Hannover-Mitte: Die-Linke (36)
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Hannover: Haus der Region | Die Rechtmäßigkeit der Rückforderung des bereits ausgezahlten Kindergeldes ist umstritten. „Alleine aus diesem Grund könnte das JobCenter Weitsichtigkeit beweisen und zumindest Rückforderungen solange zurückstellen, bis hierin Klarheit geschaffen wurde“, so Jörn Jan Leidecker, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung.
Gegen die Rückzahlungsforderung sprechen alle Gründe, die das JobCenter in...
Die-Linke, Harz IV, Kindergeld, Rückzahlung
Hannover: Landtag | Zu den jüngsten Äußerungen des niedersächsischen Innenministers, DIE LINKE vom Verfassungsschutz noch intensiver beobachten zu lassen erklärt Dr. Diether Dehm, Landesvorsitzender DIE LINKE Niedersachsen und Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion:
"Mit seinen Äußerungen zur angeblich wachsenden ‚linksextremen Bedrohung' hat Innenminister Uwe Schünemann seinen Ruf als CDU-Rechtsausleger weiter zementiert. Seine...
SPD, Niedersachsen, Landtag, CDU, FDP, Die-Linke, Die Grünen, Innenministerium, Schünemann
Hannover: Haus der Region | Klinikum Region Hannover: DIE LINKE fordert umfassende Information der Regionsgremien
Für heute ist ein Revisionsbericht des KRH zur Vorlage des Präsidialausschusses um die Vorwürfe wegen Steuerhinterziehung und Beschäftigung von Scheinselbständigen angekündigt. Den Regionsabgeordneten wurde bisher nicht mitgeteilt, wie mit der Aufklärung der Vorwürfe umgegangen werden soll. „Vor diesem Hintergrund ist es völlig...
Hannover, Feuerwehr, Die-Linke, Rettungsdienst, Klinikum Region Hannover, KRH
Hannover: Neues Rathaus Hannover | Presseerklärung:
DIE LINKE. Linden-Limmer lehnt Zusammenarbeit mit Rot-Grün im Rat der Stadt
> und Region unter gegenwärtigen Bedingungen ab!
>
> Mit einem einstimmigen Beschluss hat sich der Vorstand der größten
> Basisorganisation des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE für einen
> Wahlantritt der Partei DIE LINKE.Region Hannover mit offenen und quotierten
> Listen ausgesprochen.
>
> Der Antrag wurde vom...
Hannover, Politik, SPD, Grüne, Die-Linke, Soziales
Hannover: Haus der Region | Spd Genossinnen beachten nicht den Zuruf ihres Unterbezirksvorsitzenden, Dr. Matthias Miersch.
Gedächtnisprotokoll und Stellungnahme der Linksfraktion im Regionsparlament.
Für Diese abgedruckt:
Eine turbulente Sitzung kündigte sich bereits zeitlich vor dem Beginn der Sitzung der Regionsversammlung an: ca. 30 Rettungswagen blockierten mit Sirenen und Blaulicht die Hildesheimer Straße vor dem Regionsgebäude, 200...
Feuerwehr, SPD, Region Hannover, Grüne, Die-Linke, Rettungsdienst, Jagau, Miersch
Hannover: Neues Rathaus Hannover | Für die Ratsfraktion der Partei die Linke, im Rat der Stadt Hannover, 19.11.09;
Die Linksfraktion hat heute in der Ratsversammlung gegen den Verkauf der IGS Mühlenberg an die städtische „Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover" (GBH) gestimmt. „Unsere Partei steht allen Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) äußerst kritisch gegenüber", sagte der linke Ratsherr Oliver Förste zur Begründung, „auch wenn in diesem Fall...
Hannover, SPD, Grüne, Die-Linke, IGS, Privatisierung, Ratssitzung, Weil
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