Ich war doch sehr erstaunt und erfreut, dass Frau Ypsilanti nicht alle Stimmen ihrer Partei erhalten hat. Ich bin auch der Meinung, dass die " Regierung Koch ", abgewählt werden sollte, aber nicht unter solchen Bedingungen. Wäre Frau Ypsilanti ihren Versprechen treu geblieben, bin ich mir sicher, dass sie bei Neuwahlen gewonnen hätte. Sie und die Hessen SPD hat der gesamten bundesdeutschen Partei geschadet. Die meisten Bürger haben kein großes Vertrauen in die Politik, durch ein solches Verhalten, werden sie darin bestätigt.
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Wie kann man nur seiner eigenen Parteivorsitzenden 1 (!!!) Tag vor der Wahl in den Rücken fallen?? Charakterloser und unsolidarischer geht es nicht mehr in der Politik. Es wäre Zeit genug gewesen, vorher seine Meinung kund zu tun und es dann ggf. erst gar nicht zu einer MP-Wahl kommen zu lassen. Diese 4 iloyalen Abgeordneten, die noch vor wenigen Tagen ihrer Parteivorsitzenden in Probeabstimmungen Zustimmung signalisiert haben (sonst wäre Frau Ypsilanti nicht zur Wahl angetreten), gehören aus der SPD ausgeschlossen!
@Johannes: und was ist mit Frau Ypsilanti?? Da machst du dir keine Gedanken drüber? Für meine Begriffe hätte es erst gar nicht zur Probeabstimmung kommen dürfen!
@ Johannes
Da mir nicht bekannt ist, ob die vier Abweichler durch ein Direktmandat oder ein Listenmandat in den Landtag gekommen sind, möchte ich Deinen Kommentar wie folgt kommentieren/beantworten:
Listenmandat:
Dein Kommentar ist OK. Aber muss es aber immer gleich Vereinsausschluß sein?
Direktmandat:
Ich habe alle Achtung vor Politikern die sich nicht dem Parteizwang beugen, wenn sie anderer Meinung, aus welchen Gründen wann auch immer, sind. Denn wir Wähler haben in erster Linie "die Person" und NICHT die Partei gewählt. Steht nicht auch irgendwo sinngemäß: Ein Abgeordneter ist nicht weisungsgebunden, er entscheidet nur nach seinem Gewissen.....
In der Tat war es ein Fehler, vor der Wahl zu sagen "nicht mit der Linken" (Linke in Hessen sind u.a. Gewerkschaftler, ehemalige SPD´ler, WASG´ler, meist Menschen, denen soziale Gerechtigkeit wichtig ist und die sich gegen z.B. die zunehmende Kinderarmut und zunehmend ungleiche Vermögensverteilung zu Gunsten der so schon Vermögenden einsetzen).
Allerdings hat der Wähler für eine mögliche Mehrheit von SPD, Grünen und Linken entschieden und die absolute Mehrheit der cdu deutlich gekippt. Von daher sollte man den Wählerwillen umsetzen unter Tolerierung der Linken, die Studiengebühren wurden z.B. erfolgreich gemeinsam abgeschafft. Die Zahl der Studierenden ist deutlich angestiegen.
Deutschland lebt von der Bildung seiner Bürger (und nicht von Bodenschätzen).
Wichtig ist eine soziale gerechte Politik für die Bevölkerung und nicht der Streit, welche Parteien zusammen diese Politik durchsetzen. Und alle in Hessen gewählten Abgeordneten sind demokratisch zugelassen. Alles andere ist eine unnötige Scheindiskussion besonders von Politikern, die ihre Macht nicht abgeben wollen.
@ Klaus Dieter: natürlich können und sollen die Abgeordneten auch nach ihrem Gewissen entscheiden (mit gutem Gewissen kann man z.B. keinen deutschen Soldaten in den Krieg nach Afghanistan schicken. Der angebliche Grund des Krieges "die Terroristen des 11.9. kamen von dort" ist als falsch bekannt).
Ich kann mich nur wiederholen:
Wie kann man nur seiner eigenen Parteivorsitzenden 1 (!!!) Tag vor der Wahl in den Rücken fallen?? Charakterloser und unsolidarischer geht es nicht mehr in der Politik. Es wäre Zeit genug gewesen, vorher seine Meinung kund zu tun und es dann ggf. erst gar nicht zu einer MP-Wahl kommen zu lassen.
leider bin ich zu diesem Thema zu spät hier bei My Heimat angekommen.
Was mich aber nicht hindern sollte trotzdem noch etwas dazu zu sagen:
@Johannes: Charakterlos finde ich die Art und Weise, wie Frau Ypsilanti ihre Partei und ihre Mitglieder überhaupt in diese Lage gebracht hat.
Aus Machtdünkel heraus sich so zu verhalten und dann noch diejenigen für das Scheitern der eigenen verkorksten Politik verantwortlich zu machen die diesen Weg nicht mittragen wollen, DAS ist Charakterlos.
Ebenso ist es Charakterlos die UNBEQUEMEN aussortieren zu wollen.
Letztendlich ist es ja in der Verfassung auch so verankert, das ein Abgeordneter seine freie Meinung vertreten kann und auch soll.
Sicher hast du Recht damit, das der Zeitpunkt dies zu tun, nicht besonders glücklich gewählt war. Aber die Hexenjagd die daraufhin stattgefunden hat, hat der Partei daraufhin um sehr vieles mehr geschadet.
Um es mal so zu sagen: Frau Ypsilanti hat die Büxe der Pandora geöffnet.
Für alles was darauf hin folgte, war und ist NUR SIE SELBST verantwortlich.
Leider ist es in unserer Gesellschaft Mode geworden immer nur anderen Schuld in die Schuhe schieben zu wollen. Insbesondere ist dieses Verhalten sehr gut zu beobachten, je höher die Eatgen werden in denen die Beteiligten tagen. Es ist ja so auch viel einfacher.
Zum Abschluß in letzter Konsequenz hier dazu die Gretchenfrage:
WARUM HAT EIGENTLICH KEIN MENSCH GEGEN FRAU YPSLANTI EIN PARTEIAUSSCHLUSSVERFAHREN BEANTRAGT ? !!!
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