Drei Fragen an Michael Sommer
Der 13. Februar ist für die Dresdner ein Tag des Gedenkens – an diesem Tag des Jahres 1945 wurde die Stadt bei einem verheerenden Luftangriff dem Boden gleich gemacht. Zehntausende Menschen starben im Feuersturm. Auch in diesem Jahr wollen Neonazis das Datum und das Gedenken an die Opfer für Geschichtsrevisionismus und Hass-Propaganda missbrauchen. Die Zivilgesellschaft wehrt sich. Der...
DGB, Demonstration, Demo, Gewerkschaft, Antifa, Neonazis
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Persönliche Erklärung von Caren Lay
(Was ich im Immunitätssausschuss des Deutschen Bundestages gesagt hätte, wenn man mir das Recht auf Anhörung gewährt hätte.)
Meine Damen und Herren,
Sie prüfen eine Anfrage der Staatsanwaltschaft Dresden, die strafrechtlich gegen mich vorgehen will. In dieser Sache geht es wohlgemerkt nicht um Diebstahl oder...
Demonstration, Demo, Antifa, Neonazis
Pressemitteilung
Bündnisdemonstration am 14.08. trotz alledem ein Erfolg – heftige Kritik an Versammlungsbehörde und Gerichten – Widerstand gegen Naziaufmärsche ungebrochen!
In einer ersten Bilanz wertet der DGB die Kundgebung gegen den sog. Trauermarsch der Neonazis am 14.08. in Bad Nenndorf als Erfolg. Sebastian Wertmüller vom DGB: „Dass trotz Panikmache und Verbot, trotz Vorverlegung am Vorabend und neuem Ort 1.200...
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Kleiner Erfolg für die Versammlungsfreiheit
Naziaufmarsch Bad Nenndorf 14.08.2010 - Kleiner Erfolg für die
Versammlungsfreiheit - Morgen um 09:00 Uhr nach Bad Nenndorf kommen!
Als kleinen Erfolg für die Versammlungsfreiheit wertet der DGB die heutige
Entscheidung des OVG Lüneburg: Dem Bündnis Bad Nenndorf ist bunt wird eine
stationäre Kundgebung in Bad Nenndorf am 14.08.2010 zwischen 09:00 Uhr und
11:00 Uhr gestattet....
Demonstration, Demo, Antifa, Rechtsextremismus, Neonazis, Rechtsextreme, Versammlungsfreiheit
Unglaublicher Vorgang: Verwaltungsgericht lässt Nazi-Aufmarsch zu und
bestätigt Verbot der Gegendemonstration
Als ebenso einzigartigen wie unglaublichen Vorgang bewertet Sebastian
Wertmüller vom DGB in Hannover die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes
Hannover, für den 14.08. das Verbot des Naziaufmarsches in Bad Nenndorf
aufzuheben, das Verbot der Gegendemonstration von "Bad Nenndorf ist bunt"
(angemeldet vom DGB)...
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Bad Nenndorf: Wincklerbad | Am 14. August 2010 planen Neonazis den 5. "Trauermarsch" zum Wincklerbad in Bad Nenndorf. Sie wollen das ehemalige britische Verhörzentrum (1945-1947) zu einer überregionalen rechtsradikalen Gedenkstätte machen. Bis zum Jahre 2030 haben sie ihre "Gedenkmärsche" schon angemeldet.
Seit 2006 konnten die Nazis ihre Teilnehmerzahlen jedes Mal steigern. Im vergangenen Jahr versammelten sich bereits über 700 Rechtsradikale in dem...
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Hannover: Steintorplatz | Immer öfter werden Menschen, die
nicht ins Weltbild der Neonazis passen,
angegriffen. Im Jahr 2008 gab
es etwa 20.400 rechte Straftaten. Seit
1990 wurden etwa 190 Menschen
bundesweit von Neonazis sogar ermordet.
Angesicht dieser Situation ist die
Gleichstellung von AntifaschistInnen
mit Nazis unter dem Begriff „extremistische
Gewalt“ durch die Familienministerin
Kristina Schröder
eine grundsätzlich verfehlte...
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