Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Taurus-Abhöraffäre
Bundeswehr und Bundesregierung: wieder Mist gebaut

Die Vernachlässigung der Computersicherheit durch Politiker und Militär hat in jüngster Zeit zu ernsthaften Sicherheitslücken geführt, die dazu führten, dass wichtige Regierungsinformationen durchgesickert sind. Trotz der ständig wachsenden Bedrohungen im Bereich der Cyberkriminalität und des Datenmissbrauchs unterschätzen die Politiker, wie wichtig es ist, sichere Kanäle zu nutzen, um Regierungsangelegenheiten zu besprechen, stattdessen benutzen sie Messenger, soziale Netzwerke und...

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  • 07.03.24
  • 4

Broschüre
Landwirtschaft Bayern

Das "LfL - Magazin `Denkfabrik für Nachhaltigkeit´ Wir bringen Landwirtschaft & Forschung zusammen" ist kostenlos bei der Bayerischen Landesanstalt für Lanwirtschaft, Lange Point 12, 85354 Freising - Weihenstephan erhältlich. Auf 50 Seiten gibt sie den Sachstand des Jahres 2022 wieder. In gut gemachter Hochglanzmanier stellt sich die bayerische Landesbehörde selbst vor, vor allem anhand ihrer inhaltlichen Arbeit.

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  • 25.02.24

Von Diesel- zu E-Traktoren
Umweltbelastung durch Diesel-Traktoren

Landwirte sind empört darüber, dass die Bundesregierung will, die Subventionen für Agrardiesel zu kürzen. Haben sie jemals darüber nachgedacht, welchen Schaden Diesel der Umwelt und unserer Zukunft zufügt? Hier sind nur einige direkte Auswirkungen. Luftverschmutzung. Die Verbrennung von Diesel kann zur Freisetzung von Schadstoffen wie Stickoxiden und Partikeln führen. Diese Emissionen beeinträchtigen die Luftqualität und haben negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt....

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  • 29.01.24
  • 20
  • 2

Kolumne
Über den Theokratismus

Theokratismus ist die Ideologie, die auf dem Glauben basiert, dass Gott nicht nur Schöpfer des Universums ist, sondern auch Herrscher dieses Universums sein will und sein soll. Der Theokratismus versucht daher das politische Gestaltungsbild der Theokratie zur Geltung zu bringen und es zu realisieren.  Oft wird der Theokratismus auch als reaktionär bis totalitär beschrieben. Innerhalb dieser Theokratismen werden unterschieden: jüdischer Theokratismusmanichäischer Theokratismuschristlicher...

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  • 26.01.24

Kommentar
Ein unseliger Kulturausschuß in Duisburg

Stell Dir vor, es ist Kulturausschuß und keiner geht hin. So ist es mir am Freitag, den 8. September 2023, ergangen. Ich hatte im Duisburger Ratsinformationssystem nachgeschlagen, welche Sitzungen mich im September 2023 interessieren. Klar - der Kulturausschuß. Beginn: 15 Uhr. Ort des Geschehens: Saal 100 des Rathauses. So bin ich es gewohnt. Also bin ich gegen 14.40 im Rathaus aufgeschlagen. Und mußte feststellen, daß die Ausschußsitzung um 13 Uhr in der Cubus-Kunsthalle begonnen hatte und...

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  • 09.09.23
  • 1

Kommentar
49-€-Deutschlandticket

Das 49-€-Deutschlandticket. Es wurde aus der bundesdeutschen Politik als Anreiz angepriesen, vom Auto auf die Schiene umzusteigen. Es erweist sich montan als populistischer Rohrkrepierer, bei dem die langfristige Finanzierung überhaupt nicht gesichert ist. Diese meine Meinung kann ich durch viele Beobachtungen aus der täglichen Praxis heraus begründen. Die Straßenbahnhaltestelle "Münchener Straße" liegt schätzungsweise 500 m vor meiner Haustüre. Vor rund 40 Jahren dort die Straßenbahnlinien 909...

