Menden: Politik (58)
Menden (Sauerland): Kiosk Battenfeld | Menden (Sauerland): Battenfelds Wiese | Die Absicht war wohl gut gemeint, aber die Ausführung ist Mist. Am Mittwoch dem 15.05.2013 kam das Ordnungsamt Menden persönlich durch einen Mitarbeiter und übergab dem Imbiss- und Kioskbetreibern im Mendener Stadtgebiet die neue Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage in NRW. Die Begründung für das neue Gesetz ist der Schutz der Arbeitnehmer und...
Menden, Kiosk, Kiosk Battenfeld
Düsseldorf: Landtag NRW | Schnappschuss
SPD, Landtag, Düsseldorf, Inklusion, Rodenbergchule
Unbestätigten Gerüchten zufolge soll die "Gottfried-August-Bürger-Stiftung" die diesjährige Münchhausen-Medaille einem Mendener Politikberater verleihen. Obwohl noch recht jung, blickt dieser bereits auf eine abwechslungsreiche politische Karriere zurück und ist derzeit stellvertretender Landesvorsitzender einer bisher in NRW nicht weiter in Erscheinung getretenen Partei.
Neben diesen überregionalen Aktivitäten fiel er...
Menden, Politiker, Münchhausen, Abwahlverfahren, Münchhausen-Medaille, Gottfried-August-Bürger-Stiftung
Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu erfahren war, soll ein erneut ein Abwahlbegehren gegen den nach wie vor amtierenden Mendener Bürgermeister Volker Fleige gestartet werden. Diesmal hat der stellververtretende Landesvorsitzende einer jüngst auch in Menden gegründeten Partei die Intiative ergriffen und will das Begehren nach eigenen Worten mit einer möglichen Unterschriftenaktion in Menden starten.
Da ursprünglich als...
Bürgermeister, Bürger, Satire, Demokratie, Wahlen, Ironie
Schnappschuss
Menden, Erdferkel, kackbraun
Bei ihrer ersten Teilnahme an der Wahl zum niedersächsischen Landtag bewies die Partei „Die Freiheit“, dass in ihr noch enormes Steigerungspotential steckt. Mit 1.321 Erst- und 11.912 Zweitstimmen erhielt sie auf Anhieb fast doppelt soviele Stimmen wie die „Partei Bibeltreuer Christen“ (858/5.729). Auch die Konkurrensz von Zentrum, ddp, Familienpartei, MDU, NEIN! und EB konnte locker deklassiert werden, so daß „Die Freiheit...
Niedersachsen, Landtagswahl, Partei, Niedersachsenwahl 2013, Die Freiheit
Die Abwahlinitiative von Herrn Bettermann gegen den Mendener Bürgermeister Volker Fleige ist gescheitert. Die Initiative erreichte nach eigener Aussage 7.447 Unterschriften und blieb damit unter den vom Gesetzgeber zur Einleitung eines Abwahlverfahrens geforderten 17,5 Prozent der Kommunalwahlberechtigten (für Menden entspricht dies etwa 7.800 Stimmen).
Daher verzichtete die Initiative darauf, die gesammelten Unterschriften...
Menden, Abwahl, Abwahlverfahren, Fleige, Bettermann, Volker Fleige
Menden (Sauerland): Menden |
Blankes Entsetzen, nicht nur bei Mendener Anwälten, denn ihnen bricht eine Erwerbsquelle weg.
Die Zeit: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-11/rechtsradikal-klage-meinungsfreiheit
oder 123recht:
"Bezeichnung "rechtsradikal" als Werturteil in Internetforen erlaubt"
http://www.123recht.net/Bezeichnung-rechtsradikal-als-Werturteil-in-Internetforen-erlaubt-__a131058.html
....Wenn Textbeiträge im Netz...
Gesetz, Meinungsfreiheit, rechtsextrem, rechtsradikal, Internetforen
Themen in der Rubrik Politik:
Sehr erfolgreich ist die Seite
http://www.kein-abwahlverfahren-fuer-menden.de/
im Netz.
Mittlerweile haben mehr als 3.500 Besucher die Seite gelesen und täglich werden es mehr, da immer mehr sehr infomative Meinungen Mendener Bürger und Medienberichte hier zu finden sind.
Die Initiatoren der Seite geben ausdrücklich zu verstehen, daß sie weder Gegner des urspünglichen Initiators des Begehren, Herrn U.L. Bettermann,...
Bürger, Gruppe, Abwahl, Fleige, Bettermann
Die Grundschule Hüingsen steht, so wie es jetzt aussieht, doch kurz vor der Schließung.
