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Es schien eine beschlossene Sache zu sein: Der Neubau des Landtagsgebäudes wird aus Kostengründen nicht realisiert, zumal das alte Gebäude nach Meinung vieler Experten unter Denkmalschutz steht. Für die HannoveranerInnen ist der Fall sowieso sonnenklar. Sie entschieden sich mit großer Mehrheit gegen einen Abriss. Online-Kommentare in Internet-Foren, Leserbriefe an hannoversche Tageszeitungen, Befragungen auf der Straße und...
Hannover, Topnews, SPD, Niedersachsen, FDP, Landtagsabriss, Landtags-Fraktionen CDU
"Aus dem Dorfbrunnen in der Pinkenburger Straße sprudelt kein Wasser mehr", diese Meldung des Stadtteilanzeigers Ost (HAZ, Madsack-Gruppe) schockierte am letzten Donnerstag viele Einwohner im Osten Hannovers. "Ehrenamtliche drehen den Hahn zu", lautete die Schlagzeile. Wie konnte es dazu kommen? Friedrich-Wilhelm Busse, CDU-Ratsherr in Hannover und Vorsitzender des Heimatvereins "Pinkenburger Kreis", nannte den Grund: "Die...
SPD, CDU, FDP, Grüne, Groß-Buchholz, Pinkenburger Kreis, Dorfbrunnen, Wir für Hannover, Bürger-Gemeinschaftshaus
Hannover: Neues Rathaus Hannover | Forderung nach alternativen Konzepten zur Verkehrsvermeidung für die Innenstadt
DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt sieht in der aktuellen Statistik des Niedersächsischen Umweltministeriums eine Bestätigung ihrer kritischen Haltung zur Umweltzone in Hannover. „Die letzten zwei Jahre haben deutlich gemacht, dass die Umweltzone nicht das richtige Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist“, so Michael Höntsch,...
SPD, Umwelt, CDU, FDP, Grüne, Die-Linke
Hannover: Wahlkreisbüro von Maria Flachsbarth | Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Hannover vor dem Wahlkreisbüro der CDU-Abgeordneten Dr. Maria Franziska Flachsbarth mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihr klar, dass die Menschen in ihrem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihr (oder einem/einer Mitarbeiter/in ihres Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen...
SPD, CDU, FDP, Grüne, Atomkraft, Die-Linke, Atomausstieg, Bündnis90/Die Grünen
Hannover: Landtag | Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt:
„Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und...
Politik, SPD, CDU, FDP, Grüne, Die-Linke
Hannover: Neues Rathaus Hannover | Für die KollegInnen in Hannover:
Liebe Leserinnen und Leser,
der Antrag zur Erweiterung des Berechtigtenkreises für den Hannover Aktiv Pass war ein voller Erfolg im Sinne der Betroffenen! Fünf Tage nach dem Einreichen hat die Verwaltung reagiert und der Berechtigtenkreis soll jetzt dementsprechend erweitert werden (siehe unten).
Mit solidarischen Grüßen
Olli Förste, Ratsherr
Unser Antrag:
Drucksache Nr....
Hannover, SPD, CDU, FDP, Die-Linke, Soziales, Arbeitslosigkeit
Hannover: DGB | CDU und FDP in Niedersachsen haben einen Gesetzesentwurf für ein neues Versammlungsesetz in Niedersachsen eingebracht.
Einige Passagen dieses Entwurfes können öffentliche Versammlungen in Niedersachsen deutlich beeinträchtigen.
Über diese Pläne wollen wir informieren und diskutieren.
Wir laden daher alle Interessierten aus Gewerkschaften, Organisationen und Verbänden, sozialen Bewegungen ganz herzlich zur Information und...
CDU, FDP, DGB, Verdi, Informationsveranstaltung, Gesetzentwurf, Versammlungsgesetzes
Hannover: Landtag | Zu den jüngsten Äußerungen des niedersächsischen Innenministers, DIE LINKE vom Verfassungsschutz noch intensiver beobachten zu lassen erklärt Dr. Diether Dehm, Landesvorsitzender DIE LINKE Niedersachsen und Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion:
"Mit seinen Äußerungen zur angeblich wachsenden ‚linksextremen Bedrohung' hat Innenminister Uwe Schünemann seinen Ruf als CDU-Rechtsausleger weiter zementiert. Seine...
SPD, Niedersachsen, Landtag, CDU, FDP, Die-Linke, Die Grünen, Innenministerium, Schünemann
Schnappschuss
FDP, spenden
Am 27. September wird es gegen 21 Uhr richtig spannend. Zu diesem Zeitpunkt werden die Hochrechnungen hinreichend sicher sein, um den Einzug der Piratenpartei in den 17. Deutschen Bundestag zu bestätigen.
Letztlich sind es zwei Kernthemen, die von den Piraten voran getrieben werden:
1. Teilhabe am Wohlstand der Wissensgesellschaft
Von den politisch Etablierten auf die kurze und falsche Formel: "Freie Raubkopien im...
SPD, CDU, Bundestag, FDP, Piratenpartei, Piraten, Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht
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