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  • 08.09.23
  • 1

Kommentar
Seniorenbeirat Duisburg und der ÖPNV

Der ÖPNV bei uns in Duisburg war in der August-Sitzung des Seniorenbeirates (wieder einmal) das Thema. Etwa 1 Stunde (!) lang wurde dieser Tagesordnungspunkt behandelt. Was die tagesaktuellen Neuigkeiten anbelangt, sei an die örtliches Tagespresse verwiesen. Beredt und auch ein wenig peinlich war das Schweigen der Damen und Herren Senioren-Lokalpolitiker, als die Vertreter der Duisburger Verkehrsgesellschaft offen und ehrlich eingestehen mußten, daß Bus & Bahn - allem Geschwätz von der...

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  • 23.08.23
  • 1
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Hier ruht er mal still und starr, der Kometenplatz in Walsum, in gebotener Unschärfe | Foto: Helmut Feldhaus
5 Bilder

Beispiel Kometenplatz in Duisburg-Walsum
Sicherheit im öffentlichen Raum - es reicht nicht, dass die Anständigen in der Mehrheit sind - Solidarität und Zivilcourage sind vonnöten

Wir befinden uns im nördlichsten Duisburger Stadtbezirk, in Walsum, genauer, in dessen Ortsteil Aldenrade. Beidseits der Friedrich-Ebert-Straße (ehemals B8) liegt dessen Zentrum mit Geschäften, Bezirksrathaus, Arztpraxen, Bankfilialen, Post und weiteren Infrastruktureinrichtungen. Täglich reges Treiben rund um den Kometenplatz und den Friedrich-Ebert-Platz. Die zahlreichen Sommerblumen in Blumenampeln an Laternen oder in Blumenbeeten eifern mit der Sonne um das Wohlgefühl der Bürgerinnen und...

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  • 17.07.23
  • 98
  • 3

Fahrrad und Verkehrsregeln
Legen Fahrradfahrer die Regeln lockerer aus?

Es ist ein häufig gehörter Vorwurf, Fahrradfahrer würden sich nicht an Regeln halten. Insbesondere das unberechtigte Fahren auf Gehwegen wird häufig kritisiert. Ich habe mich daher selbst einmal ganz bewußt im Hinblick darauf auf dem Fahrrad beobachtet, um zu sehen, welche Situationen es sind, die mich auf den Bürgersteig ausweichen lassen. Denn erst wenn man die Ursache kennt, kann man gegensteuern, sowohl selbst als auch von der Verkehrsplanung / Verkehrspolitik her. Der Klassiker: Schmaler,...

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  • 06.06.23
  • 4
  • 1

Changing Cities
Ist die Verkehrswende überall möglich?

Wenn man sich den öffentlichen Nahverkehr in ländlichen Regionen so anschaut, und auch wenn man sieht, wie voll die beiden Duisburger Straßenbahnlinien häufig sind, kommen einem schon manchmal Zweifel, ob eine Verkehrswende, sprich eine Reduzierung des individuellen Autoverkehrs, wirklich überall gelingen kann. Anderseits ist es aus verschiedenen Gründen - Kinder brauchen Platz zum Spielen und um Dinge wie Fahrrad fahren zu üben Es ist eine fatale Entwicklung, dass immer weniger Kinder Fahrrad...

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  • 05.06.23
  • 2
  • 1

Bilanz DVV

Bilanz 2022: DVV-Konzern trotz Energiekrise mit stabilem Geschäftsjahr Trotz massiver Einflüsse der Energiekrise hat die Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (DVV) das Geschäftsjahr 2022 nach eigenen Angaben mit einem stabilen Ergebnis beendet. Vor allem der Versorgungsbereich mit der Stadtwerke Duisburg AG und ihren Tochtergesellschaften musste dabei im Jahresverlauf immer wieder und kurzfristig auf Eingriffe des Gesetzgebers reagieren. Die Verwerfungen auf dem Energiemarkt...

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  • 02.06.23

Sind alle Straßen für jeden geeignet?
Verteilung des öffentlichen Verkehrsraums

Ein Automobilhersteller aus dem süddeutschen Raum meinte kürzlich, nicht alle Straßen seien für Fahrräder geeignet. Das stimmt wohl, ist jedoch zu einseitig gesehen und nur ein Teil der Medaille. Es gibt auch Straßen, die nicht für Autos geeignet sind ( und schon gar nicht für SUV’s ), wobei es sich um enge schmale Gassen in mittelalterlichen Städtchen handelt. Und es gibt Straßen, die sind zu schmal dafür, dass auf ihnen Autos, Fahrräder, E-Scooter…unterwegs sind, und das auch noch in beide...