Da sich zurzeit sehr viel an der Gesetzeslage ändert reichen die Anmeldezahlen der i-Dözen voraussichtlich nicht aus, um ein weiterbetreiben der Grundschule in Hüingsen zu begründen.
Die Landesregierung schafft zurzeit die Regeln, nach denen Schulen und Schulklassen besetzt werden sollen. Hier geht es dann nicht mehr speziell darum,...
Schule, Menden, Grundschule, Schließung, Hüingsen
Was ist Homophobie? Ich denke es ist erst einmal wichtig zu erklären, was es überhaupt bedeutet. Vielen sollte dieser Begriff nicht bekannt sein, bzw. sie sollten auch nicht Homophob reagieren.
Homophobie ist keine Krankheit, keine "normale" Phobie. Es bezeichnet eher eine soziale Abneigung, bzw. Feindseligkeit gegenüber homosexuellen Menschen. Oder auch die nicht zu erklärende, weil sachlich nicht zu begründende Abneigung...
Politik, Menden
Immer wieder kommt es zu Diskussionen, wenn es um die Bezüge unserer Bürgervertreter geht. Aus diesem Grund habe ich mich noch einmal mit den Bezügen unseres Bürgermeisters auseinander gesetzt.
Hierzu habe ich auf der Seite des Ministeriums für Inneres und Kommunales, des Landes NRW, unter Kommunalrecht folgenden Text gefunden:
"Besoldung
Als kommunale Wahlbeamte auf Zeit haben Bürgermeisterinnen/Bürgermeister einen...
Bürgermeister, Menden, Verdienst, Abwahl, Offenlegung
Ich hatte die Möglichkeit, einmal mehr, Herrn Fleige zur Bürgersprechstunde zu befragen. Er zeigte sich sehr offen und freundlich und hat mir die Eine oder Andere Frage beantwortet:
Ab wann haben Sie denn aufgebaut und wie lange waren Sie für die Bürger vor Ort?
Wir haben Punkt 10 Uhr los gelegt und waren bis 13 Uhr da.
Welche Themen wurden denn vor Ort angesprochen? Was war das Hauptthema auf das Sie angesprochen...
Interview, Bürgermeister, Menden, Bürgersprechstunde, Fleige
Menden (Sauerland): Real | Heute, am 03.11.2012, nimmt sich der Bürgermeister einmal mehr in einer Bürgersprechstunde Zeit für uns.
Zu finden ist er in der Zeit von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr im Eingangsbereich des Real, in Menden-Schwitten. Hier steht er für Fragen, Anregungen, Kritik und Diskussionen, aber auch für Lob, wieder einmal zur Verfügung.
Laut Herrn Fleige freut er sich sehr auf den direkten Kontakt mit dem Bürger und hofft auf...
Bürgermeister, Menden, Sprechstunde, Fleige, Volker
Wie zu erfahren war, ist geplant in Wimbern eine neue zentrale Unterkunft für Asylbewerber einzurichten.
Bis zu 500 Plätze sind im alten Krankenhaus in Wimbern geplant. Da es in letzter Zeit zu immer höheren Einwandererzahlen kommt, müssen neue zentrale Unterkünfte eingerichtet werden. Hier ist die Landesregierung zu dem Schluss gekommen, das Gebäude des Krankenhauses in Wimbern nutzen zu wollen. Da das Krankenhaus zum...
Menden, Asylbewerber, Menden Asylbewerber
Aufgerufen sind alle Bürger und Bürgerinnen Mendens, am kommenden Samstag, 11 Uhr sich vorm alten Rathaus in Menden einzufinden. Hier darf jeder mitmachen, jeder Vorschlag wird angenommen und auch die Initiatoren werden einige Vorschläge einbringen. Sachen, die uns wichtig sind und die Sie gern zur Abwahl stellen wollen.
Wenn, dann richtig: Menden wählt ab.
Vorgeschlagen sind schon einmal:
* Etwas was mit den...
Politik, Menden, Menden Abwahl
In letzter Zeit erlebt man immer wieder Diskussionen über die Einkommen von Politikern. Aus verständlichen Gründen fordert der Bürger eine Offenlegung.
Auch hier bei myHeimat war dies schon Thema eines Artikels und dieser hat mich auch zu einer Recherche angeregt.
Nun war es für mich spannend zu schauen, wie denn unsere Politiker, hier vor Ort, damit umgehen. Schön zu sehen war da, dass unser Bürgermeister mit gutem...
