Burgdorf: Grundgesetz (6)
Die Piratenpartei verurteilt das Vorhaben des Innenministers von Niedersachsen Uwe Schünemann (CDU) und der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Blutabnahmen ohne richterlichen Vorbehalt durchführen zu lassen.
Die GdP argumentiert dabei, Niedersachsens Vorschlag sei "realitätsnah und praxistauglich". Tatsächlich findet der Richtervorbehalt in der Praxis häufig keine Berücksichtigung mehr. Dennoch kann die Missachtung einer...
Polizei, Piratenpartei, Recht, Piratenpartei Region Hannover, Grundgesetz, Richter, Innenminister, gdp, Piratenpartei Niedersachsen
Hannover: Cafe Zwischenzeit | Ahoi,
wir haben uns auf den Ernst-August-Platz getroffen. Von da sind wir in Richtung Kröpke gezogen. Auf den Kröpke wurden zwei Reden gehalten. Dann ging es weiter Richtung Steintor. In Höhe der Kanalstrasse sind wir dann Links abgebogen, Richtung Marktkirche. An der Marktkirche war die Abschlusskundgebung. Dort wurde gesagt, das es ca. 200 Leute waren, die heute (11.8) bei der Demo waren.
Unterwegs hatte ich ein...
Piratenpartei, Stammtisch, Demo, Demokratie, Piratenstammtisch, Grundgesetz, Land Niedersachsen, Versammlungsgesetz, Bundesgesetz
Hemmingen: Restaurant Bacchus II | Sendung Kontraste Vidiolink:
http://www.youtube.com/watch?v=xNskb7QE0Qw
Hallo,
heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß.
Wir dürfen alle 4...
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Burgdorf: Beim Doktor | http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/06/17/einblick-in-die-fraktionsdisziplin-abweichler-mussen-sich-schriftlich-erklaren/
Hallo liebe Leser,
ich habe durch Zufall einen Link zu dieser Seite bekommen. Lt. Artikel 38 sind Abgeordnete nur ihren Gewissen verantwortlich und dürfen demzufolge auch nicht unter Druck bei Abstimmungen gesetzt werden. Das es so nicht ist, haben wir immer geahnt. Aber das was ich unter diesen Link...
Piratenpartei, Piraten, Piratenstammtisch, Piraten Burgdorf, Grundgesetz, Abgeordneter, Unabhängige
Wir gehören zu den glücklichen Völkern, in denen Meinungsfreiheit herrscht.
Das ist unser Recht und wir machen auch Gebrauch davon, auch hier bei myheimat. Eine eigene Meinung zu haben ist etwas sehr wertvolles und wir sollten davon auch regen Gebrauch machen.
Doch muss ich immer wieder merken, dass Meinungsfreiheit nicht immer selbstverständlich hier bei mh unter den Usern ist. Es wird immer wieder versucht andere zu...
Demokratie, Grundgesetz, Meinungsfreiheit, Meinungsbildung, Pöbelei
Schnappschuss
Grundgesetz, Artikel, Würde, Bundeshauptstadt
![Artikel 1 [1] Grundgesetz](http://media03.myheimat.de/2009/11/08/821851_preview.jpg?1286445600 "Artikel 1 [1] Grundgesetz")
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