Oldenburg (Oldenburg): Politik (28)
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liebe Mitglieder,
liebe Freunde und Förderer des BRR, www.beitragszahler-rentner.de
am 11.05.2012 berichtete die Stuttgarter Zeitung im Wirtschaftsteil unter der Überschrift „Rentner kommen Telekom teuer.“
Dieser Berichterstattung hatten wir widersprochen und eine Gegendarstellung verlangt, weil nicht die Rentner die Telekom teuer kommen sondern die Vorruhestandsregelung für die...
Rente, Hetze, Hetze gegen die Rentner, Stuttgarter Zeitung
Im Netz gefunden, geschrieben von Andreas
Freitag, 1. Juni 2012
"Altkanzler Schröder warnt SPD vor Hollandes Ideen", lese ich gerade bei DIE ZEIT. Damit ist klar, dass der Pöbel von der SPD nicht einmal mehr kosmetische Verbesserungen erwarten kann. Aber weil der Bericht so schön ist, hier mal ein paar kommentierte Auszüge:
Zitat: "Insbesondere die Steuer von 75 Prozent auf Einkommen über eine Million Euro, die...
SPD, Mindestlohn, Reichensteuer, Hollande, Steinbrück
Zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
Seit 1. Oktober 2011 werden die ersten elektronischen Gesundheitskarten (eGK) ausgegeben, die nun ein Foto enthalten.
Kritik und Protest hatte die Entwicklung der eGK begleitet, die bereits zum 1. Januar 2006 hatte eingeführt werden sollen.
Die Ärztetage haben sich vier Mal in Folge gegen die Einführung der eGK ausgesprochen. Technische Probleme haben aber in erster...
Datenschutz, Egk, Vertrauensverhältnis Patient / Arzt, Datenleck
Oskar Lafontaine redet nicht um den heißen Brei herum: Wortgewandt erklärt er im stern-Interview seinen Verzicht auf den Vorsitz und warum ihn die Bezeichnung "Parteizerstörer" nicht stört.
Merkel gefährdet den Euro
Seit der Bundestagswahl 2009 hat die Linke fast die Hälfte ihrer Wähler und Zustimmung verloren. Lafontaine erklärt sich das unter anderem mit der Art, wie die Medien organisiert sind: "Wenn wir eine...
Politik, CDU, Euro, Merkel, Angela Merkel, Die Linken, Linkspartei, Lafontaine, oskar lafontaine
Von der Leyens Rentenwunder
Ursula von der Leyen entpuppt sich mehr und mehr als Angela Merkels Wunderwaffe. Von den Medien für ihre vermeintlich gerechte Sozialpolitik hoch gelobt, gestaltet sie den deutschen Sozialstaat nach und nach um – und zwar stets nach demselben Modus: der Benachteiligung bzw. Nichtberücksichtigung von Arbeitslosen wie Nichterwerbstätigen und der Einführung einer je weiteren zusätzlichen...
Rente, von der Leyen, Riester, Rürup, Solidarausgleich, Zusatzrente
Der ESM hat mit Europa angeblich nichts zu tun
Laut Bundesregierung ist der ESM ein völkerrechtlicher Vertrag, “der bewusst außerhalb der EU konzipiert wurde”. Deshalb lehnt sie die vom Bundesrat geforderten demokratischen Mitbestimmungsrechte ab.
In der Bewertung der europäischen Finanzkrise und den Milliarden schweren Hilfszahlungen für überschuldete Staaten gibt es tief greifende Meinungsverschiedenheiten zwischen der...
Demokratie, Finanzkrise, Bundesrat, Mitbestimmung, ESM, Hilfszahlungen
Zu neuen Ufern – die Linkspartei vor dem Göttinger Parteitag
Verantwortlich: Jens Berger
Nach dem Rückzug Oskar Lafontaines ist in der Linkspartei viel in Bewegung. Der Lafontaine-Antagonist Dietmar Bartsch mag zwar eine Schlacht gewonnen haben, seine Chancen auch den Machtkampf für sich zu entscheiden, sinken jedoch von Tag zu Tag. Zahlreiche Parteimitglieder, wie zuletzt auch Sahra Wagenknecht, haben Bartsch...
Die-Linke, Sahra Wagenknecht, oskar lafontaine, Gregor Gysi
Wasser predigen, Wein trinken: Gerade hatte Christine Lagarde einen Sturm der Entrüstung in Griechenland ausgelöst, weil sie Athen brüsk empfahl, endlich dafür zu sorgen, dass die Griechen ihre Steuern zahlen.