Bürgermeister, Menden, Transparenz, Vorbild, Einkommen
Hier ein Auszug des Berichtes der Westfalenpost vom 24.10.12 für die Personen, die keine Tageszeitung im Abo haben:
Der Rechtsstreit zwischen der Stadt und Anwohnern der Hönne-Insel über die Bahnhofsbebauung wird sich voraussichtlich noch etliche Monate hinziehen. Ein Ortstermin gestern Morgen, an dem die Anwohner, Vertreter der Stadtverwalung und die Vorsitzende Richterin des Verwaltungsgerichtes Arnsberg teilnahmen,...
2012, Menden, Beitrag, Märkte, Lösung, Lärmbelästigung, Rechtsstreit, Situation, Begehung, Bahnhofsgelände, betroffene Anwohner, Rechtsfrieden
Mit den Worten „Auf die Idee brachte mich Winhold Schürmann; eine Reihe von Reden, die ich in den letzten drei Jahren zu verschiedene Anlässen gehalten habe. „ veröffentlichte Volker Fleige auf Facebook eine Sammlung seiner gehaltenen Reden. Hier können Interessierte nachlesen welche Reden Herr Fleige, auf diversen Veranstaltungen, in den letzten 3 Jahren, gehalten hat. Sei es auf der Eröffnung der "Fachtagung Interkulturelle...
Politik, Bürgermeister, Menden, Rede
Am 19.10.2012 erhielten die Gegner des Abwahlbegehrens gegen den Mendener Bürgermeister Volker Fleige, die Möglichkeit Ihren Standpunkt in einem Radiointerview mit Radio MK darzulegen. Hierfür wurden Sie von einer Redakteurin des Radio MK besucht und standen ihr eine Stunde lang Rede und Antwort. Gesendet wurden die Beiträge, über die Morgenstunden verteilt, am 22.10.2012.
Den Beitrag können Sie hier nachhören und auch...
Politik, Interview, Menden, Abwahlverfahren
Herr Eggers schrieb in der Gruppe "Mendener diskutieren"
http://www.facebook.com/groups/mendener.diskutieren/
"Ich möchte kurz Stellung zum wiederholten Versuch des Herrn Dahlmann beziehen, eine Verbindung zwischen ihm und mir zu konstruieren. Ich kenne Herrn Dahlmann nicht persönlich, habe noch nie mit ihm gesprochen, geschweige denn anderweitig z.B via Facebook mit ihm kommuniziert. Ich weiß, dass er derjenige ist, der...
Bürgermeister, Wahlen, Stellungnahme, Abwahl
In Menden tut sich derzeit ein großer Graben auf, der locker mit jenem aus „Asterix“ mithalten kann. Anlaß ist ein Abwahlverfahren gegen den Bürgermeister, das von einem Unternehmer initiiert wurde. Auf verschiedenen Internetplattformen haben sich Gruppierungen „Pro“ und „Kontra“ gebildet und stehen sich unversöhnlich gegenüber.
Jeglicher Versuch zu sachlicher Diskussion wird in Blitzesschnelle zerrieben zwischen Emotionen,...
Menden Zukunft Abwahlverfahren
Menden (Sauerland): Regenbogenschule | Am gestrigen Nachmittag konnte ich durch Zufall einen Teil der Abrissarbeiten an der Regenbogenschule beobachten. Es war von Seiten des Baggerführers schon recht viel Fingerspitzengefühl notwendig um die sich doch sehr stark gegen den Abriss sträubenden Mauerteile in geordnetem Fall auf den Schuttberg zu bugsieren.
Mehrere Male musste sich der Bagger einen neuen Standplatz am Schulgebäude erarbeiten um die Teile in die...
Neubau, Abriss, Bagger, Abbruch, Regenbogenschule, Hindenburgschule
Mein Bericht über die Abwahl des BM von Menden wurde von Herrn Steichele vor kurzem gelöscht,da es dem mh Kodex nicht entspricht.
Find ich persönlich ein wenig krass,da ja andere MH´Ler auch Tatsachen hier bei mh drüber veröffentlichen,aber ich werd mich der höheren Gewalt friedlich beugen und wie gewohnt meine friedlichen und amüsanten Berichte fort setzen
Beitrag, Abwahl, Löschung
Dann wollen wir dochmal ehrlich sein. Wer von den jetzigen Beitragszahlern
hat dann noch große Lust , sich "abzustrampeln". Auch wenn man ( wie ich) knapp
40 Jahre eingezahlt hat ; dem geht es ja jetzt schon nicht viel anders.
Warum ? Weil der Lohn zum großen Teil als Spesen ausgezahlt wurde. Und Spesen
wurden nicht versteuert. Wer hat da früher drüber nachgedacht !! ??
Was ist mit dem sogenannten Pensionen der...
