Rheinland-Pfalz (Bundesland) - Politik

Tja Herr Scholz haha

Rainerle  lang nicht mehr gesprochen

FW-Fraktionschef folgt Einladung von Dr. Mehring – und tritt in Fußstapfen seines Vaters 50 Jahre ist es her, als man sich in Holzheim über hochkarätigen Besuch aus der bayerischen Landespolitik freute. Damals feierte die örtliche Feuerwehr ihr 100-jähriges Jubiläum. Zu diesem Anlass kam Max Streibl, damaliger Staatsminister für Landesentwicklung und Umweltfragen und später bayerischer Ministerpräsident, als Festredner an den Aschberg. Ein halbes Jahrhundert später feiert die Holzheimer...

Die Frage "Notaufnahme" stellt sich für Erkrankte, weil niedergelassene Ärzte keine Termine frei haben bzw. vergeben, um Patienten zu behandeln.... - Beitrag eingesetzt am 11. Mai 2023 Hier die Ergänzung am 15. Mai 2023: A) Nachdem ich letzte Woche bei der Krankenkasse meinen Unmut vorgetragen habe, kommt heute Montag 15. Mai 2023 vom Management der Krankenkasse telefonisch ein Facharzttermin für diese Woche, und wie wunderlich die Facharztpraxis ist nur ca. zehn Gehminuten von Zuhause...

Behinderten-Freundlichkeit, also behindertengerechte, barrierefreie Bedingungen sind ein viel propagiertes und selten gehaltenes Versprechen. Die Nibelungenstadt Worms befleißigt sich besonders perfide des krassen Gegenteiles und dies von Behörde über Justiz bis zum Stadtoberhaupt. Für den blauen Behindertenparkausweis gelten Sonderregelungen, die bundesweit allgemeinhin Anwendung finden. So sind folgende Vorgehensweisen gestattet, wenn der blaue Behindertenparkausweis vorliegt und die...

https://de.wikipedia.org/wiki/Theresa_Breuer_(Journalistin) Im folgenden soll in mehreren Folgen investigativ über die Nichtregierungsorganosation "LUFTBRÜCKE KABUL" (seit Spätsommer 2021), Initiatorin Theresa Breuer, informiert werden. Unter anderem auch über die Schnittmengen der Nichtregierungsorganisation mit der jetzigen Berliner Regierung, der sogenanten "Ampelkoalition". https://www.youtube.com/watch?v=Ii-ova_X38o Folge 1 beginnt mit den Aktivitäten der NGO im Spätsommer 21, nach dem...

https://de.wikipedia.org/wiki/Nancy_Faeser Nach dem letztwöchigen Flüchtlingsgipfel, zu dem Innenministerin Nancy Faeser (SPD) eingeladen hatte, und den Bundeskanzler Scholz (SPD) interessanter Weise ausließ, obschon hochbrisant, platzte sichtlich das durch solche Gipfel angestrebte Harmonietheater und Kommunalvertreter beschwerten sich unmittelbar nach Ende des Gipfels vor den Cameras der Medien über ergebnisloses Gerede, über bedeutungsloses Wortgeklingel, ein anderer verließ laut schimpfend...

Die Not ist groß in den Verwaltungsbehörden der kreisfreien Städte und der Kreise und auch bei den Landräten ist sie definitiv groß. Noch größer ist die Ratlosigkeit, wie man den anbrandenden Massen begegnen soll, die aus der Ukraine, aus Ägypten, aus Gambia, aus Burkina Faso, aus dem Maghreb, aus der Türkei, vom Balkan usw. kommen, begegnen soll. Flüchtlingsgipfel: Nächste Woche ohne Kanzler Olaf ScholzZitat aus der Rheinpfalz,eigentlich der afp, da sich die Rheinpfalz bei afp "bediente" vom...

Das Boot in Haßloch ist mit ukrainischen Flüchtlingen und Asylbewerbern aus aller Welt bereits seit geraumer Zeit voll und in der Gottlieb-Duttenhöfer-Straße, in den ehemaligen Wichern*schen Werkstätten geht es drunter und drüber und die Polizei ist dort Dauergast, auch in der Forstgasse, demnächst möglicherweise auch im Evangelischen Gemeindezentrum in der Wehlache, das für stolze 835 000 Eur0 (400 Quadratmeter) zum Verkauf steht und in den Focus des Gemeinderates geraten ist, der dort wider...