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  • 27.05.23
  • 1
  • 3

Kolumne
Über den Autoreisezug

Ein Autoreisezug ist eine Zuggattung des Schienenpersonenfernverkehrs. Hierbei handelt es sich um spezielle Reisezüge, die von bestimmten Eisenbahngesellschaften auf längeren Reisestrecken angeboten werden. Neben Personen befördern sie in speziellen Autoreisezugwagen auch die Personenkraftwagen beziehungsweise Motorräder der mitreisenden Passagiere. Ein Autoreisezug ist nicht mit einer Autoverladung zu verwechseln, bei der die Fahrer üblicherweise im Wagen sitzen bleiben und nur über relativ...

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  • 23.05.23
  • 1

Buchbesprechung
China und die Uiguren

Mathias Bölinger: Der Hightech Gulang Verbrechen gegen die Uiguren; Verlag C. H. Beck 2023; 253 Seiten; ISBN: 978-3-406-79724-8 Xinjiang heißt die westlichen Region Chinas, in der die Uiguren leben. Ein Zehntel (oder mehr) der einheimischen Bevölkerung ist in überfüllten Umerziehungslagern interniert. Allgegenwärtige Kameras zur Gesichtserkennung und Spionage-Applikationen überwachen die Bevölkerung. Ständige Angst, Festnahmen, Verhöre sowie psychische und physische Folter soll die Menschen...

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  • 19.05.23
  • 1

Was halten Sie von der “Brötchentaste“?
Sollte Kurzzeitparken kostenlos sein?

Ich bin da etwas zwiegespalten. Das Argument, man würde damit mehr Menschen in die Innenstädte locken und damit dem lokalen Einzelhandel helfen, kann ich schon mal nicht nachvollziehen. Der Umsatz des Einzelhandels geht ja nicht wegen mangelnder Parkplätze zurück, sondern wegen des Internets, wo man so schön bequem vom Sofa aus bestellen kann und preiswert ist es außerdem noch. Wenn die Menschen in die Innenstadt gehen, dann möchten sie flanieren, schauen, zwischendurch mal gemütlich einen...

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  • 12.05.23
  • 25
  • 1

Was soll zuerst ausgebaut werden?
Autobahn, Radschnellweg oder ÖPNV?

Was meinen Sie, was hierbei priorisiert werden sollte? Die Meinung unseres Verkehrsministers scheint hierzu eindeutig: Da unsere Autobahnen ständig verstopft sind und es zum Stau kommt, müssen diese dringend ausgebaut werden. Außerdem will derjenige, der etwas im Internet bestellt, nicht wochenlang darauf warten, so Herrn Wissing. Aber ist es denn nötig, wegen ein paar Cent Ersparnis alles im Internet zu bestellen? Außerdem: Ja, es gibt Dinge, die dringend sind. Wenn meine Waschmaschine oder...

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  • 07.05.23
  • 5
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Fahrradweg an der Koloniestraße in Duisburg: Keine Ausweichmöglichkeit bei Hindernissen
3 Bilder

Ist die Stadt Duisburg
fahrradfreundlich oder fahrradunfreundlich?

Am Duisburger Hauptbahnhof weist ein Schild darauf hin, dass Duisburg eine fahrradfreundliche Stadt sei. Beim Fahrradklimatest des ADFC belegt Duisburg jedoch wiederholt einen der letzten Ränge. 2022 landete die Stadt sogar auf dem deutschlandweit vorletzten Platz. Wie passt das zusammen? Nun, zum einen gibt es in und rund um Duisburg tatsächlich einige gut ausgebaute touristische Radwege. Um diese zu erreichen, läßt sich jedoch eine mehr oder weniger lange Fahrt durch die Stadt nie vermeiden,...