Der Ratschlag erweist sich als Eigentor: Denn nun stellt sich heraus, dass die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) für ihr Salär von rund 37.000 Euro im Monat selbst gar keine Steuern entrichtet, wie die...
Griechenland, Steuern, IWF
"In Solingen drei Arbeitslose weniger", freute sich das Solinger Tagblatt jüngst und meinte es auch so. Drei weniger von rund 750.000 statistisch zugegebenen Arbeitslosen in Nordrhein-Westfalen. Die Weggelogenen nicht eingerechnet. Da kommt Freude auf.
Wenig Freude kommt auf, wenn man den Normzustand der Städte im alten Kernland der Bundesrepublik betrachtet: Straßen mit blinden Schaufenstern, Parkbänke mit blinden...
Merkel, Blühende Landschaften, Arbeitslosenstatistik, Treuhandgesellschaften, Rettung der Banken
Das zivilgesellschaftliche Bündnis „Andere Banken braucht das Land!“ kritisiert in einem in Berlin vorgestellten Dossier "Deutsche Bank: die düstere Bilanz der Ära Ackermann" die unverantwortlichen Geschäfte des Bankinstitutes.
Josef Ackermann hat den Ruf der Deutschen Bank mit der Finanzierung von ökologisch und sozial unverantwortlichen Geschäften im letzten Jahrzehnt massiv beschädigt, so das Urteil der...
Ackermann, Deutsche Bank, Spekulationen mit Lebensmittel
Zum Vidio: http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2012/0524/patienten.php5
Wie an der Rhönklinik in Hildesheim Menschen womöglich krank therapiert wurden
Bericht: Ursel Sieber, Jan C. Schmitt, Monika Wagener, Lena Brochhagen
Sonia Seymour Mikich: "Die Ökonomisierung aller Verhältnisse, auch der Gesundheit. Zu wenige Patientenrechte, zu viele unnötige Operationen. Das will die Regierung korrigieren, so die...
Krankenhaus, Patient, Organspende, Organhandel, Falschbehandlung
Es scheint Wettbewerbe unter Politikern zu geben:
Wer hat die besten Bürger-Abzock-Ideen?
Es vergeht kein Tag an dem uns Bürgern nicht erzählt wird, dass etwas wieviel teuerer wird.
Das geht mindestens schon zwanzig Jahre so. Wie lange geht der Krug noch zum Brunnen, bevor er zerbricht, zerbrochen wird?
zuletzt aktualisiert: 28.05.2012 - 18:14
Berlin (RPO). Mehrere Grünen-Bundestagsabgeordnete fordern eine...
Grüne, Steuern, Abzocker, Dieselsteuer
Ich kapiere so langsam, daß ein Politiker, der sich für das Volk einsetzt und damit den starken Kräften, die anderes wollen zuwiderläuft, der Bevölkerung zum Fraß vorgeworfen wird. Nur wer einen beträchtlichen Teil der Bevölkerung hinter sich weiß, kann den Versuch wagen, sich gegen die Mächtigen zu stellen.
Also warum soll man sich für eine Bevölkerung einsetzen, die zu faul ist, sich zu informieren und wie eine Meute...
Politik, Bürger, Wähler, politikverdrossenheit, volksverdummung
Wie aus Krankenhäusern Operations-Fabriken gemacht, Ärzte zu Fall-Managern und Patienten zu einer begehrten Ware werden.
Hier ein Beispiel aus der Praxis von Michael Küster. Der Schmerzmediziner berät im Auftrag einer Krankenkasse Patienten, die an der Bandscheibe operiert werden sollen und lieber eine so genannte „zweite Meinung“ einholen, bevor sie in die Klinik gehen. Küster und viele Kollegen in ganz Deutschland sind...
Ersatzteillager Patient, Wachstumsmarkt: Rohstoffware Patient
http://www.karl-weiss-journalismus.de/?p=1576
Schockierende Vorstellung
Anlässslich der Verabschiedung des neuen Organspende-Gesetzes ist es wichtig, sich diesen Fall aus England anzusehen, in dem ein Student als „hirntot“ erklärt wurde, der heute an der Universität studiert. Die Kriterien für diese Fälle sind im Gesetz nicht explizit geregelt. Zwar erklären die Mediziner in Deutschland, was hier „üblich“ sei, aber...
Organspende, Organhandel, Hirntod
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