Ich bin gestern auf diesen Netzfund gestoßen! Die ukrainische Sonne!!! Es ist wohl auch Symbol der Streitkräfte der tapferen Ukraine! Unbedingte Profilbildpflicht zum Zeichen unserer Solidarität.  Myheimat sagt SLAVA UKRAINI! (hier noch ein tolles Lied, passend zum Anlaß)

(#Mainz / #Köln) Die Freie Wähler Fraktion in Rheinland-Pfalz unterstützt die Gastronomie-Branche auf einer Demo heute in Mainz: „Die Gastronomie ist kein Pandemietreiber“, lautet das Motto. Die Landtagsfraktion der Partei FREIE WÄHLER in Rheinland Pfalz stellt sich hinter die Forderung der Gastronomie und ihres Interessenverbands DEHOGA, die Regelung 2G+ in der Gastronomie wieder abzuschaffen. Anlässlich einer heutigen Demonstration vor dem Mainzer Landtag, kritisiert Joachim Streit...

Heute ein kleines Gedicht: Ich will die Vereinigten Staaten von Europa, Pragmatisch, progressiv, sozial und liberal, Ich will eine demokratische, europäische Republik, Föderalistisch, regionalistisch und dezentral. Ich will den Frieden in Europa wahren, Nicht nur heute, nicht nur morgen, sondern für alle Zeit. Ich will Freiheit und Frieden Europas haben Zum Vorbild für alle Staaten weltweit. Ich will die europäische Einigkeit Mit gleichen Lebensverhältnissen in ganz Europa: Ich will eine...

Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit, hat angesichts der Notlage in den von der Flut betroffenen Katastrophengebieten ein schnelles und großzügiges Nothilfeprogramm von Bund und Ländern gefordert. Der ehemalige Landrat des Eifelkreises wies darauf hin, dass die kommunale Infrastruktur in den Katastrophengebieten ruiniert sei und viele Menschen nun vor dem sprichwörtlichen Nichts stehen würden. Angesichts dessen seien die von der Landesregierung zugesagten 50 Millionen Euro...

Stellt euch vor, etwa dort, wo heute die Bundesautobahn A6 schöne Landschaften versiegelt und zerschneidet, hätte man einen Schifffahrtskanal gebaut, der idyllisch wie die Kanäle in Frankreich sich durch die Pfalz schlängelt. Tatsächlich war Mitte des 20. Jahrhunderts genau solch ein Kanal geplant: Er sollte von Saarbrücken über Homburg, Kaiserslautern und Eisenberg nach Frankenthal führen und somit Saar und Rhein miteinander verbinden. Im Hinblick auf die Verkehrswende könnte ein solche Kanal...

(Mainz / Stuttgart WPD) Bei der kommenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, könnten die Freien Wähler überraschend stark zulegen. Zu dieser Einschätzung kommt der Stuttgarter Parteienforscher Dietmar Schaad, unter Berufung auf die derzeit guten Umfragewerte der bürgerlichen Partei in Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern:  „In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wird zeitgleich am 14. März ein neuer Landtag gewählt. In Rheinland-Pfalz kratzen die Freien Wähler Umfragen...

Von der Öffentlichkeit nahezu unbemerkt haben die Agrarminister der EU vom 30. August bis 01. September 2020 ein informelles Treffen in Koblenz. Unbemerkt: weit mehr, als nur ein Indiz für deren Wissen um ihre Fehlsteuerung und daraus resultierendes Totalversagen! Der BDM Bundesverband Deutscher Milchviehhalter e. V. nutzte dies zusammen mit EMB European Milk Board, um nicht nur creativ die Öffentlichkeit anzusprechen, sondern auch die Politik mit deren Versäumnissen zu konfrontieren....

Video. ZDF / 3sat "nano": Sendung von Mittwoch, 3. Juni 2020Risiko Radfahren: Es geht, das Risiko-Verringern ..... Aktueller Beitrag über Wege und Maßnahmen, wo und wie das Radfahren schon sicher(er) gemacht wurde. Klick hier: Link direkt zum 3sat-Video. - - - -  Sieben Minuten Video,  passend zum Motto des Fahrrad-Club ADFC Langenhagen:Rauf aufs 🚲 - aber sicher(er)!