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  • 01.05.23
  • 4

Orte für alle
Barrieren im Alltag

Unter dem Motto „Zukunft barrierefrei gestalten“ finden am 5. Mai an zahlreichen Orten im ganzen Land Aktionen und Veranstaltungen statt, die Aufmerksamkeit auf fehlende Barrierefreiheit lenken. Gleichzeitig wird sichtbar gemacht, welche Ideen Menschen vor Ort haben, um eine barrierefreie Zukunft zu gestalten. Hier kann man nach bestimmten Aktionen oder Aktionen in der eigenen Stadt suchen:Aktionskarte Barrierefreiheit Bis zum Aktionstag ist jeder, ob mit oder ohne Handicap aufgefordert,...

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  • 29.04.23
  • 2
  • 1

Überprüfung der Fahrtauglichkeit
für Autofahrer ab 70?

Sollten Autofahrer ab 70 Jahren verpflichtet werden, sich regelmäßig auf ihre Fahrtüchtigkeit untersuchen lassen? Es ist eine unbestreitbare Tatsache, dass das Seh- und Hörvermögen sowie die Konzentrationsfähigkeit mit zunehmendem Alter nachlassen. Auf der anderen Seite sind ältere Menschen, insbesondere, wenn sie auf dem Land wohnen, häufig aufs Auto angewiesen. Meine Meinung ist daher: Ja, man sollte regelmäßig die Fahrtüchtigkeit älterer Menschen überprüfen, ABER vorher sind einige Maßnahmen...

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  • 28.04.23
  • 26
  • 3

Broschüre
kommunale Entwicklungshilfe

Die Broschüre "Lokal handeln, global wirken Kommunen in der Entwicklungspolitik" ist kostenlos beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dahlmannstraße 4, 53113 Bonn, www.bmz.de erhältlich. Reichlich bebildert stellt die Broschüre vor, wie sich Städte und Gemeinden in der Entwicklungszusammenarbeit engagieren und nützlich machen können. Dies geschieht nicht nur anhand politikwissenschaftlicher Theorier, sondern auch anhand praktischer Beispiele. Meine...

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  • 27.04.23

Verkehrswende
Wie sieht es damit in anderen Ländern aus?

„Wir sind nicht Holland oder Dänemark!“ bekommt man häufig zu hören, wenn man in Deutschland eine Mobilitäts- oder Verkehrswende fordert. Wie sieht es also in Ländern aus, die nicht als die klassischen Fahrradländer gelten? Nehmen wir einmal die USA. Amerikaner sind dafür bekannt, dass sie jeden, auch noch so kurzen, Weg mit dem Auto zurücklegen. Und mein früherer Brieffreund war bei seinem Besuch in Deutschland tatsächlich erstaunt, wie oft ich zu Fuß ging. Aber in den USA gibt es „Protected...

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  • 22.04.23
  • 2
  • 1

Kolumne
Partei BIG Afrika

Das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit  ist eine 2010 in Köln gegründete Kleinpartei. Sie gilt als deutscher Ableger der rechtskonservativen türkischen AKP. Die BIG sieht „sich als die einzig wirklich multikulturelle Partei Deutschlands“. Sie will sich nach eigener Darstellung insbesondere für die Interessen von Migranten einsetzen und „den Veränderungen [einer] multikulturellen und pluralen Gesellschaft durch innovative und realpolitische Lösungen“ gerecht werden. Die BIG-Partei ist eine...

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  • 21.04.23
Bahnunterführung Alte Lotharstraße - Waldhornstraße in Duisburg-Neudorf
2 Bilder

Barrierefreiheit in deutschen Städten
Da ist noch Luft nach oben!

Nicht nur bezüglich der Fahrradinfrastruktur in deutschen Städten gibt es noch einiges zu tun, auch für Mobilitätseingeschränkte gilt es häufig, Kompromisse zu machen. Anbei als Beispiel zwei Fotos von der Bahnunterführung Ecke Waldhornstraße / Alte Lotharstraße in Duisburg-Neudorf. Barrierefreiheit, die mit einem Rollstuhl bewältigt werden kann, sieht anders aus. Natürlich kann man argumentieren, dass es auch andere Wege gibt, um ans Ziel zu gelangen. Aber es mag Personen geben, für die dies...

