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Hannover: Haus der Region | Die Arbeitsagentur feiert sich selber, mit den angeblich niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit 1993. „Dabei bleibt natürlich unerwähnt, dass viele Arbeitslose in der offiziellen Statistik nicht erfasst sind, wie beispielsweise Arbeitsuchende über 58 Jahre“, kritisiert die sozialpolitische Sprecherin der LINKEN-Regionsfraktion Birgit Hundrieser. Sie mahnt die öffentlichen Stellen an, sich jetzt nicht auf den Quoten auszuruhen,...
SPD, Region Hannover, CDU, Die-Linke, Arbeit, Arbeitslosigkeit, Arbeitslose, Arbeitslosenquote
Unter der Titelzeile „Verheizt Schwarz-Grün Vertrauen?“ veröffentlichte die Hannoversche Neue Presse in Ihrer Ausgabe vom 9. März 2011 einen Beitrag der Redakteurin Vera König. Vordergründig geht es in dem Artikel um das Holz der im Innenhof des Karrees Landwehr-, Abelmann-, Fiedeler- und Helenenstraße im Stadtteil Döhren gefällten Bäume. Aber eben nur vordergründig. Denn wenn es tatsächlich um das Holz ginge, wäre es...
SPD, CDU, Grüne, Franz-Kühnemann-Stiftung, Stadtbezirksrat, Stadtbezirk Döhren-Wülfel, Innenhofbebauung
Die sogenannte Flatterband-Aktion "Roter Punkt" war ein weiterer Meilenstein im Kampf gegen den Abriss des hannoverschen Landtags. Die Stimmung unter den Teilnehmern, die sich am 4. Dezember 2010 gegen 12 Uhr vor dem Plenarsaal versammelten, war, trotz ernster Problematik, heiter und gelöst, hatte doch ein Artikel der HAZ (Hannoversche Allgemeine Zeitung) für neue Zuversicht gesorgt. Lokalredakteur Conrad von Meding titelt...
SPD, Freie Wähler, CDU, Niedersächsischer Landtag, FDP. Grüne, Protest-Aktion gegen Landtagsabriss
Die Initiative "Roter Punkt " mit der Losung "Bewahren und Sparen" möchte ein neues Zeichen setzen, um den Abriss des hannoverschen Landtags doch noch zu verhindern:
Am 4. Dezember 2010 ist eine Flatterband-Aktion geplant. Flatterband und Luftballons sollen Grundfläche und Fassadenhöhe des geplanten Neubaues deutlich machen. Jeder kann dann sehen, was für Veränderungen es tatsächlich geben wird:
> Fast vollständige Bebauung...
SPD, CDU, Stadtteilbüro, Aktion Roter Punkt, Landtag-Abriss, Flatterband-Aktion gegen Abriss des Landtags
"Aus dem Dorfbrunnen in der Pinkenburger Straße sprudelt kein Wasser mehr", diese Meldung des Stadtteilanzeigers Ost (HAZ, Madsack-Gruppe) schockierte am letzten Donnerstag viele Einwohner im Osten Hannovers. "Ehrenamtliche drehen den Hahn zu", lautete die Schlagzeile. Wie konnte es dazu kommen? Friedrich-Wilhelm Busse, CDU-Ratsherr in Hannover und Vorsitzender des Heimatvereins "Pinkenburger Kreis", nannte den Grund: "Die...
SPD, CDU, FDP, Grüne, Groß-Buchholz, Pinkenburger Kreis, Dorfbrunnen, Bürger-Gemeinschaftshaus, Wir für Hannover
Hannover: Neues Rathaus Hannover | Vor zwei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommunen, kurz ARGEn für verfassungswidrig erklärt. Bis Ende 2010 muss der Bundestag eine verfassungskonforme Organisation der Arbeitsagenturen beschließen. Die Regionsversammlung ist ebenfalls gefragt, ob in der Region Hannover die ARGE weitergeführt oder die Region die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen eigenständig...
Politik, SPD, CDU, Grüne, Die-Linke, ARGE, Arbeitsgemeinschaft
Hannover: Neues Rathaus Hannover | Forderung nach alternativen Konzepten zur Verkehrsvermeidung für die Innenstadt
DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt sieht in der aktuellen Statistik des Niedersächsischen Umweltministeriums eine Bestätigung ihrer kritischen Haltung zur Umweltzone in Hannover. „Die letzten zwei Jahre haben deutlich gemacht, dass die Umweltzone nicht das richtige Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist“, so Michael Höntsch,...
SPD, Umwelt, CDU, FDP, Grüne, Die-Linke
Hannover: Wahlkreisbüro von Maria Flachsbarth | Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Hannover vor dem Wahlkreisbüro der CDU-Abgeordneten Dr. Maria Franziska Flachsbarth mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihr klar, dass die Menschen in ihrem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihr (oder einem/einer Mitarbeiter/in ihres Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen...
SPD, CDU, FDP, Grüne, Atomkraft, Die-Linke, Atomausstieg, Bündnis90/Die Grünen
Hannover: Landtag | Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt:
„Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und...
Politik, SPD, CDU, FDP, Grüne, Die-Linke
Hannover: Neues Rathaus Hannover | Für die KollegInnen in Hannover:
Liebe Leserinnen und Leser,
der Antrag zur Erweiterung des Berechtigtenkreises für den Hannover Aktiv Pass war ein voller Erfolg im Sinne der Betroffenen! Fünf Tage nach dem Einreichen hat die Verwaltung reagiert und der Berechtigtenkreis soll jetzt dementsprechend erweitert werden (siehe unten).
Mit solidarischen Grüßen
Olli Förste, Ratsherr
Unser Antrag:
Drucksache Nr....
Hannover, SPD, CDU, FDP, Die-Linke, Soziales, Arbeitslosigkeit
Hannover: Neues Rathaus Hannover | Die beiden Linksfraktionen in der Regionsversammlung und dem Rat der Stadt Hannover fordern, die Anwohnerinnen und Anwohner des mit Altlasten verseuchten Gebietes um den De-Haën-Platz nicht mit den Kosten der Sanierung zu belasten. Nach einer gemeinsamen Fraktionssitzung schlagen sie jetzt vor, die für die Sanierung der Privatgelände veranschlagten 4,4 Mio. Euro zu gleichen Teilen zunächst über die Haushalte der Region und...
Hannover, SPD, Niedersachsen, CDU, Die-Linke, Wulff
Hannover: Landtag | Zu den jüngsten Äußerungen des niedersächsischen Innenministers, DIE LINKE vom Verfassungsschutz noch intensiver beobachten zu lassen erklärt Dr. Diether Dehm, Landesvorsitzender DIE LINKE Niedersachsen und Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion:
"Mit seinen Äußerungen zur angeblich wachsenden ‚linksextremen Bedrohung' hat Innenminister Uwe Schünemann seinen Ruf als CDU-Rechtsausleger weiter zementiert. Seine...
SPD, Niedersachsen, Landtag, CDU, FDP, Die-Linke, Die Grünen, Innenministerium, Schünemann
Am 27. September wird es gegen 21 Uhr richtig spannend. Zu diesem Zeitpunkt werden die Hochrechnungen hinreichend sicher sein, um den Einzug der Piratenpartei in den 17. Deutschen Bundestag zu bestätigen.
Letztlich sind es zwei Kernthemen, die von den Piraten voran getrieben werden:
1. Teilhabe am Wohlstand der Wissensgesellschaft
Von den politisch Etablierten auf die kurze und falsche Formel: "Freie Raubkopien im...
SPD, CDU, Bundestag, FDP, Piratenpartei, Piraten, Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht
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