdenken.

Neusäß und Gersthofen machen es vor

Auf die derzeit mit über 18 Millionen Euro prognostizierte Überschreitung der Höchstverschuldungsgrenze im Jahr 2017, mit der Stadtbergen quasi insolvent und durch das Landratsamt zwangsverwaltet würde, möchte Münch nicht weiter eingehen. Der Bürgermeister und jeder einzelne Stadtrat kennen die Zahlen und ihre Pflichten. Es ist nun an der Zeit endlich das zu tun, was die Bürger von uns erwarten und wozu sie uns gewählt haben. Nur das Ende des "ewigen Gewurstels" macht Stadtbergen ohne Schulden zukunftsfähig . Mit Neusäß und Gersthofen haben uns vergleichbare Nachbarstädte gezeigt, wie so was geht, so Münch abschließend.

Weitere Informationen unter www.vernunft-statt-schulden.de.

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