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  • 16.04.23
  • 4
  • 2

Kolumne Partei Gesundheitsforschung

Die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung (ehemals Partei für Gesundheitsforschung) wurde im Jahre 2015 gegründet. Ihr Sitz ist in Berlin. Die Kleinpartei widmet sich ausschließlich dem Einsatz für eine schnellere Entwicklung von Verjüngungsmedizin, die es Menschen ermöglichen soll, unbegrenzt lange gesund zu leben. Ziel sei es, das durch altersbedingte Krankheiten und den altersbedingten Tod verursachte Leid zu verhindern.Forschungsmittel in anderen medizinischen Bereichen sollen...

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  • 15.04.23

Fällt Euch eigentlich nicht anderes ein,
um die Renten zu sichern?

Statt das Renteneintrittsalter immer weiter in die Höhe zu schrauben ( mittlerweile sind bereits 70 Jahre in der Diskussion, und ich fürchte, das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange ) wäre es langsam mal Zeit, das ganze System von Grund auf zu reformieren. z.B. sollten auch Beamte und Selbstständige in die Rentenkasse einzahlen. Außerdem macht es Sinn, das Renteneintrittsalter nicht vom Lebensalter, sondern von den Beitragsjahren abhängig zu machen. Somit könnten der Maurer und die...

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  • 12.04.23
  • 2
  • 2

Unsere Städte klimafreundlicher
und verkehrssicherer gestalten

Es gibt ja verschiedene Vorschläge und Ansätze, unsere Städte klimafreundlicher, verkehrssicherer, weniger hektisch und dafür mit mehr Erholungswert zu gestalten: Autofreie Innenstädte oder Stadtviertel, Fahrradstraßen, Radschnellwege, kreuzungsfreie Radwege, auf Fußgänger oder Fahrradfahrer optimierte Ampelschaltungen, breitere Fahrradwege, Superblocks, bei denen die Nebenstraßen nur von Anliegern benutzt werden dürfen und der Durchgangsverkehr auf den Hauptstraßen bleiben muss, Ausweitung von...

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  • Duisburg
  • 25.03.23
  • 5
  • 2

Streik am 27.03.23
Im Straßenverkehr ist sehr viel Geduld gefragt

Wird Deutschland am 27.03.23 lahmgelegt? Deutsche Bahn, städtischer ÖPNV, Flughäfen und die Autobahn GmbH streiken gleichzeitig. Ich fände es sehr nett, wenn alle, die nicht unbedingt mit dem Auto zur Arbeit oder zur Schule ihrer Kinder fahren müssen, sondern diese auch zu Fuß oder per Fahrrad erreichen können, und alle, die an diesem Tag gar nicht unterwegs sein müssen, an diesem Tag nicht mit dem Auto fahren, damit diejenigen, die fahren müssen, eine Chance haben, halbwegs pünktlich zur...

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  • Duisburg
  • 24.03.23
  • 2

Städtetag in Duisburg: Finanzen

Städtetag in Duisburg: Gewerbesteueroasen und angespannte Finanzlagen Unter dem Zeichen der knappen Kassenlage in den Kommunen hat sich der Finanzausschuss des Städtetag Nordrhein-Westfalen auf Einladung von Stadtdirektor und Kämmerer Martin Murrack in Duisburg zu seiner Frühjahrssitzung am gestrigen Dienstag, 22. März 2023, getroffen. Finanzvorstände von Städten und Gemeinden diskutierten mit Vertretern des Städtetages als kommunalem Landesverband über Gewerbesteueroasen, Altschulden und...

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  • Duisburg
  • 23.03.23

Streik im ÖPNV
Am 21.03.23 streikt die Duisburger Verkehrsgesellschaft

Zur Info: Am Dienstag, 21.03.23, streiken die Duisburger Verkehrsbetriebe. Bitte plant rechtzeitig, wie Ihr zur Arbeit kommt, falls Ihr weder im Homeoffice arbeiten noch Urlaub nehmen könnt. Um die Straßen zu entlasten und Staus zu vermeiden, ist mein Tip für alle, die nicht allzu weit von ihrer Arbeitsstelle entfernt wohnen, entweder zu Fuß zu gehen oder mit dem Fahrrad zu fahren. Und falls Ihr dabei auf Stellen trefft, die eine Gefahr für Fußgänger oder Fahrradfahrer darstellen, meldet diese....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 17.03.23

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