Hannover: Neues Rathaus Hannover | Vor zwei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommunen, kurz ARGEn für verfassungswidrig erklärt. Bis Ende 2010 muss der Bundestag eine verfassungskonforme Organisation der Arbeitsagenturen beschließen. Die Regionsversammlung ist ebenfalls gefragt, ob in der Region Hannover die ARGE weitergeführt oder die Region die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen eigenständig...
Politik, SPD, CDU, Grüne, Die-Linke, ARGE, Arbeitsgemeinschaft
Hannover: Neues Rathaus Hannover | Forderung nach alternativen Konzepten zur Verkehrsvermeidung für die Innenstadt
DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt sieht in der aktuellen Statistik des Niedersächsischen Umweltministeriums eine Bestätigung ihrer kritischen Haltung zur Umweltzone in Hannover. „Die letzten zwei Jahre haben deutlich gemacht, dass die Umweltzone nicht das richtige Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist“, so Michael Höntsch,...
SPD, Umwelt, CDU, FDP, Grüne, Die-Linke
Hannover: Neues Rathaus Hannover | Presseerklärung:
DIE LINKE. Linden-Limmer lehnt Zusammenarbeit mit Rot-Grün im Rat der Stadt
> und Region unter gegenwärtigen Bedingungen ab!
>
> Mit einem einstimmigen Beschluss hat sich der Vorstand der größten
> Basisorganisation des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE für einen
> Wahlantritt der Partei DIE LINKE.Region Hannover mit offenen und quotierten
> Listen ausgesprochen.
>
> Der Antrag wurde vom...
Hannover, Politik, SPD, Grüne, Die-Linke, Soziales
Hannover: Neues Rathaus Hannover | Für die Ratsfraktion der Partei die Linke, im Rat der Stadt Hannover, 19.11.09;
Die Linksfraktion hat heute in der Ratsversammlung gegen den Verkauf der IGS Mühlenberg an die städtische „Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover" (GBH) gestimmt. „Unsere Partei steht allen Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) äußerst kritisch gegenüber", sagte der linke Ratsherr Oliver Förste zur Begründung, „auch wenn in diesem Fall...
Hannover, SPD, Grüne, Die-Linke, IGS, Privatisierung, Ratssitzung, Weil
Mit dem Aktivieren des Buttons erlauben Sie einen begrenzten Datenaustausch mit Facebook. Mehr dazu unten unter .