Gestern haben Bund und Länder sich in einige Punkten auf ein einheitliches Vorgehen gegen den Coronavirus geeinigt. Da dieses in den ein einzelnen Bundesländer unterschiedlich umgesetzt wird, sind hier die Maßnahmen von Rheinland-Pfalz im Überblick. Momentan gibt es in Rheinland-Pfalz über 400 bestätigte Infizierte. Bereits zum Wochenende gab die Landesregierung von Rheinland-Pfalz ein umfangreiches Statement ab, wie zunächst mit dem Coronavirus verfahren werden sollte. Dabei standen vor allem...

Heute haben wir nicht nur die politischen und wirtschaftlichen Probleme, die mit dem Nord Stream 2 verbunden sind, sondern auch ein wichtiges – ökologisches. Sowohl die UN-Prognosen als auch die zahlreichen Vorträge der Ökologen und eigentlich die häufigen Klimakatastrophen sagen darüber, dass die Zeit, wenn die Menschen die Degradation des Ökosystems mit dem manipulativen Begriff „die Klimaveränderungen“ abwinken konnten, seit langem vergangen sind. Ein beliebiger folgender Schlag nach der...

Vom 6. bis 8. Oktober fand die Konferenz Salzburg Europe Summit statt, wo die Frage um Frieden in der Ukraine erörtert wurde. Da diese Frage sehr aufregend für europäische Gesellschaft bleibt, so hat es in großem Erstaunen versetzt, wenn sich der OSZE Sondergesandte in der Ukraine und bei der trilateralen Kontaktgruppe, Martin Sajdik entschieden hat, auf die Frage der Gesetzlichkeit "des Referendums" auf der Krim, das von den russischen Truppen im März 2014 durchgeführt wurde, nicht zu...

In aller Munde und dennoch von kaum Jemandem verstanden sind Fake News eines der gegenwärtig relevantesten Themen und standen am 06. August 2018, mit Ekkehard Sieker als dafür hoch kompetenten Referenten, folgerichtig auf dem Programm der 3. Veranstaltung dieses, von Sabiene Jahn ins Leben gerufenen Formates. Die Proteste bei der Auftaktveranstaltung hatten das Bundesarchiv bewogenen, seine Räume nicht mehr zur Verfügung zu stellen, weshalb beim zweiten Vortragsabend auf die...

Initiatorin der neuen Veranstaltungsreihe Koblenz: im Dialog ist Sabiene Jahn, eine 1967 gebürtige , professionell ausgebildete Sprecherin und Sängerin mit einer kompetenten Medienlaufbahn in Redaktion von Tages- und Mitgliederzeitungen, sowie Key Account und Productmanagement bei Verlag für Anzeigenblätter. Bei einer Veranstaltung der Friedensbewegung in Ramstein Air Base führte die Begegnung mit Hermann Ploppa, dem deutschen Politologe und Autor zweier Sachbücher, sowie eines humoristischen,...

Die Feierlichkeiten zum 200. Geburtstag, des am 30. März 1818 in Hamm/Sieg geborenen, bedeutenden deutschen Sozialreformers werfen vor Allem in seiner Geburtsstadt schon ihre Schatten voraus. So hatte das marienthaler forum am 24. Februar im Kulturhaus Hamm Dr. Hans Harms aus San Sebastian zu Gast, der über Mondragón im Baskenland – eine Genossenschaft als Globaler Player referierte. Ulrich P. Schmalz, die seit Jahrzehnten rührige Triebfeder des marienthaler forum www.schmalz-wissen.de begrüßte...

Kunstinitiative „Memory Gaps ::: Erinnerungslücken“ von Konstanze Sailer gedenkt NS-Opfern mit Ausstellungen in Mainzer Straßen, die es geben sollte. Ellen Berta Marxsohn (* 12. März 1929 in Mainz; † 1942 im Konzentrationslager Auschwitz), Urenkelin des Mainzer Rabbiners Siegmund Salfeld, flüchtete 1939 gemeinsam mit ihren Eltern, nach vergeblichen Versuchen in die USA zu gelangen, nach Frankreich. Im Zuge mehrerer Wohnortswechsel wurde die Familie von den mit den Nationalsozialisten...