Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte ?
Die für Mittwoch geplante Ortsratssitzung in Suttorf musste bedauerlicherweise kurzfristig abgesagt werden.
Karl-Heinz Grote (SPD) hat offiziell gerügt, dass ihm nachweislich die Einladung zu Sitzung um einen Tag zu spät zugestellt wurde. Die in der Niedersächsichen Gemeindeordnung festgeschriebene Ein-wochen-Frist ist nach BGB so auszulegen , dass in seinem Fall eine Fristverletzung vorlag.
Von den anderen OR-Mitgliedern konnte auf Anfrage eine Verletzung der Einladungsfrist nicht nachvollzogen werden bzw. wurde nicht gerügt.
Nach Rücksprache und Klärung mit der Stadt Neustadt wurde die OR-Sitzung dann kurzfristig von Ortsbürgermeister Jochen Marten (SPD) abgesagt, weil infolge der berechtigt gerügten Fristverletzung die Beschlüsse der OR-Sitzung anfechtbar wären und so kein geordneter Verlauf der Sitzung gegeben war.
Die OR-Mitglieder und soweit bekannt Besucher der OR-Sitzung sind unmittelbar nach der rechtlichen Klärung von Jochen Marten über die Verschiebung der OR-Sitzung in Kenntniss gesetzt worden. Am Sitzungsort wurde die Verschiebung durch Aushang bekanntgegeben.
"Der ganze Vorgang ist umso bedauerlicher, weil alle Informationen (Termin, Ort, Tagesordnungspunkte und zum grossen Teil Unterlagen) bereits Mitte November allen OR-Mitgliedern und der Stadt Neustadt vorlagen" : sagt Bürgermeister Marten .
Grote hält dagegen : "Die Tagesordnungspunkte waren teilweise falsch. Es sind Formfehler gemacht worden."
Fazit : Wenn zwei sich ( innerhalb der SPD Fraktion ) streiten, freut sich der Dritte ( vielleicht die CDU ? ).
Weiterveröffentlichungen:
Leine-Zeitung | Erschienen am 12.01.2010
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